Rechtskräftig

Beiträge zum Thema Rechtskräftig

Die Nichtigkeitsbeschwerde der Deutschkreutzer Bürgermeisters Manfred Kölly ist abgewiesen worden. Er ist nun rechtskräftig verurteilt. | Foto: Tscheinig
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ÖVP fordert Rücktritt
Schuldspruch von Manfred Kölly rechtskräftig

Der Oberste Gerichtshof bestätigte am Donnerstag den Schuldspruch des wegen Amtsmissbrauchs verurteilten Deutschkreutzer Bürgermeisters Manfred Kölly (Bündnis Liste Burgenland).  DEUTSCHKREUTZ. Die Nichtigkeitsbeschwerde von Manfred Kölly wurde Donnerstag auf höchster Ebene zurückgewiesen. Damit ist der Schuldspruch jetzt rechtskräftig, wie mehrere Medien übergreifend berichteten. Beschwerde abgewiesen Im vergangenen Dezember ist Kölly als Bürgermeister von Deutschkreutz am Landesgericht...

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Doppelbauer ist nun wegen Amtsmissbrauch verurteilt. | Foto: OÖVP

Verurteilt wegen Amtsmissbrauchs
Pichls Bürgermeister ist sein Amt los

Jetzt ist es fix: Johann Doppelbauer (ÖVP) muss sein Amt als Ortschef von Pichl bei Wels zurücklegen. Grund: Seine Verurteilung wegen Amtsmissbrauchs. PICHL. Gut mehr als ein Jahr hat es gedauert, jetzt hat das Oberlandesgericht entschieden: Der Bürgermeister von Pichl bei Wels bekommt 15 Monate bedingte Haft. Die Strafe ist damit rechtskräftig. Weil es eine Strafe von mehr als zwölf Monaten bedingt ist, verliert der Ortschef mit der Zustellung des Urteils auch automatisch sein Amt. Das hat das...

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