Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Coronavirus-Pandemie
Die Impfpflicht vor dem Verfassungsgerichtshof

Die Causa hat wegen ihrer Komplexität das Potenzial, für den Verfassungsgerichtshof die schwerste Aufgabenstellung zumindest der letzten 50 Jahre zu werden. Jetzt zeigt sich die Wichtigkeit von unabhängigen Richtern und des einwandfreien Charakters der diese Ämter vergebenden Personen. Hier sei dem früheren VfGH-Präsidenten, Herrn Gerhard Holzinger, höchster Respekt ausgesprochen, der in einem Rechtsfall, bei dem es auch um die lebenslange Gesundheit ging, ein souveränes Erkenntnis verfasst...

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Coronavirus Variante B.1.1.529 (Omikron)
Impfschutz nicht geklärt - Konsequenzen

Laut Virologen ist noch nicht geklärt, ob und wie gut der aktuelle Impfstoff gegen die neue Variante schützt. Somit ist es möglich, dass der Impfstoff nichts nützt, sondern mit seinen "Kollateralwirkungen" nur Schaden anrichtet. Dieser aktuelle Wissensstand muss Konsequenzen auf die laufende Impf-Werbekampagne haben. Die Regierung muss eine schnelle Entscheidung treffen, ob diese weitergeführt, eingeschränkt oder eingestellt werden soll. Es geht um unser aller Gesundheit, insbesondere jene der...

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