Regierungsprogramm

Beiträge zum Thema Regierungsprogramm

Virtueller Dialog; Werner Kogler (r.) zusammen mit Landesgeschäftsführer Timon Scheuer im „Studio“ im Grünen Haus

Grüner Gast
Vizekanzler Werner Kogler tauscht sich mit Steirern aus

Er ist Bundeschef, er ist Vizekanzler, er ist aber auch Steirer: Unter anderem deshalb war Der Grüne Werner Kogler am Freitagabend in der Heimat zu Gast. Er hatte die steirischen Mitglieder der Grünen zum Austausch eingeladen - in Zeiten wie diesen natürlich online.  Der Diskurs war durchaus emotional, auch im Hinblick darauf, was man in der Koalition mit der ÖVP mitzutragen habe. Kogler bezog dazu allerdings – ganz in seinem Stil – klar Stellung: „Man kann nicht Koch sein, wenn man die Hitze...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
So soll der neue Schulstandort in der Donaustadt aussehen.

Leopold-Kohr-Straße
Weiteres Bildungsangebot für Donaustädter

Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) und Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) stellen das neue Schulprojekt Leopold-Kohr-Straße vor. DONAUSTADT. Heute wurden erste Details des Wiener Stadtregierungsprogramms im Bildungsbereich bekannt. Genauer gesagt geht es um den neuen Schulstandort Leopold-Kohr-Straße. Dieser soll mit Beginn des Schuljahres 2023/24 in Betrieb genommen werden.  Im modernen Neubau ist eine 13-klassige ganztägig geführte Volksschule sowie eine 16-klassige ganztägig...

  • Wien
  • Donaustadt
  • Sophie Brandl
Die Regierung senkt die Umsatzsteuer auf Damenhygiene-Artikel. Tampons, Menstruationstassen sowie Slipeinlagen werden billiger.

Regierung senkt Umsatzsteuer
"Tamponsteuer" wird halbiert

Die Umsatzsteuer auf Damenhygiene-Artikel wird von 20 auf zehn Prozent halbiert. Der ermäßigte Steuersatz wird am Donnerstag im Nationalrat beschlossen. ÖSTERREICH. Ab 1. Jänner 2021 wird die Umsatzsteuer für Damenhygiene-Artikel den Steuersatz von zehn Prozent betragen, statt wie bisher 20 Prozent. Billiger werden unter anderem Produkte wie hygienische Binden, Tampons aller Art, Menstruationstassen sowie Slipeinlagen. Die  bereits im Regierungsprogramm angekündigte Senkung der Umsatzsteuer...

  • Julia Schmidbaur
Werde Teil des Klimavolksbegehren & hilf' dabei, unser Klima zu retten!
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Klimavolksbegehren:
Aus der Corona-Krise lernen (mit Umfrage!)

ÖSTERREICH/NÖ (pa). Die Klimakrise ist nicht mehr wegzudiskutieren und gehört für uns schon zum Alltag dazu. Mit Corona hat uns eine weitere Krise getroffen. Für Viele kam diese vollkommen unerwartet und hat unvorstellbare Konsequenzen nach sich gezogen. Die Tragweite der Corona-Krise kristallisierte sich erst im Laufe der ersten Tage heraus. Trotz all dem kann man aus Krisen immer etwas lernen. Was können wir von Corona für die Klimakrise mitnehmen? "Es bringt nichts, wenn Österreich...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
Heben die frauenpolitischen Akzente des Regierungsprogramms hervor: SPÖ-Bezirksfrauenvorsitzende Michaela Raber (links) und Landtagspräsidentin Verena Dunst.

