Regierungsprogramm

Kürzlich stellte die neue Landesregierung ihr Regierungsprogramm vor. Das Motto: "Stabilität in der Krise – Erneuerung für Tirol". Die nächsten fünf Jahre will die neue Regierung damit allen noch kommenden Krisen trotzen. In unserer Umfrage der Woche wollten wir wissen, wie ihr das Programm der neuen Landesregierung einschätzt. TIROL. (lmk) Der Verhandlungen um das neue Regierungsprogramm verliefen "intensiv" wie es der Öffentlichkeit kommuniziert wurde. Kompromisse wurden eingegangen und...

TIROL. Ein neues Jahrzehnt hat begonnen, in das man beim Tiroler Gewerbe und Handwerk mit Zuversicht startet. Der Optimismus rührt vom Programm der neuen Bundesregierung her, das Hoffnung auf zusätzliche Impulse macht. Zudem verlief das vergangene Jahr durchwegs positiv, diesen Trend will man in der Tiroler Wirtschaft natürlich gerne fortsetzen.  Umsätze in 2019 um 0,6% gestiegenDie Tiroler Wirtschaft konnte im vergangenen Jahr vom 1. bis zum 3. Quartal ein leichtes Plus von 0,6% verzeichnen....

Paragleiter als touristisches Potential im neuen Regierungsprogramm. KÖSSEN, WIEN (niko). Die Agenden der Luftfahrt und des Flugsportes sind im Verkehrs- und Infrastrukturministerium angesiedelt, das nun von Bundesministerin Leonore Gewessler (Grüne) geleitet wird. Ins Regierungsprogramm hat auch der Hänge-und Paragleiter-Flugsport Eingang gefunden. Sepp Himberger von Fly-Kössen dazu: „Die grüne Handschrift hier ist nicht zu übersehen. Im Kapitel 'Klima-faire Zukunft in Luftfahrt' im...

TIROL. Die alte Bundesregierung hat das Budget für die Justiz gekürzt, mit der Türkis-Grünen Regierung hoffte SPÖ-Justizsprecherin Yildirim auf Besserung, doch wurde enttäuscht. "Substanzielle Änderungen sind offenbar unter Türkis-Grün nicht geplant", bilanziert sie. Dabei wären aktuell 800 Stellen mehr in der Justiz notwendig. Türkis-Grünes-Justzizprogramm nicht ausreichendDie SPÖ-Justizsprecherin Yildirim wirft der neuen Bundesregierung vor, keine "substanziellen Änderungen" für den...

TIROL. Mit der neuen Bundesregierung tritt auch viel Kritik auf den Plan. So kritisiert die Tiroler SPÖ-Landesfrauenvorsitzende NRin Selma Yildirm die Pläne zur Frauenpolitik, die unter Türkis-Grün nur ein Minderheitenprogramm darstellen würden. Frauenagenden würden zum "Beiwagerl" des türkisen Integrationsministeriums, klagt Yildirim.  Konkrete Initiativen würden fehlenDas Regierungsprogramm der neuen Bundesregierung stellt die Tiroler SPÖ-Landesfrauenvorsitzende Yildirim nicht zufrieden, die...

TIROL. Der BAK Vizepräsident und Tiroler AK Präsident Erwin Zangerl hofft nach einer ersten Analyse des Regierungsprogramms der neuen Bundesregierung auf Gesprächsbereitschaft und ein angenehmeres politisches Klima. Laut ihm wird man die Regierung daran messen, welches Klima sie für die arbeitende Bevölkerung schafft und wie deutlich sie die Leistungen der Arbeitnehmer wertschätzt. „Im Regierungsprogramm kommen wieder die Sozialpartner vor, als wichtige demokratische, in der Verfassung...

TIROL. Das Programm der neuen Bundesregierung ist veröffentlicht und die ersten Stimmen urteilen. Darunter auch Georg Willeit, Geschäftsführer der Lebenshilfe Tirol. Willeit sieht im Programm gute Ansätze, kritisiert allerdings, dass vieles für Menschen mit Behinderung offen bleibt. "Vom inhaltlichen Anspruch ein Fortschritt"Georg Willeit hat sich mit dem türkis-grünen Regierungsprogramm der neuen Bundesregierung befasst und kommt zu einem positiven Resümee. "Vom inhaltlichen Anspruch" gibt es...

TIROL. Kaum steht die neue Bundesregierung in Wien, kündigt LH Platter an, dass sich die neue Bundesregierung bezüglich des "Transitkampfes" mit Tirol "im Gleichschritt" befindet. Grund für diese Aussage ist das Transitkapitel im neuen Regierungsprogramm. In diesem sind nämlich Tiroler Forderungen zur Entlastung der Bevölkerung enthalten.  Thema Transit im RegierungsprogrammDas Programm der neuen Bundesregierung für die Legislaturperiode 2020-2024 hat ein Kapitel, für das sich Tirol besonders...

Der FPÖ-Landesparteiobmann LAbg. Mag. Markus Abwerzger bittet um einige Tage "Einarbeitungszeit" in der neuen Bundesregierung. Vor allem wirft er der schwarzgrünen Landesregierung in Tirol eine geringe Vorarbeit vor. Er verweist auf das künftige Regierungsprogramm und die Pläne für die Tiroler Verkehrspolitik. TIROL. Es sei ein "Scherbenhaufen" den Verkehrslandesrätin Mag. Ingrid Felipe hinterlassen habe, so Abwerzger. Das sektorale Fahrverbot, was viel zu spät eingeführt worden sei und die...

Das Regierungsprogramm steht und Nationalrätin Selma Yildirim analysiert: "Nichts Neues, dafür aber zahlreiche rückwärtsgewandte Ansätze sowie leere Floskeln". Sie befürchtet einen gewaltigen Rückschritt in der Frauenpolitik, verspricht aber in der Opposition weiterhin "kritische und aktive Politik". TIROL. Die künftige schwarz-blaue Regierung hat als Opposition unter anderem die SPÖ mit Nationalrätin Selma Yildirim. Sie sieht in dem fertigen Regierungsprogramm vor allem das Fehlen der...

Investitionspaket bringt Förderungen für strukturschwache Gemeinden Zufrieden zeigt sich der Tiroler VP-Nationalrat Hermann Gahr mit dem Stand der Umsetzung der Punkte im neuen Regierungsprogramm. „Der im Regierungsprogramm enthaltene straffe Zeitplan wird eingehalten. Bisher wurden bereits zahlreiche Gesetzesinitiativen umgesetzt, weitere werden derzeit verhandelt“, so Gahr. Die Statistik zeige, dass die Regierungsparteien die geplanten Initiativen in den Bereichen Wirtschaft, Sicherheit und...

Die ÖVP Tirol begrüßt das neue Arbeitsprogramm der Bundesregierung. Die Zielsetzungen gehen für Günther Platter, Hermann Gahr und im Wissenschaftsbereich auch für Karlheinz Töchterle in die richtige Richtung. TIROL. Nach längeren Verhandlungen steht nun das Arbeitsprogramm für die nächsten 18 Monate. Dieses soll nun bis Herbst 2018 umgesetzt werden. Die Eckpunkte des überarbeiteten Regierungsprogramms Arbeit: Flexibilisierung der Arbeitszeit, ein Bonus für die Schaffung von Arbeitsplätzen und...