SPÖ

Der gestrenge steirische Landesrechnungshof (LRH) hat geprüft – und das Geprüfte für gut befunden. Ganz konkret geht es um die Ausgaben für die Wahlwerbung rund um die steirische Landtagswahl 2019 und die gesetzliche Wahlkampfkosten-Obergrenze. Das Wichtigste vorweg: Alle Parteien haben rechtzeitig, wenn auch auf den "letzten Drücker", ihre Daten bekanntgegeben, alle Parteien blieben unter der magischen Millionengrenze. ÖVP, SPÖ und FPÖ knapp unter der "Mille" Am sinnvollsten hat ja bekanntlich...

In 25 südoststeirischen Gemeinden steht der "verspätete" Urnengang bevor. Die coronabedingt verschobene Gemeinderatswahl steht vor der Tür. Wie zu erwarten hielten sich die Kandidaten im zweiten Anlauf wahlkampftechnisch zurück. Schenkt man den Erwartungen der Parteien Glauben, dann dürfte die Stimmabgabe in den 25 Gemeinden doch für die eine oder andere Überraschung sorgen. ÖVP-Bezirksobmann LAbg. Franz Fartek und seinem Team ist allerdings vor allem eine hohe Wahlbeteiligung ein...

Bürokratische Hürden bei Behördengängen wirken im Speziellen auf Private wie eine Hemmschwelle, wenn es darum geht, sich Fotovoltaikanlagen fürs Zuhause anzuschaffen. ÖVP, SPÖ und Grüne wollen jetzt gemeinsam Barrieren abbauen. Mit dem Ausstieg aus fossilen Brennstoffen bekennt sich die Landesregierung in ihrer Agenda Weiß-Grün zum Ausbau erneuerbarer Energien: Bis 2030 soll deren Anteil um 40 Prozent anwachsen.  ÖVP, SPÖ und Grüne werden nun aktiv. Nach niederösterreichischem Vorbild soll ein...

Offensichtlich haben Juliane Bogner-Strauß die Koalitionsverhandlungen im Bund zu lange gedauert, jetzt kommt sie in der Steiermark zum Zug. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat sie in die heute präsentierte Regierungsmannschaft geholt. Bogner-Strauß, zuletzt Familien- und Frauenministerin, übernimmt in der Steiermark das Gesundheitsressort, womit sie wohl einen der größten Brocken – Stichwort Spitalsreform – "umgehängt" bekommt.  Der bisherige Gesundheitslandesrat Christopher Drexler ist...

Die Ergebnisse der Landtagswahl 2019 sind erwartungsgemäß fast ein Spiegelbild jener der Nationalratswahl. Die ÖVP legt steiermarkweit stärker zu als zuletzt bei den Nationalratswahlen, die SPÖ und FPÖ verlieren, die Grünen "verdoppeln sich". Die ÖVP mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer fährt einen deutlichen Wahlsieg (+ 7,6 Prozent) ein, die SPÖ kann den zweiten Platz gegen die FPÖ ebenso klar verteidigen, verliert aber deutlich. Für die FPÖ setzt es eine Mega-Schlappe. Die Grünen legen...

Das letzte Wahllokal hat geschlossen, es gibt ein klares Ergebnis: Die ÖVP mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer fährt einen deutlichen Wahlsieg (36 Prozent, sprich plus 8,1 Prozent) ein, die SPÖ kann den zweiten Platz gegen die FPÖ ebenso klar verteidigen, verliert aber deutlich (minus 6,4 Prozent) und liegt jetzt bei 22,9 Prozent. Für die FPÖ setzt es eine Mega-Schlappe (minus 8,8 Prozent) mit 17,9 erreichten Prozent. Die Grünen legen von 6 auf fast 11,4 Prozent zu, Neos und KPÖ schaffen...

955.795 Personen dürfen bei der heutigen steirischen Landtagswahl abstimmen – wieviele das tun werden, sprich: wie hoch die Wahlbeteiligung ist, wird einen wesentlichen Einfluß auf das Ergebnis haben. Steiermark ist weiblich Eines steht jedenfalls schon fest: In der grünen Mark hat das weibliche Geschlecht das Sagen: 490.514 der Wahlberechtigten sind Frauen, nur 465.281 sind Männer. Wer nicht per Briefwahl oder am vorgezogenen Wahltag abgestimmt hat, kann dies in einem der insgesamt 1522...

Am 29. August signalisierte der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer bei einer Pressekonferenz Bereitschaft für vorgezogene Neuwahlen. Knapp drei Monate später und nur vier Wochen nach der Nationalratswahl wird in der Steiermark neu gewählt.  Dementsprechend kurz, aber umso intensiver, war natürlich der Wahlkampf in der Steiermark. Auch am Wahltag versuchen die Spitzenkandidaten der Parteien noch mit Social Media Postings die Wähler zu mobilisieren. Neben Videos und Bildern vom...

Nationalratswahl 2019 in der Steiermark: Auch in der weiß-grünen Mark liegt die ÖVP klar vorne, damit liegt das Bundesland sogar über dem Bundestrend. Das bedeutet: Enorme Zugewinne für die ÖVP, aber auch für Grüne und Neos, teilweise empfindliche Verluste für SPÖ und vor allem die FPÖ. Aktuell liegt die ÖVP bei 42 Prozent (aktueller Auszählungsstand), die FPÖ kommt auf 21,2 Prozent, die SPÖ auf 19 Prozent. Die Grünen schaffen fast 9 Prozent, die Neos liegen bei 5,5 Prozent. Zum Vergleich 2017...