Neues Regierungsprogramm
Güssinger SPÖ-Frauen begrüßen Ausbau der Ferienbetreuung

Verbesserungen für die burgenländischen Frauen sieht Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ) im Regierungsprogramm, das die neue Landesregierung vorgelegt hat. Zur Entlastung der Familien werde der Ausbau der Ferienbetreuung für Kindergarten- und Schulkinder beitragen. "Die Betreiber der Einrichtungen werden verpflichtet, beim Bedarf von mindestens vier Kindern eine Betreuung anzubieten. Gibt es keinen Bedarf, wird auch nicht aufgesperrt", sagte Dunst bei einem Pressegespräch. Das Land werde den...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Gertraud Salzmann (ÖVP) aus Saalfelden ist die einzige Pinzgauerin im Nationalrat.  Sie war bei einigen Koalitionsverhandlungen dabei.
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Regierungsprogramm
Frischer Wind auch für uns im Pinzgau

Was kommt mit dem neuen Regierungsprogramm auf die Pinzgauer zu? Nationalratsabgeordnete Gertraud Salzmann (ÖVP) aus Saalfelden gibt einen Einblick. PINZGAU, WIEN. "Das neue Regierungsprogramm ist umfangreich und ambitioniert", findet Gertraud Salzmann (ÖVP). Die Nationalratsabgeordnete aus Saalfelden war bei einigen Koalitionsverhandlungen dabei. Sie ist zuversichtlich, dass viel Positives vorangebracht wird: "Es wird darum gehen, dass die Regierung mit dem Parlament gemeinsam gute Lösungen...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Johanna Grießer
NRin Liesi Pfurtscheller erläuterte in einem Pressegespräch einige ihrer eingebrachten Forderungen im Regierungsprogramm.

Regierungsprogramm
NRin Liesi Pfurtscheller gab Einblicke ins Programm

LANDECK (sica). NRin Liesi Pfurtscheller resümierte, welche Themen im Regierungsprogramm untergebracht werden konnten.  Am 7. Jänner 2020 wurde das Kabinett Sebastian II angelobt. Nationalrätin Liesi Pfurtscheller wurde zur Volkspartei-Frauensprecherin ernannt und kann die Interessen der Oberländer Bevölkerung in mehreren Ausschüssen vertreten. Pfurtschellers FunktionenBei den Ausschüssen ist Pfurtscheller nach wie vor im Verkehrsauschuss, Tourismusausschuss und dem Konsumentenausschuss. "Die...

  • Tirol
  • Landeck
  • Carolin Siegele
Sonja Pickhardt-Kröpfel und Stefan Hindinger.

Grüne Vöcklabruck
Stadt soll klimaneutral werden

Die Grünen wollen das Tempo beim Thema Klimaschutz erhöhen  VÖCKLABRUCK (jp). Die Grünen Vöcklabruck möchten die Chancen aus der Grünen Regierungsbeteiligung nutzen und für die Stadt Vöcklabruck eine Reihe von Themen umsetzen. Ganz oben auf der Liste stehen für Umweltstadträtin Sonja Pickhardt-Kröpfel und Grünen-Sprecher Stefan Hindinger der Klimaschutz, moderne Verwaltung und Transparenz, umweltfreundliche und leistbare Mobilität für alle, Wohnen und Raumordnung, Bildung und eine bessere...

  • Vöcklabruck
  • Jürgen Pouget
Heiß diskutiert: das Kopftuchverbot.
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Geplantes Kopftuchverbot bis 14 Jahre
"Das Kopftuch ist nicht das Problem"

ZIS-17-Direktorin Petra Bauer über die geplante Ausweitung des Kopftuchverbots bis zum 14. Lebensjahr. Stellt das Tragen eines Kopftuchs in Ihrer Schule ein Problem dar? PETRA BAUER: Nein. Sprechen Sie mit betroffenen Mädchen über ihre Beweggründe für das Tragen eines Kopftuchs? Auf Nachfrage: Ja. Hatten Sie jemals den Eindruck, dass das unter Zwang passiert? Nein. An Ihrer Schule gibt es Schüler aus vielen verschiedenen Kulturen. Was ist Ihre Erfahrung mit dem Drängen in gewisse Rollenbilder?...

