Regierungsbildung

Linzer Schwarze und Grüne zu Türkis-Grün

Erste Reaktionen aus Linz zur türkis-grünen Regierungsbildung: Während die ÖVP zuversichtlich ist, gibt es unter den Grünen auch Skepsis.

LINZ. Heute haben Sebastian Kurz und Werner Kogler das türkis-grüne Regierungsprogramm vorgestellt. Beide haben für sie wichtige Punkte genannt. Für die ÖVP ist das ein Steuersenkungsprogramm, der Kampf gegen illegale Migration, eine Pflegereform, Bildung und das Bundesheer. Die Grünen wiederum finden sich mit Klima- und Umweltschutz, Transparenz und Korruptionsbekämpfung, Sozialem Zusammenhalt und Europa im Arbeitsübereinkommen vertreten.  Mit Spannung haben auch die Linzer Parteifreunde von Kurz und Kogler die Präsentation verfolgt. Die StadtRundschau hat erste Reaktionen eingeholt.

"Ein gutes Potpourri"

Optimistisch zeigt man sich in der Linzer ÖVP. Vizebürgermeister Bernhard Baier sieht Türkis-Grün auf Bundesebene als "positives Projekt" und glaubt, dass hier "bei allen Unterschieden für die Zukunft des Landes viel Positives bewegt werden kann". Die inhaltliche Breite ist für Baier kein Hindernis, sondern eine Chance, die Interessen eines großen Teiles der Bevölkerung abdecken zu können. Der ÖVP-Klubobmann im Linzer Gemeinderat Martin Hajart sieht ein ambitioniertes, vielversprechendes Programm. "Es ist ein gutes Potpourri an Ideen", so Hajart. Beide gehen davon aus, dass die Koalition die vollen fünf Jahre hält.

"Kurz muss sich anstrengen"

Das sieht auch die grüne Stadträtin Eva Schobesberger so. "Ich gehe davon aus, dass sich alle bemühen werden, dass das fünf Jahre hält", so Schobesberger. Kurz müsse sich anstrengen, anderenfalls würde er bereits die dritte Regierung sprengen. Das Programm sieht sie grundsätzlich positiv. Man habe sich nicht erwarten dürfen, dass das grüne Programm eins zu eins umgesetzt werde.

"Alleine die Chance auf ein vernünftiges Miteinander ist jede Anstrengung wert", so Schobesberger.

"Kein gutes Gefühl"

Vorerst skeptisch bleibt der grüne Klubobmann Helge Langer, der bereits im StadtRundschau-Sommergespräch die Lust auf Kurz mit "weniger als Null" angegeben hat. Man müsse sich fragen, wie weit man gehen könne, um das Land in einigen Punkten voranzubringen.

"Ich habe den türkisen Pfad die letzten Jahre verfolgt und das gibt mir kein gutes Gefühl", so Langer.

Er müsse sich das Programm aber erst im Detail ansehen. Jedenfalls habe er einen "Riesenrespekt" vor den grünen Verhandlern. Aber: "Ob es Demos gegen Türkis-Grün geben wird, kann ich noch nicht sagen", so Langer.