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Hergovich: Mehr Kontrolle in Stadt und Land - SPÖ NÖ fordert endgültigen Rückzug von angezähltem ÖVP-Bürgermeister Riedl GRAFENWÖRTH. Durch medial aufgedeckte Grundstücksdeals ist der ÖVP NÖ-Grande Alfred Riedl in seiner Bürgermeisterfunktion in Grafenwörth bereits längere Zeit angezählt, nun bringt eine Anfrage von SPÖ-Nationalrat Andreas Kollross und die Beantwortung der Verkehrsministerin weitere Skandale zum Vorschein: „Die nicht immer selbstverständliche, diesmal äußerst sachliche und...

BEZIRK. Bei der Bundesratssitzung am 14. April wurden die Königstettnerin Doris Hahn (2.v.r.) mit den niederösterreichischen SPÖ-Vertretern Andreas Babler (r.) und Christian Fischer (2.v.l.) als Bundesräte angelobt. Zudem wurde Bundesrätin Doris Hahn einstimmig als neue 2. Vizepräsidentin des Bundesrats gewählt. SPÖ-Landtagspräsidentin Eva Prischl (m.) und SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger (l.) stellten sich als erste Gratulanten im Parlament ein und freuen sich auf eine enge Zusammenarbeit. „Ich...

Landtagsvorschau von Klubobmann-Stellvertreter Samwald: Antrag zum SPÖ-WohnPROgramm, Aktuelle Stunde „Preise runter, Löhne rauf“ und vernichtende Rechnungshofberichte garantieren eine brisante letzte Landtagssitzung NÖ. Im absoluten Fokus steht dabei das WohnPROgramm der SPÖ NÖ, welches die Sozialdemokrat:innen per Antrag in das Plenum holen, wie Samwald erläutert: „Unser Ziel ist es, dass den Menschen ihre finanziellen Sorgen rund um das Thema Wohnen genommen werden! Jede Niederösterreicherin...

SPÖ NÖ fordert das Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr auch für Kinder mit Behinderung SPNÖ-Bildungssprecherin Schmidt fordert einen gesetzlich klar geregelten Rechtsanspruch, um wirklich allen Menschen die Chance auf ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu geben und fordert Chancengleichheit für alle Kinder NÖ.  Die Bildungssprecherin der SPÖ NÖ, LAbg. Elvira Schmidt, unterstützt wie auch SPÖ-Nationalrätin Petra Tanzler die Bürgerinitiative "Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr auch für Kinder...

Landesparteitag SPÖ NÖ/Schnabl: „SPÖ bekämpft Teuerung: Preise runter, Löhne rauf!“
SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender in seiner Funktion bestätigt NÖ. „Ich bin als Kind in Armut aufgewachsen. Armut ist Kälte, Armut ist Hunger. Aber nicht nur nach Essen, sondern nach Möglichkeiten des Lebens, das man sich nicht leisten kann. In einer guten sozialdemokratisch geprägten Welt bin ich dieser Armut mit Glück und Fleiß entkommen, andere sind es nicht. Deshalb habe ich es immer als meine Aufgabe...

Am Donnerstag, 7.7., findet die Landtagssitzung statt. In der Aktuellen Stunde fordert die SPÖ, dass im Sommer gearbeitet wird. NÖ. Im August findet keine Landtagssitzung statt, im Juli – konkret am 7.7. werden die Politiker diskutieren und dann wieder am 22. September. Die SPÖ NÖ wirft nun das Thema auf, dass auch im Sommer gearbeitet werden sollte. Grund dafür ist auch die Teuerung. Das von der ÖVP angekündigte blau-gelbe Teuerungspaket solle jetzt präsentiert werden, so SPÖ NÖ-Klubchef...

Schnabl/Griss: „Verbraucherschlichtung ‚erschlichtet‘ 2021 81.630 Euro für NÖ Konsument*innen“ Kooperation des Landes Niederösterreich mit der Verbraucherschlichtung Austria seit 2016 NÖ. Im Rahmen einer Pressekonferenz im Landhaus in St. Pölten informierte LH-Stellvertreter Franz Schnabl Dienstag, 31. Mai, gemeinsam mit Dr.in Irmgard Griss, einer Schlichterin der Verbraucherschlichtung Austria, über die Tätigkeit des Jahres 2021 unter dem Titel „Der Konsumentenschutz in Niederösterreich und...

Landesparteivorstand der SPÖ NÖ designiert LHStv. Franz Schnabl einstimmig zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl NÖ. „Der Landesparteivorstand der SPÖ NÖ hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig die Designierung von LHStv. Franz Schnabl zu einer weiteren Periode als Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ und zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl beschlossen“, berichtet der Sprecher der Antragsprüfungskommission, Nationalrat Andreas Kollross. Wichtige Pflöcke...

NÖ. SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl hat Corona. Er wurde Samstag, 12. März 2022, positiv auf das Virus getestet. Angesteckt hat sich Schnabl höchstwahrscheinlich bei einem Mitarbeiter. Er befindet sich somit in Quarantäne, bislang hat er milde Symptome.

Königsberger-Ludwig: Treffen mit Frauenhäusern im Vorfeld des Frauentags „Nehmen Zukunft des modernen Frauenhauses in Angriff“ NÖ. Im Vorfeld des Internationalen Frauentags traf NÖ Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig mit den Leiterinnen der NÖ Frauenhäuser zusammen. Besprochen wurden dabei vor allem die aktuelle Gefährdungslage in puncto häuslicher Gewalt sowie die Weiterentwicklung der Angebotslandschaft in Niederösterreich. „Nachdem wir in den vergangenen beiden Jahren sowohl die...