  • Wien
  • Hernals
  • Michael J. Payer
In ganz Österreich ist derzeit ein extremer Lehrlingsmangel zu verzeichnen.
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Fast jeder Betrieb betroffen
Fachkräftemangel in Österreich

In ganz Österreich ist derzeit ein extremer Lehrlingsmangel zu verzeichnen. Laut einer aktuellen Studie des Industriewissenschaftlichen Instituts (IWI), geben etwa neun von zehn Betrieben an, dass aus der Sicht ihres Unternehmens ein Fachkräftemangel vorliegt. ÖSTERREICH. Die Wirtschaftskammer Österreich (WKO) berichtet außerdem, dass rund 60 Prozent der Betriebe bereits über Umsatzeinbußen als Folge dieses Fachkräftemangels klagen. Den beklagte auch die branchenübergreifende Initiative...

  • Ted Knops
Bachmayer, Derntl, Perotti, Steinecker, Streichelbauer-Schuster und Kinast (v.l.n.r.)
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Fachkräftemangel
Initiative zur Stärkung der Lehre in Österreich

Seit mehr als zwei Jahren setzt sich nun die branchenübergreifende Initiative "Zukunft.Lehre.Österreich" (z.l.ö) dafür ein, den Stellenwert der österreichischen Wirtschaft wieder bewusst zu machen und zu stärken. Heute zog die Initiative eine positive Bilanz stellte aber auch einen Fachkräftemangel in allen Bereichen fest.  ÖSTERREICH. Zahlreiche Unternehmen, wie die Energie AG, KTM, FACC und knapp 50 weitere namhafte Betriebe sind bereits Teil der Initiative. Ihr Ziel ist es bereits bestehende...

  • Ted Knops

KOMMENTAR
Neue Regelung wirft viele Fragen auf

Die Pensionsdebatte verunsichert und polarisiert. Unsere Politiker verhalten sich dabei dilettantisch. In Medienberichten und öffentlichen Debatten scheiden sich die Geister darüber, was gerecht und ungerecht ist. Dabei bräuchte man sich nur an die Fakten zu halten. Als Maßstab dienen ohnehin die Pensionsversicherungsbeitragsjahre und jene Beiträge, die von den Versicherten tatsächlich bezahlt worden sind. Dass die Pensionsversicherungszahler ihre Beiträge nicht für sich selbst, sondern im...

  • Stmk
  • Murtal
  • Wolfgang Pfister
"Im Schnitt werden Betroffene im Monat 360 Euro verlieren", so NRAbg. Max Lercher von der SPÖ.
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THEMA
Pensionsdebatte sorgt für Unsicherheit

Können wir uns abschlagsfreie Pensionen ab 62 Jahren für Langzeitversicherte wirklich nicht leisten? Darüber wird jetzt hitzig diskutiert. Auf Initiative der SPÖ wurde im Jahr 2019 noch vor der Nationalratswahl in Konkordanz mit der FPÖ die Langzeitversichertenregelung vulgo Hacklerregelung wieder eingeführt. Die ÖVP hat aus wahltaktischen Gründen - wenn auch zähneknirschend - zugestimmt. Bundeskanzler Sebastian Kurz will das „Husch-Pfusch-Gesetz“ aber jetzt - nach der Wahl - noch einmal...

  • Stmk
  • Murtal
  • Wolfgang Pfister
Christian Wipfler, Bezirksvorsitzender der Jungen Wirtschaft, unterstreicht die Notwendigkeit guter Rahmenbedingungen für Jungunternehmer.

Junge Wirtschaft informiert
Deutschlandsberger Jungunternehmer bleiben optimistisch


Aktuell gibt es 1.193 Jungunternehmer im Bezirk. Diese zeigen sich trotz abflauender Konjunktur optimistisch. 
Die aktuelle Konjunkturumfrage zeigt klar: Trotz abflauender Konjunktur bleiben die heimischen jungen Unternehmer optimistisch. "Grundsätzlich halten die Umfrageergebnisse das Niveau der letzten Monate, auch im Hinblick auf wesentliche Indikatoren wie Investitionsbereitschaft und Beschäftigung neuer Mitarbeiter", informiert die Junge Wirtschaft in einer aktuellen Aussendung. So gehe...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Martina Schweiggl
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Türkis-grüne Klimaziele machen Gemeinden erpressbar

„Das vorliegende türkis-grüne Regierungsprogramm könnte ein teurer Spaß für die Gemeinden werden“, warnt der Gänserndorfer Landtagsabgeordnete und Kommunalsprecher der FPÖ NÖ Dieter Dorner. Offenbar habe man die ökonomische Vernunft am Altar der Klimaphobie geopfert, denn anders seien einige wesentliche Punkte in der vom Bund verordneten Gemeindepolitik nicht erklärbar, sagte Dorner. So seien etwa die Mittel aus dem Finanzausgleich an die Einhaltung von undefinierten Klimazielen gekoppelt. „Im...

