SPÖ

Analyse: Warum sich die Opposition in Niederösterreich vor mehr Mitspracherecht fürchtet. Klaus Schneeberger stand da und verstand die Welt nicht mehr. Jahrelang führte der Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich seine Fraktion mit Geschick, aber auch mit eiserner Hand - und das nicht immer zur Freude der anderen Parteien. Polit-Haudegen als "Bindeglied der Parteien" Minderheitenrechte? Die standen in seiner politischen Laufbahn - nun sagen wir - nicht an oberster Stelle. Warum auch? Wer...

Niederösterreich hat österreichweit die meisten Bürgermeisterinnen. Lisbeth Kern aus Petzenkirchen im Bezirk Melk ist Rekordhalterin. Niederösterreich ist nicht nur das einzige Bundesland mit einer Landeshauptfrau. Auch bei der Gleichstellung der Geschlechter in der Gemeindepolitik ist das größte Bundesland ganz vorne dabei. Im Jahr 1948 wurde in Niederösterreich erstmals eine Frau als Bürgermeisterin angelobt: Zenzi Hölzl (SPÖ) lenkte zehn Jahre die Geschicke von Gloggnitz. Zum Vergleich: Die...

Die Wahl des Bundespräsidenten zeigt ganz klar die Problematik in Österreich. Die Mehrheit der Bürger ist mit der Politik der SPÖ und der ÖVP nicht mehr einverstanden. Die Frage muss aber erlaubt sein, ob dann der einzige Ausweg die FPÖ ist. Schwierig wird es nur, wenn die beiden gescholtenen Parteien die Zeichen der Zeit nicht erkennen und keine eindeutige Reaktion zeigen. Diese Unentschlossenheit spielt, den mehr rechts angesiedelten Parteien, in die Arme. Generell scheint das aber nicht nur...

1. Österreich stellt einen Abgeordneten weniger im EU-Parlament Nach der Wahl wird Österreich statt 19 Abgeordneten nur noch 18 nach Straßburg senden dürfen. Bei den Verhandlungen war es bis zuletzt: Es stellte sich die Frage, ob Österreich 19 Sitze behalten darf oder Schweden einen seiner 20 Sitze verliert. Schlussendlich behält Schweden seinen Sitz mit dem Argument, dass dies der Verteilung der Bevölkerung mehr entspräche. Schweden hat mit zirka 9,7 Millionen Einwohnern 1,2 Millionen mehr als...

Laut einer Meldung der britischen Zeitung Daily Mail vom 13. April wollten die Moslembrüder ihre Europazentrale von London nach Graz übersiedeln. Die radikale Bruderschaft ist in ihrem Herkunftsland Ägypten verboten und als terroristische Organisation eingestuft. Da Großbritannien Untersuchungen in diese Richtung angekündigt hat, wurde offensichtlich ein Ortswechsel in Erwägung gezogen. In Graz leben angeblich bereits zahlreiche Angehörige der Bruderschaft. Zwar wurde eine solche Übersiedelung...

Als politischer Interessierter war es für mich sehr interessant den Wahlkampf zu beobachten. Einen Wahlkampf der durch die Materialschlachten der ÖVP, SPÖ und am extremsten des Team Stronach –zig Millionen Euro verschlang. Wenn man bedenkt, dass in Österreich 1,1 Millionen Mensch in Armut leben, entscheiden müssen heizen oder essen , stellt sich die Frage, ob es für diese Gelder nicht bessere Verwendungen gegeben hätte ?! Sieht man auf meinen Heimatort Traiskirchen, freut es mich besonders,...

Die Opposition hat insgeheim gejubelt, als Frank Stronach seine Kandidatur in Niederösterreich bekanntgab. Alleine hätten es SPÖ, FPÖ und Grüne nur schwer geschafft, die absolute Pröll-Mehrheit zu gefährden. Verschwörungstheoretiker orakelten gar, Stronach wäre von der SPÖ zum Wahlantritt ermuntert worden. Aber was anfangs wie ein starker Verbündeter gegen einen gemeinsamen Feind aussah, wird zusehends zum Bumerang. Denn Umfragen zeigen: Stronach schadet Parteien, welche von Protestwählern...

Bereits 1938 wurde die österreichische Souveränität durch den Anschluss an Nazi - Deutschland verloren. Das Ergebnis kennen wir alle. Heute ist die Souveränität Österreichs durch andere Wege bedroht, aber wieder durch das Bestreben der Reichen, ein Monokapital zu schaffen. Der zu diesem Zwecke gegründete Staatenbund EU erzwingt die Unterordnung in politischer, ökonomischer und militärischer Hinsicht. Der Souveränitätsverlust einzelner Staaten in vielen Bereichen ist natürlich ein Verlust an...