Kinderbetreuungsmöglichkeiten in Niederösterreich sollen künftig nicht nur ganztätig und ganzjährig sein, sondern vor allem gratis. Dies soll nach dem "KinderPROgramm" der SPÖ NÖ in einem Zwei-Schritte-Plan geschehen. Mit diesem wird die Kinderbetreuung schrittweise aufgestockt, sodass im Jahr 2025 Kinder ab 1 Jahr flächendecken Kinderbetreuung erhalten.  NÖ. "Niederösterreichs Kinderbetreuung gehört ins Museum," konstatierte SPÖ-Landesparteiobmann Franz Schnabl bei der Pressekonferenz am 19....

Am 18. Oktober 1961 verabschiedete der Europarat die „Europäische Sozialcharta“. Damit garantieren die Unterzeichnerstaaten umfassende soziale Rechte – von Arbeitnehmerrechten über Schutz für Kinder und Jugendliche bis hin zum Recht auf Gleichbehandlung und Schutz der Gesundheit. NÖ (red.) Landesrätin für Gesundheit, soziale Verwaltung und Gleichbehandlung Ulrike Königsberger-Ludwig und SPÖ-Europasprecher LAbg. Hannes Weninger betonen anlässlich des Jubiläums die Bedeutung der sozialen Frage...

Unzureichendes Kinderbetreuungsangebot erfordert dringende Handlungsschritte; Burgenland und Wien als Vorbilder; SPÖ NÖ will auch Tabuthemen wie 24/7-Betreuungen diskutiert wissen NÖ. "Bildung darf kein Privileg für Besserverdiener sein", "Bildung muss bedarfsorientiert sein", Bildung muss leistbar sein", das stellt die SPÖ NÖ nach ihrer zweitägigen Klubklausur fest. Und auch, dass dringend Schritte gesetzt werden müssen, um das Kinderbetreuungsangebot zu verbessern. Der Landtagsklub der SPÖ NÖ...

NÖ. Wenn es beim Schulstart irgendwo zwickt, dann kann man diese Beschwerde anonym unter www.beschwerdebriefkasten.at aufgeben. Bei der Aktion, die von der SPÖ NÖ ins Leben gerufen wurde, sind bereits 300 Zuschriften eingetrudelt, wie SPNÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar informiert. Eine davon bezieht sich auf die Ausschreibung von Lüftungsgeräten: "Kann mir mal jemand erklären, warum die so spät gemacht wird, dass die teilweise gar nicht mehr vor Schulbeginn in den Klassen landen? Man...

Totalverbot von Glyphosat, Umfangreiche Verkehrsstudie und Impfung als jähes Ende für die Pandemie. NÖ. In der kommenden Plenarsitzung des niederösterreichischen Landtages wird diesbezüglich ein Antrag auf Initiative der SozialdemokratInnen behandelt. Der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, begründet das Vorgehen seiner Fraktion mit der schädlichen Wirkung auf Mensch, Tier und Umwelt: „Im Mai 2021 wurde im Nationalrat zwar zumindest ein Teilverbot beschlossen, von welcher die...

Schnabl/Schaden: Aufschwungmilliarde als Investition in Wirtschaft und Arbeitsmarkt Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden. NÖ. Die Sozialdemokraten wollen – wie LH-Stv. Schnabl erklärt, 80.000 neue Jobs für Niederösterreich und österreichweit 350.000 Jobs schaffen. "Unser Ziel ist Vollbeschäftigung. Denn aus der Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden". Der Wirtschaftsstandort NÖ müsse gesichert und...

BEZIRK TULLN (pa). Der traditionelle Neujahresempfang des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband Niederösterreich fand dieses Jahr im Hotel Wiental in Pressbaum statt. Unter dem Motto „Dinner und Show im orientalischen Glanz“ lud der SWV NÖ zahlreiche niederösterreichischen UnternehmerInnen und Ehrengäste ein, um sich gemeinsam auf ein intensives Jahr vorzubereiten. Der Abend stand ganz im Zeichen von kleinen, sowie mittleren Betrieben und Einpersonenunternehmen und deren Bedeutung für...

Seit 1. Mai neu: Ein regionaler Geschäftsführer, drei Kommunal- und ein Kommunikationsmanager. TULLN / ZENTRALRAUM / NÖ. Das einzige was bleibt ist die Veränderung: Und so zeichnet Harald Ludwig als regionaler Geschäftsführer im 'Zentralraum' verantwortlich. Drei Kommunalmanager werden ihm zur Seite stehen – in Tulln Günther Franz, in St. Pölten Maria Hromecek, in Lilienfeld Heinz Preus – und auch eine Kommunikationsmanagerin. Dieser Posten wurde mit der Tulbingerin Rosemarie Brunner besetzt,...

Welche Werte verfolgt sie, wie sieht ihr Alltag aus, was hält sie von Politik? Diese und andere Fragen untersuchte das Österreichische Institut für Medienwirtschaft der Fachhochschule Sankt Pölten im Auftrag des SPÖ-GVV-NÖ (Verband der sozialdemokratischen GemeindevertreterInnen Niederösterreichs). Die vorliegende Expertise bietet nun einen umfassenden Überblick über aktuelle Befunde der Jugend- und Medienforschung und zeigt, wie und mit welchen Themen Jugendliche erreicht werden können. Neben...