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Mit Amelie Muthsam wurde am Donnerstag, 10. April, eine neue Bundesrätin der SPÖ aus Niederösterreich angelobt. Die 22-jährige Studentin der Rechtswissenschaft ist damit aktuell das jüngste Mitglied des österreichischen Bundesrats. Politisch engagiert sie sich bereits in der Sozialistischen Jugend (SJ) Niederösterreich sowie im Gemeinderat der Stadt Krems. NÖ/KREMS. Begrüßt wurde Muthsam von SPÖ-Fraktionsvorsitzendem Stefan Schennach, der ihre Ernennung als wichtigen Impuls für die Länderkammer...

In den Gemeinden des Kremser Bezirks dominiert die ÖVP, wie die Gemeinderatswahlen 2025 wieder deutlich zeigen. Aber in einigen Gemeinden konnte auch die SPÖ ein Mehr an Wählerinnen und Wählern überzeugen: Dürnstein, Krumau/Kamp, Langenlois, Maria Laach am Jauerling, Rohrendorf, Spitz, Stratzing, und Schönberg/Kamp. BEZIRK KREMS. Wenige Gemeinden schwimmen auch im Bezirk Krems gegen den Strom und weisen einen anderen Trend auf als die Mehrzahl. Mit 62,88 Prozent liegt die ÖVP mit einem großen...

Der Niederösterreichische Landtag trat am Donnerstag zu seiner 20. Sitzung in diesem Jahr zusammen. NÖ. Gleich zu Beginn stand eine aktuelle Stunde am Programm. Das Thema war die Gesundheit und die daraus resultierenden geplanten Struktureformen. Hintergrund war das in der Vorwoche an die Öffentlichkeit gelangte Expertenpapier, das die Schließung von fünf Klinikstandorten vorsieht. Während die Opposition Kritik übt, spricht man in der ÖVP von einem Schubladenpapier.  SPÖ kritisiert...

Amelie Muthsam ist Landesvorsitzende der Sozialistischen Jugend Niederösterreich und Gemeinderätin in der Stadt Krems. Sie ist die jüngste SPÖ-Kandidatin zur Nationalratswahl 2024 aus dem Bezirk Krems. MeinBezirk: Was ist Ihre Motivation, sich politisch zu engagieren? Amelie Muthsam: "Jeden Tag sehen wir, dass auf dieser Welt vieles schiefläuft. Unser Bildungssystem ist veraltet, die Maßnahmen gegen die Klimakrise reichen nicht aus, junge Menschen spüren enormen Leistungsdruck. Und das...

NÖ. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Udo Landbauer haben in einer gemeinsamen Stellungnahme zur Sanierung der Donaubrücke Stein-Mautern betont, dass die Landesregierung intensiv daran arbeitet, die bestmögliche Lösung für die Bevölkerung in der Region umzusetzen. NÖ. Alle Möglichkeiten sollen jetzt nochmals geprüft werden, dazu gehört auch die Idee und der Vorschlag eine Behelfsbrücke zu errichten.  "Mit der Behelfsbrücke wäre sichergestellt, dass die Bürgerinnen und...

Landtagsvorschau von Klubobmann-Stellvertreter Samwald: Antrag zum SPÖ-WohnPROgramm, Aktuelle Stunde „Preise runter, Löhne rauf“ und vernichtende Rechnungshofberichte garantieren eine brisante letzte Landtagssitzung NÖ. Im absoluten Fokus steht dabei das WohnPROgramm der SPÖ NÖ, welches die Sozialdemokrat:innen per Antrag in das Plenum holen, wie Samwald erläutert: „Unser Ziel ist es, dass den Menschen ihre finanziellen Sorgen rund um das Thema Wohnen genommen werden! Jede Niederösterreicherin...

SPÖ NÖ fordert das Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr auch für Kinder mit Behinderung SPNÖ-Bildungssprecherin Schmidt fordert einen gesetzlich klar geregelten Rechtsanspruch, um wirklich allen Menschen die Chance auf ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu geben und fordert Chancengleichheit für alle Kinder NÖ.  Die Bildungssprecherin der SPÖ NÖ, LAbg. Elvira Schmidt, unterstützt wie auch SPÖ-Nationalrätin Petra Tanzler die Bürgerinitiative "Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr auch für Kinder...

Landesparteitag SPÖ NÖ/Schnabl: „SPÖ bekämpft Teuerung: Preise runter, Löhne rauf!“
SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender in seiner Funktion bestätigt NÖ. „Ich bin als Kind in Armut aufgewachsen. Armut ist Kälte, Armut ist Hunger. Aber nicht nur nach Essen, sondern nach Möglichkeiten des Lebens, das man sich nicht leisten kann. In einer guten sozialdemokratisch geprägten Welt bin ich dieser Armut mit Glück und Fleiß entkommen, andere sind es nicht. Deshalb habe ich es immer als meine Aufgabe...