  • Gänserndorf
  • Sylvia Reischel

Grundrechte, Demokratie, Asyl, Migration
"Klima und Grenzen schützen": Österreich auf dem Weg zur "Grünen Festung Europa"!

"Europa ist 'n Schrebergarten, friedlich ja vor allem, wir feiern unsere Gastfreundschaft und das am liebsten allein. Wir bauen Mauern aus Angst. Wir bauen aus Stacheldraht und Frontex. Wie falsch ist jedes Wort von Menschlichkeit in diesem Kontext." Textpassagen aus dem Jennifer Rostock-Hit "Wir sind nicht von hier", die bei den gewöhnlich ausverkauften Konzerten in Wien von tausenden linken Fans der Band mitgegröhlt werden. Zumindest jene Mitglieder der Grünen, die am 4. Jänner für den...

  • Wien
  • Wieden
  • Oliver Plischek

Grundrechte, EU, Demokratie, Asyl, Migration
"Klima und Grenzen schützen": Österreich auf dem Weg zur "Grünen Festung Europa"!

"Europa ist 'n Schrebergarten, friedlich ja vor allem, wir feiern unsere Gastfreundschaft und das am liebsten allein. Wir bauen Mauern aus Angst. Wir bauen aus Stacheldraht und Frontex. Wie falsch ist jedes Wort von Menschlichkeit in diesem Kontext." Textpassagen aus dem Jennifer Rostock-Hit "Wir sind nicht von hier", die bei den gewöhnlich ausverkauften Konzerten in Wien von tausenden linken Fans der Band mitgegröhlt werden. Zumindest jene Mitglieder der Grünen, die am 4. Jänner für den...

  • Krems
  • Oliver Plischek
Besonders die Holzbranche könnte von dem Programm der neuen Bundesregierung profitieren, so Simon Kathrein, Landesinnungsmeister des Tiroler Holzbaugewerbes.

Wirtschaft
Wie sieht es 2020 für die Tiroler Wirtschaft aus?

TIROL. Ein neues Jahrzehnt hat begonnen, in das man beim Tiroler Gewerbe und Handwerk mit Zuversicht startet. Der Optimismus rührt vom Programm der neuen Bundesregierung her, das Hoffnung auf zusätzliche Impulse macht. Zudem verlief das vergangene Jahr durchwegs positiv, diesen Trend will man in der Tiroler Wirtschaft natürlich gerne fortsetzen.  Umsätze in 2019 um 0,6% gestiegenDie Tiroler Wirtschaft konnte im vergangenen Jahr vom 1. bis zum 3. Quartal ein leichtes Plus von 0,6% verzeichnen....

  • Tirol
  • Bezirksblätter Tirol
Thomas Mark (Präsident MK Illumination), Alois Schranz (Vize-Präsident Tiroler Adler Runde), Bundesministerin Margarete Schramböck, Klaus Mark (GF MK Illumination und Präsident der Tiroler Adler Runde) , Ingeborg Freudenthaler (Tiroler Adler Runde), Manfred Pletzer (Tiroler Adker Runde) und Rogier Wesling (GF MK Illumination)

Tiroler Adler Runde begrüßt "Tiroler" Wirtschaftsministerin

TIROL. Nur wenige Tage nach der Angelobung als neue Wirtschaftsministerien ließ es sich Margarete Schramböck nicht nehmen, der Tiroler Adler Runde das Regierungsprogramm für die kommende Legislaturperiode vorzustellen. Das „Gipfeltreffen“ fand im Rahmen eines Besuchs der Ministerin bei MK Illumination statt, dem Unternehmen des neuen Adler-Präsidenten Klaus Mark. Mit einem Umsatz von € 140 Millionen Euro und über 40 internationalen Niederlassungen ist MK Illumination Weltmarktführer im Bereich...