Dank unserer Politiker wird Österreich immer KORRUPTER. Seit einem halben Jahrzehnt ist ein beständiges Absinken der Position Österreichs festzustellen. Zieht man die tatsächlich vergleichbare Staatengruppe wirtschaftlich hochentwickelter, seit Jahrzehnten demokratisch verfasster rechtsstaatlicher Demokratien heran, so liegt Österreich damit sogar nur mehr im eher schlechteren Mittelfeld. Die aktuell breit thematisierten Korruptionsaffären lassen erwarten, dass dieser Abwärtstrend weitergehen...

Haftunfähige Verbrecher tanzen in der Edenbar. Korrupte Politiker aller Parlamentsparteien wissen nicht wieso sie 5, 6 und 7 stellige Beträge kassiert haben. Steuerverbrechen sollen durch Sondervereinbarungen (Schweiz, Liechtenstein) legalisiert werden. ALT-ÖGB Chef versenkt Streikgelder in der Karibik (und ist frei) Banken verspekulieren Milliarden, Manager bekommen Prämien dafür Legale Steuerhinterziehungen durch ca. 8000 Privatstiftungen werden nicht abgestellt. Und wer soll das bezahlen ?...

Wenn man der standortschädigenden Korruptionskultur im Lande Herr werden will, muss man zu aller erst einmal schonungslos in die Kassen der Parteien leuchten. Zu vieles spielt sich hier im Umfeld der Politik ab. (Die Presse, 23.3.2011). Um daran aber wirklich etwas zu ändern, muß man logischerweise am Umfeld etwas ändern und d.h. die Inzucht Packelei der gesättigten Standardparteien durchbrechen, dazu muß man aber auch am Wahlrecht Veränderungen durchführen. Vorschlag für Parlamentswahlen: Die...

Zur Online Petition gegen das Belastungspaket der Regierung: http://www.solidarisch-gegen-unrecht.at/index.php?option=com_content&view=category&layout=blog&id=87&Itemid=501 Das größte Sparpaket, das diese Republik je hatte ( Zitat Fekter) soll bis 2016 26,5 Milliarden € bringen.Wirklich konkret ist aber nur die Schröpfung der Mittelschicht und Pensionisten mit rund 13.4 Milliarden, ein Drittel der von der Regierung beschlossenen Maßnahmen sind überhaupt nicht gesichert. IM DETAIL: Belastungen...

Der Obmann des Vereines Verein Solidarisch gegen Unrecht, Gerhard Schauderer,weist auf die bedenklichen Entwicklungen in Österreich hin: - 600.000 Österreicher leben in Armut - 1,1 Millionen Österreicher sind armutsgefährdet - Über 2 Millionen Österreicher sind ausgrenzungsgefährdet und diese Zahl Ist eigentlich die wirklich aussagekräftige, da diese Statistik auf einen definierten Mindestlebensstandard aufgebaut ist. DAS SPARPAKET WIRD DIESE SITUATION NOCH WEITER VERSCHÄRFEN ! AUF GRUND DER...

Armut, Diskriminierung, Ausgrenzung von Menschen - eine Politik von SPÖVP die System hat. Schaffe ein Feindbild, dann können wir schalten und walten, wie wir wollen. Hetze jung gegen alt, weiß gegen schwarz, Inländer gegen Migranten, diese Politik hat System und spielt den rechtspopulisten in die Karten. UNS REICHT ES !- IHNEN AUCH ? Nähere Auskünfte über unseren Verein, der auch das Volksbegehren " ARMUTFREIES ÖSTERREICH" unterstützt können sie auf www.solidarisch-gegen-unrecht.at...

Derzeit rätselt das Land: Hält sie, oder hält sie nicht – die Koalition? Die SPÖ sekkiert die ÖVP mit den heiklen Themen Wehrpflicht und Reichensteuer. Die ÖVP kramt den bildungspolitischen Nachtmahr der Roten aus der Kiste, denkt laut über Studiengebühren nach. Trotzdem: Nationalratswahlen sind wie geplant im Herbst 2013. Die SPÖ hütet sich vor Neuwahlen, weil danach der Koalitionspartner fehlt. Die ÖVP hätte als Alternative zwar die FPÖ. Allerdings mit der Gefahr, hinter die Blauen...