SÜDOSTSTEIERMARK. Die Nationalratswahl 2019 ist geschlagen. Spitzenpartei des Bezirks Südoststeiermark ist – wie laut Hochrechnungen auch bundesweit – mit historischem Vorsprung die ÖVP mit 51,18 Prozent. Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Ergebnis aus der Südoststeiermark zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. "Riesenwahlerfolg" für die ÖVPIm Bezirk Südoststeiermark liegt die ÖVP mit 51,18 % mit großem Vorsprung auf Platz eins. Hinter der ÖVP reihen sich...

Die Steiermark hat gewählt: SPÖ verliert, Junge Generation fordert Gang in die Opposition. Erste Reaktionen auf der Wahlergebnis gibt es auch bereits: Während Mario Kunasek den Kampf um den steirischen Landeshauptmannsessel ausruft, ist die SPÖ am harten Boden der Realität gelandet. "SPÖ soll in die Opposition gehen" Der Landeschef der Jungen Generation, Mustafa Durmus, fordert daher, dass die SPÖ in die Opposition gehen soll. "Christian Kern soll als Oppositionschef weiterarbeiten. "...

Die SPÖ hält die Verluste in der Oststeiermark in Grenzen, der Abwärtstrend scheint gestoppt. Die Gewinner sind trotzdem andere. Die ÖVP liegt in den drei Bezirken Weiz, Hartberg-Fürstenfeld und Südoststeiermark vorne. Dahinter folgt die FPÖ auf Platz zwei vor der SPÖ. Während die SPÖ in Hartberg-Fürstenfeld und der Südoststeiermark leicht verliert, kann sie im Bezirk Weiz zulegen. ÖVP und FPÖ gewinnen überall stark zu. Damit spiegelt sich der bundesweite Trend auch im Oststeiermark-Ergebnis...

Opposition stichelt gegen Feldbachs VP-Stadtchef. "Streitwert": 550.000 Euro Heimo Potzinger Zweieinhalb Jahre ist sie nun her, die Zusammenlegung von Auersbach, Feldbach, Gniebing-Weißenbach, Gossendorf, Leitersdorf, Mühldorf und Raabau zu einer Gemeinde. Politisch sind die Ortsteile offenkundig noch nicht zusammengewachsen. Die SPÖ-Fraktion wirft ÖVP-Bürgermeister Josef Ober jetzt aufgrund "falsch gelebter Fusion" gleichsam Geldverschwendung vor. Auf über eine halbe Million Euro Mehraufwand...

Die Steiermark bleibt politisch in aller Munde. Nachdem im Zuge der Verwaltungsreform von Voves und Schützenhöfer kaum ein Stein auf dem anderen geblieben ist, erlebte man nun auch an der politischen Spitze selbst eine Umschichtung. Die Ära von Franz Voves als Landeshauptmann ist nach zehn Jahren vorbei. Seinen Rücktritt, den er im Falle eines SPÖ-Ergebnisses unter 30 Prozent angekündigt hat, hat der Sozialdemokrat nun doch wahrgemacht. Seine Nachfolge tritt nun der bisherige Vize Hermann...

Die Reformpartner sind knapp an einer richtigen Niederlage vorbeigeschrammt. Voves und Schützenhöfer werden weiter regieren und ihren Kurs fortsetzen. Die Freiheitlichen haben die Stimmen mehr als verdoppelt und damit um fast 17 Prozent zugelegt. Trotzdem werden sie fünf Jahre lang warten müssen, um Verantwortung übernehmen zu können – wenn sie das wollen. Ein Blick aufs Bezirksergebnis macht eines deutlich. Die FPÖ ist keine reine Protestpartei, das kann man am schlechten Ergebnis von Neos und...

SPÖ bleibt knapp vor ÖVP und FPÖ. Auch wenn Graz nicht ganz so schlimm ausgefallen ist: Die Reformpartner Franz Voves (SPÖ) und Hermann Schützenhöfer (ÖVP) erleiden eine sehr bittere Niederlage, sie werden von den Wählern für ihre Reformpolitik gnadenlos abgestraft. Strahlender Sieger an diesem 31. Mai: Mario Kunsaek und die FPÖ. Die FPÖ gewinnt fast 17 Prozent dazu, kann damit 14 Mandate für sich verbuchen. Grüne und KPÖ ziehen in den Landtag ein, Neos, Team Stronach und die Piraten liefen...

Die Vorarlberger Landtagswahl hat den Regierungsparteien ÖVP und SPÖ historische Tiefststände im Ländle beschert. Die Volkspartei hat die Absolute verloren, die Sozialdemokraten sind gar nur noch einstellig. Die Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene zeigten sich angesichts der Stimmenverluste, wie man es sich von Verlierern erwarten darf, zunächst anstandshalber zerknirscht, um dem ernüchternden Ergebnis aber wie so oft fieberhaft Positives abgewinnen zu wollen. Vizekanzler Reinhold...