Am Donnerstag, 7.7., findet die Landtagssitzung statt. In der Aktuellen Stunde fordert die SPÖ, dass im Sommer gearbeitet wird. NÖ. Im August findet keine Landtagssitzung statt, im Juli – konkret am 7.7. werden die Politiker diskutieren und dann wieder am 22. September. Die SPÖ NÖ wirft nun das Thema auf, dass auch im Sommer gearbeitet werden sollte. Grund dafür ist auch die Teuerung. Das von der ÖVP angekündigte blau-gelbe Teuerungspaket solle jetzt präsentiert werden, so SPÖ NÖ-Klubchef...

Schnabl/Griss: „Verbraucherschlichtung ‚erschlichtet‘ 2021 81.630 Euro für NÖ Konsument*innen“ Kooperation des Landes Niederösterreich mit der Verbraucherschlichtung Austria seit 2016 NÖ. Im Rahmen einer Pressekonferenz im Landhaus in St. Pölten informierte LH-Stellvertreter Franz Schnabl Dienstag, 31. Mai, gemeinsam mit Dr.in Irmgard Griss, einer Schlichterin der Verbraucherschlichtung Austria, über die Tätigkeit des Jahres 2021 unter dem Titel „Der Konsumentenschutz in Niederösterreich und...

Landesparteivorstand der SPÖ NÖ designiert LHStv. Franz Schnabl einstimmig zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl NÖ. „Der Landesparteivorstand der SPÖ NÖ hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig die Designierung von LHStv. Franz Schnabl zu einer weiteren Periode als Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ und zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl beschlossen“, berichtet der Sprecher der Antragsprüfungskommission, Nationalrat Andreas Kollross. Wichtige Pflöcke...

NÖ. SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl hat Corona. Er wurde Samstag, 12. März 2022, positiv auf das Virus getestet. Angesteckt hat sich Schnabl höchstwahrscheinlich bei einem Mitarbeiter. Er befindet sich somit in Quarantäne, bislang hat er milde Symptome.

Königsberger-Ludwig: Treffen mit Frauenhäusern im Vorfeld des Frauentags „Nehmen Zukunft des modernen Frauenhauses in Angriff“ NÖ. Im Vorfeld des Internationalen Frauentags traf NÖ Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig mit den Leiterinnen der NÖ Frauenhäuser zusammen. Besprochen wurden dabei vor allem die aktuelle Gefährdungslage in puncto häuslicher Gewalt sowie die Weiterentwicklung der Angebotslandschaft in Niederösterreich. „Nachdem wir in den vergangenen beiden Jahren sowohl die...

Kinderbetreuungsmöglichkeiten in Niederösterreich sollen künftig nicht nur ganztätig und ganzjährig sein, sondern vor allem gratis. Dies soll nach dem "KinderPROgramm" der SPÖ NÖ in einem Zwei-Schritte-Plan geschehen. Mit diesem wird die Kinderbetreuung schrittweise aufgestockt, sodass im Jahr 2025 Kinder ab 1 Jahr flächendecken Kinderbetreuung erhalten.  NÖ. "Niederösterreichs Kinderbetreuung gehört ins Museum," konstatierte SPÖ-Landesparteiobmann Franz Schnabl bei der Pressekonferenz am 19....

Am 18. Oktober 1961 verabschiedete der Europarat die „Europäische Sozialcharta“. Damit garantieren die Unterzeichnerstaaten umfassende soziale Rechte – von Arbeitnehmerrechten über Schutz für Kinder und Jugendliche bis hin zum Recht auf Gleichbehandlung und Schutz der Gesundheit. NÖ (red.) Landesrätin für Gesundheit, soziale Verwaltung und Gleichbehandlung Ulrike Königsberger-Ludwig und SPÖ-Europasprecher LAbg. Hannes Weninger betonen anlässlich des Jubiläums die Bedeutung der sozialen Frage...

Unzureichendes Kinderbetreuungsangebot erfordert dringende Handlungsschritte; Burgenland und Wien als Vorbilder; SPÖ NÖ will auch Tabuthemen wie 24/7-Betreuungen diskutiert wissen NÖ. "Bildung darf kein Privileg für Besserverdiener sein", "Bildung muss bedarfsorientiert sein", Bildung muss leistbar sein", das stellt die SPÖ NÖ nach ihrer zweitägigen Klubklausur fest. Und auch, dass dringend Schritte gesetzt werden müssen, um das Kinderbetreuungsangebot zu verbessern. Der Landtagsklub der SPÖ NÖ...

