Roland Meisl

Trotz Mehrheit im Landtag kippen die Salzburger Grünen den Ausbau des Europarks. Denn diese Erweiterung müsste laut gültigem Koalitionsvertrag einstimmig beschlossen werden. Die Opposition tobt und spricht von "Befangenheit" und Brüchen in der Landesregierung.  SALZBURG. Die Salzburger Grünen können trotz Mehrheit im Landtag (33 von 36 Abgeordneten stimmen dafür) die Erweiterung des Einkaufszentrums Europark um 8.500 Quadratmeter verhindert. Grund ist, dass im Regierungsübereinkommen geregelt...

SPÖ-LAbg. Roland Meisl hat im Jahr 2012 den Mund zu voll genommen und muss nun dafür zahlen. PUCH (tres). "Weil ich davon überzeugt bin, wie viele andere, dass des ein grob fahrlässiges Verhalten is, des da der Bürgermeister an den Tag legt, allein schon aus der Tatsache heraus, dass er sich in den letzten Jahren 840.000 Euro Aufträge an Elektroarbeiten an sein eigenes Unternehmen erteilt hod.“ Unterlassung und Widerruf Diese Aussage, die SPÖ-LAbg. Roland Meisl im Rahmen eines ORF-Interviews am...

"Nur heiße Luft": Bgm. Klose triumphiert: Alle Anzeigen gegen ihn wurden fallengelassen. PUCH (tres). "Sehr geehrter Herr Bürgermeister! Das mit Schreiben von 14. 3. 2012 (...) gemäß § 88 Abs. 1 GdO gegen Sie eingeleitete Verfahren wurde eingestellt." So lautet das Schreiben von der Landesregierung, das nun beim Pucher Bgm. Helmut Klose einlangte. Und so sieht das Fazit nach jahrelangem Polit-Hickhack aus: Eine Rechnungshofprüfung ohne strafrechtliche Verfehlungen, ein eingestelltes Verfahren...

Landesrat Walter Blachfellner sichert die finanziellen Mittel dafür zu MAUTERNDORF (pjw). 450 Wohnungen werden im Bezirk Tamsweg in den nächsten fünf Jahren benötigt. Das berichtete Wohnbaureferent Landesrat (LR) Walter Blachfellner im Rahmen eines Informationsgespräches des SPÖ-Landtagsclubs am vergangenen Freitag in der Burg Mauterndorf. Finanzielle Mittel zur Bedarfsdeckung seien vorhanden, versichert Blachfellner. Lungau profitiert vom Salzburger Wohnbaufonds „Hätten wir 2006 den Salzburger...

Wohnbau, Gesundheit, Pflege – dies hat und jenes braucht der Bezirk St. Johann noch. „In den nächsten fünf Jahren werden im Pongau weitere 1.900 Wohnungen benötigt werden“, gibt Landesrat Walter Blachfellner beim Pressegespräch des SPÖ-Landtagsklubs zu bedenken. 26 Wohnungen in Bad Hofgastein, 21 in Werfen und 47 in St. Johann stehen bereits auf dem Plan. Mit der Salzburger Wohnbauförderung, dessen Herzstück der Wohnbaufonds ist, sei das aber möglich, verspricht Blachfellner. „Der wichtigste...

Eine 15 Prozent-Abgabe auf neu gewidmetes Bauland will die SPÖ jetzt im Landtag durchbringen. . Während die SPÖ-Regierungsmannschaft sich auf ihren neuen Auftritt (alleine die Druck- und Inseratenkosten für die neue PR-Linie belaufen sich auf rund 55.000 Euro) konzentrierte, brüteten die Landtagsabgeordneten in ihrer Klausur über ihre politischen Vorhaben. Eines davon ist die heiß diskutierte „Häuslbauersteuer“. Wobei diese nach den Vorstellungen der SPÖ vor allem jene treffen soll, die nicht...

In der Vorwoche wurde die bevorstehende Ablöse von SPÖ-KO LAbg. Roland Meisl publik. Sein Nachfolger soll LAbg. Walter Steidl werden. Was LH Gabi Burgstaller dazu und zum Aus der Herbstferien sagt, verrät sie im BB-Interview. BB: Was passiert mit der SPÖ-Klubführung? GABI BURGSTALLER: „Es gibt Gespräche über die Zukunft des Landtagsklubs – das ist richtig. Aber: Personalentscheidungen werden von mir als Parteivorsitzender intern und fair getroffen.“ BB: Wird Walter Steidl Meisls Nachfolger oder...

SPÖ will trotz enger Finanzen Basis-Leistungen nicht in Frage stellen – weiter investieren, laute die Devise Den Herbst stellt die SPÖ unter das Motto „Für ein gerechtes Salzburg“. LAbg. Peter Pfeifenberger und Klubvorsitzender LAbg. Roland Meisl sprachen in diesem Zusammenhang in St. Michael über Investitionen des Landes, Anliegen der Partei und gingen konkret auch auf den Lungau ein. ST. MICHAEL (rec). Trotz einer schwierigen Zeit für die öffentlichen Haushalte werde das Land Salzburg...