Regierungsprogramm

Beiträge zum Thema Regierungsprogramm

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ). | Foto: BRS

Gespräche abgeschlossen
Schwarz-blaues Regierungsprogramm steht

Nachdem am Mittwoch die letzten Gespräche von ÖVP und FPÖ zum Start der neuen Landesregierung über die Bühne gingen, wurde heute, Donnerstag, das Regierungsprogramm für die kommende Legislaturperiode vorgestellt. OÖ. „Wir müssen ein Auge darauf haben in welcher Zeit wir diese Partnerschaft starten“, sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) bei der Vorstellung des neuen Regierungsprogramms. Es sei eine Zeit des Umbruchs und der Unsicherheiten und man wolle einen Anker der Stabilität als...

Oberösterreich
Ingo Till

Bürgermeister Klaus Luger kritisiert das türkis-grüne Regierungsprogramm nach einer ersten Durchsicht. | Foto: BRS/Diabl

Regierungsbildung
"Städter liegen Türkis-Grün nicht am Herzen"

Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) kritisieren das türkis-grüne Regierungsprogramm stark. Vorschusslorbeeren gibt es hingegen von Neos-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik. LINZ. Türkis-Grün steht im Bund unmittelbar vor der Tür. Während die Linzer Parteifreunde von Sebastian Kurz und Werner Kogler die Regierungsbildung durchaus positiv bewerten, hagelt es im Gespräch mit der StadtRundschau vor allem von SPÖ und FPÖ in Linz Kritik. Luger: "Städte spielen keine...

OÖ
Linz
Christian Diabl

Sebastian Kurz und Werner Kogler präsentieren das Regierungsprogramm. | Foto: RMA/M. Spitzauer

Regierungsbildung
Linzer Schwarze und Grüne zu Türkis-Grün

Erste Reaktionen aus Linz zur türkis-grünen Regierungsbildung: Während die ÖVP zuversichtlich ist, gibt es unter den Grünen auch Skepsis. LINZ. Heute haben Sebastian Kurz und Werner Kogler das türkis-grüne Regierungsprogramm vorgestellt. Beide haben für sie wichtige Punkte genannt. Für die ÖVP ist das ein Steuersenkungsprogramm, der Kampf gegen illegale Migration, eine Pflegereform, Bildung und das Bundesheer. Die Grünen wiederum finden sich mit Klima- und Umweltschutz, Transparenz und...