NÖ. Wenn es beim Schulstart irgendwo zwickt, dann kann man diese Beschwerde anonym unter www.beschwerdebriefkasten.at aufgeben. Bei der Aktion, die von der SPÖ NÖ ins Leben gerufen wurde, sind bereits 300 Zuschriften eingetrudelt, wie SPNÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar informiert. Eine davon bezieht sich auf die Ausschreibung von Lüftungsgeräten: "Kann mir mal jemand erklären, warum die so spät gemacht wird, dass die teilweise gar nicht mehr vor Schulbeginn in den Klassen landen? Man...

Totalverbot von Glyphosat, Umfangreiche Verkehrsstudie und Impfung als jähes Ende für die Pandemie. NÖ. In der kommenden Plenarsitzung des niederösterreichischen Landtages wird diesbezüglich ein Antrag auf Initiative der SozialdemokratInnen behandelt. Der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, begründet das Vorgehen seiner Fraktion mit der schädlichen Wirkung auf Mensch, Tier und Umwelt: „Im Mai 2021 wurde im Nationalrat zwar zumindest ein Teilverbot beschlossen, von welcher die...

Schnabl/Schaden: Aufschwungmilliarde als Investition in Wirtschaft und Arbeitsmarkt Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden. NÖ. Die Sozialdemokraten wollen – wie LH-Stv. Schnabl erklärt, 80.000 neue Jobs für Niederösterreich und österreichweit 350.000 Jobs schaffen. "Unser Ziel ist Vollbeschäftigung. Denn aus der Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden". Der Wirtschaftsstandort NÖ müsse gesichert und...

PAUDORF. Am Vorabend des 1. Mai gab es in Paudorf die gemeinde- und bezirksübergreifende Maifeier der SPÖ-Organisationen, Paudorf, Wölbling, Statzendorf und Obritzberg-Rust. Die Feier am Paudorfer Dorfplatz war sehr gut besucht, das Wetter hielt trotz gegenteiliger Befürchtungen gut aus. Die packende Festrede hielt der Nationalratsabgeordnete Robert Laimer aus dem Bezirk St. Pölten, während sich der aus dem Bezirk Krems stammende Europa-Kandidat DI(FH) Christian Schuh - er ist Gemeinderat in...

KREMS. Einen Landesparteitag zu den Themen Europa und Parteistatuten hielt die SPÖ Niederösterreich dieser Tage in der IMC Fachhochschule in Krems ab. Zusätzlich wurden über 40 Anträge von hunderten Delegierten diskutiert und beschlossen. Einen Höhepunkt stellte ein mitreißendes Referat der Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner dar. Sie erinnerte sich im Zuge ihrer Rede auch noch gut daran, wie sie vor einigen Jahren - damals noch als Gesundheitsministerin - gemeinsam mit dem Kremser...

Bei der diesjährigen Landeskonferenz der Jungen Generation NÖ standen neben der Wahl des neuen Landesvorsitzenden Michael Kögl, der mit überwältigender Mehrheit in sein Amt gewählt wurde, auch die Wahl des JG Landesvorstandes auf dem Programm. Seitens des Bezirks Krems wurden für die kommenden zwei Jahre Bernhard Braunschweig aus Oberfucha (SPÖ Furth) und Cornelia Taschler aus Zöbing (SPÖ Langenlois) für den JG Landesvorstand nominiert. Beide Kandidaten wurden einstimmig gewählt und können...

KREMS. „Dass in der Politik, was die Kommunikation betrifft, andere Regeln gelten, als im Alltag, erleben wir jeden Tag – Politik tickt anders“ weiß Erika Weber, seit 18 Jahren Trainerin, Beraterin für Unternehmen und Organisationen und sowohl hinter als auch vor dem Mikrofon tätig. Sie hat das letzte Wochenendmodul der SPÖ-NÖ-Frauenakademie, an dem die wichtigen Themen Kommunikation und Rhetorik behandelt und geübt wurden, geleitet. Nach nunmehr 9 Monaten haben somit die drei Kremserinnen GRin...

Den traditionellen Wachauer Kirtag im Teisenhoferhof in Weißenkirchen besuchte dieser Tage SPNÖ-Landesparteivorsitzender Franz Schnabl. Die beliebte Veranstaltung wird alljährlich von Sportclub Weißenkirchen organisiert. Franz Schnabl genoss dort das Frühschoppenkonzert der Trachtenkapelle Wösendorf gemeinsam mit dem Weißenkirchner SPÖ-Vorsitzenden GR Heinz Rosenberger und seinem Team. Weiters mit dabei die Kremser Sozialstadträtin und Stadtparteivorsitzende Eva Hollerer, die dieser Tage zur...