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  • Telfs
  • Dee ri

Dieter Dorner (FPÖ)
"Grüne Verkehrsministerin lässt Autofahrer im Stau stehen"

BEZIRK. „Auf den 326 Seiten des Regierungsprogrammes finden sich weder der Lobautunnel, noch die S1, noch die S8.  Damit lässt die ÖVP tausende Wien-Pendler, die auf ihr Fahrzeug angewiesen sind, neben den Bewohnern in den Anrainergemeinden der überlasteten B8, weiter leiden. Der Bezirk Gänserndorf, besonders das Marchfeld werden von der unverändert „schwarzen“ ÖVP im Stich gelassen“, empört sich der Freiheitliche Marchfelder Landtagsabgeordnete Dieter Dorner. Allein in Deutsch Wagram, Straßhof...

  • Gänserndorf
  • Thomas Pfeiffer
Petra Wimmer fordert einen Familienbonus von dem alle profitieren.

Armut bekämpfen
Petra Wimmer fordert fairen Familienbonus

WELS. Die Welser Nationalratsabgeordnete Petra Wimmer hat in ihrer Funktion als SPÖ-Familiensprecherin im Parlament in der letzten Nationalratssitzung einen Antrag zum Familienbonus eingebracht. „Der Familienbonus muss für alle sein. Aktuell werden Eltern, die keine Lohn- und Einkommenssteuer zahlen, benachteiligt. Gerade diese Familien brauchen Unterstützung”, erklärt Wimmer. Die Familiensprecherin betont, dass der Familienbonus als negativsteuerfähige Gutschrift gestaltet werden müsste. So...

  • Wels & Wels Land
  • Matthias Staudinger
Johanna Jachs

JOHANNA JACHS
"Weiter mit voller Kraft für die Region"

FREISTADT. "Was die neue türkis-grüne Regierung auszeichnet, ist, dass neben Kernthemen der 'Regierung Kurz eins' verstärkt auf die Themen Umwelt und Nachhaltigkeit gesetzt wird", sagt Johanna Jachs. Die 28-jährige Freistädterin hatte im September 2019 erneut einen erfolgreichen Wahlkampf bestritten und erreichte als Listenerste im Wahlkreis Mühlviertel 7.734 Vorzugsstimmen. Als Nationalratsabgeordnete versteht sie sich weiterhin als "starke Stimme unserer Region in Wien, als Bindeglied...

  • Freistadt
  • Roland Wolf
Freude in Kössen an Programmpunkten.

Flugschule Kössen
Paragleiter als "Regierungssache"

Paragleiter als touristisches Potential im neuen Regierungsprogramm. KÖSSEN, WIEN (niko). Die Agenden der Luftfahrt und des Flugsportes sind im Verkehrs- und Infrastrukturministerium angesiedelt, das nun von Bundesministerin Leonore Gewessler (Grüne) geleitet wird. Ins Regierungsprogramm hat auch der Hänge-und Paragleiter-Flugsport Eingang gefunden. Sepp Himberger von Fly-Kössen dazu: „Die grüne Handschrift hier ist nicht zu übersehen. Im Kapitel 'Klima-faire Zukunft in Luftfahrt' im...

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  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler

Türkis-Grüne Umwelt-, Gesellschafts-, Familien- und Bildungspolitik
"Nur noch KURZ die Welt retten" - Der hohe Preis: Retro-Rechts-Politik der ÖVP...

"Wer weiß, was mir dann noch passiert, denn es passiert so viel. Muss nur noch kurz die Welt retten." So oder so ähnlich dürfte der Stimmungsrausch der Grünen gewesen sein, als sie auf die Idee kamen, mit der rechtskonservativen ÖVP in Regierungsverhandlungen zu treten. "Aus (vermeintlicher) Verantwortung für Österreich". Die vereinbarten Punkte und Zielformulierungen in den Bereichen ökologische Steuerreform, Klimaschutz, Verkehr und Umwelt sind vage, teilweise auf die lange Bank geschoben,...

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