SPÖ

Die ÖVP verwaltet die Pole-Position, die Grünen verlieren weiter, rot und blau kämpfen um Platz zwei. SALZBURG. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) sitzt fest im Sattel. Das bestätigen die Hochrechnung samt repräsentativer Umfrage des Grazer Meinungsforschungsinstituts GMK im Auftrag der Bezirksblätter Salzburg*. 55 Prozent der Befragten würden dem amtierenden Landeshauptmann ihre Stimme geben, wäre eine Direktwahl dieser Funktion am 22. April 2018 möglich. Die Angaben decken sich...

VIDEO – Womit die SPÖ die Landtagswahlen gewinnen und zurück in die Regierung will. Bei der Landtagswahl 2013 ist die Salzburger Sozialdemokratie nicht nur von knapp 40 Prozent auf rund 22 Prozent der Wählerstimmen abgestürzt, sie hat zudem die Position des Landeshauptmannes verloren. Seither bemüht sich die SPÖ mit Walter Steidl an der Spitze in der Opposition um einen politischen Neustart. Walter Steidl, warum soll man am 22. April die SPÖ wählen? STEIDL: In den vergangenen fünf Jahren war...

EUGENDORF (kha). „Zusammen“ mit 150 Schokoladeosterhasen demonstrierte  vor kurzem  SPÖ-Chef Walter Steidl gemeinsam mit Gemeinderätin Stefanie Mösl für ein Pilotprojekt der Verkabelung von 380-kV-Leitungen im alpinen Raum. Erst in der letzten Landtagssitzung der Legislaturperiode ist die SPÖ auch im dritten Anlauf mit dem Antrag, den betroffenen Höhenrücken des Nocksteins als geschützten Landschaftsteil auszuweisen, gescheitert....

Bei der Landtagswahl in sechs Wochen wollen die Sozialdemokraten mindestens auf Platz zwei landen. SALZBURG. Der Ort, den die Salzburger Sozialdemokraten für die heutige Präsentation ihres Wahlprogrammes wählten, ist kein Zufall: in Anlehnung an das Motto der Stiegl-Brauerei in Maxglan will Spitzenkandidat Walter Steidl mit seinem Team "Politik auf höchster Stufe" für die Salzburger bieten. Dort präsentierte Steidl gemeinsam mit seinem Spitzenteam Stefanie Mösl und Gerald Forcher seine erste...

Weil die Gemeindewahlbehörde dem neuen Ortsparteivorsitzenden Pichler-Schimansky die Besetzung des vakanten SPÖ-Mandats verweigert, läuft nun eine Beschwerde beim Landesverwaltungsgericht. GÖMING (jrh). Seit gestern gibt es auch in Göming wieder eine SPÖ-Ortspartei. Bei der konstituierenden Sitzung wurde Alexander Pichler-Schimansky zum neuen Ortsparteivorsitzenden gewählt. Sowohl die Flachgauer SPÖ-Bezirksvorsitzende NR Cornelia Ecker, als auch Walter Steidl zeigten sich hoch erfreut darüber,...

VIDEO - Der Koalitionsausschuss der Landesregierung verlangt keine unverzügliche Offenlegung der Parteienfinanzierzung. Misstrauensantrag der SPÖ gegen Mayr sehr wahrscheinlich. SALZBURG (lin). Entgegen ursprünglichen Ankündigungen wird Verkehs- und Wohnbau-Landesrat Hans Mayr von der Salzburger Bürgergemeinschaft jetzt doch keine Frist gesetzt für das vollständige Offenlegen seiner Parteienfinanzierung. Der Koalitionsausschuss der Landesregierung hat in seiner kurzfristig einberufenen Sitzung...

FLACHGAU (buk). Den unrühmlichen zweiten Platz belegt der Flachgau, wenn es darum geht, wie viele Straßenkilometer bei der Verkehrssicherheit als sehr schlecht eingestuft werden. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht der Landesbaudirektion Fachbereich Erhaltung. Die Details sind durch die SPÖ analysiert worden. Im Flachgau sind demnach 22 Kilometer derartig schlecht, dass es sich negativ auf die Verkehrssicherheit auswirkt. In „schlechtem Zustand“ befinden sich hier 67 Kilometer. SPÖ-Chef Walter...

Das Land Salzburg soll Gespräche und Verhandlungen mit dem Salzburger Roten Kreuz, den Gemeinden des nördlichen Flachgaus, sowie den niedergelassenen Ärzten fortzusetzen, um die Einrichtung eines ärztlichen First-Responder-Systems in Straßwalchen realisieren zu können. darauf einigten sich im Landtagsausschuss vergangene Woche alle Fraktionen. In einem Fünf-Parteien-Antrag – der auf einem SPÖ-Antrag beruht – wird außerdem ein Zwischenbericht bis Ende Jänner gefordert.

SALZBURG/FLACHGAU (buk). Lediglich Ankündigungen verbreitet zu haben wirft SPÖ-Chef Walter Steidl nun LHStv. Christian Stöckl bei der notärztlichen Versorgung des Flachgaus vor: "Spätestens seit dem 7. Oktober 2015 müsste Stöckl die Problematik bewusst sein", so Steidl. Dem SPÖ-Chef fehlen hier "konkrete Schritte zur Verbesserung der Situation". Viele der aktuell präsentierten Maßnahmen hätten laut Steidl bereits in Angriff genommen und umgesetzt werden müssen. "Wenn sich noch immer nicht genug...

FLACHGAU (jrh). Die Mietpreise im Flachgau steigen und kein Ende ist in Sicht. Die Landes-SPÖ möchte verhindern, dass das Wohnen immer mehr zum Luxus wird. Die Partei will nämlich eine Mietobergrenze für geförderte Wohnungen. "Wir haben acht Euro gefordert, aber auch eine Obergrenze von maximal 7,50 Euro pro Quadratmeter wäre vorstellbar", meint der Salzburger SPÖ-Chef Walter Steidl. „Ich hoffe jetzt auf ein Umdenken bei den Salzburger Grünen“, appelliert Steidl an Astrid Rössler.

SALZBURG (lg). Dass Bundeskanzler Christian Kern auf Einladung der Salzburger SPÖ rund um Landeschef Walter Steidl am gestrigen Donnerstag in die Salzburgarena kommt, stand bereits seit Monaten fest. Durch die vor wenigen Tagen festgelegten Neuwahlen am 15. Oktober konnte der Kanzler in Salzburg seinen ersten Publikumsauftritt im Wahlkampf absolvieren. Obwohl die SPÖ derzeit in der Landesregierung die Rolle der Opposition inne hat, bezeichnete Kern Salzburg "als guten Boden für die...

FLACHGAU (buk). Mit 100 Prozent der Stimmen ist Evelin Leitner zur neuen SPÖ-Bezirksfrauenvorsitzenden des Flachgaus gewählt worden. Sie löst damit Hilde Eisl ab, die den Posten seit 2003 inne hatte. Leitner war in den vergangenen Jahren bereits als Eisls Stellvertreterin tätig. Sie arbeitet hauptberuflich als PR- und Eventberaterin. Als Vorsitzende der SPÖ-Ortspartei in Hof ist Leitner auch im Gemeinderat vertreten. In ihrer neuen Tätigkeit wird sie von Marion Reitsamer aus Oberndorf, Andrea...

Unklarheiten über das geplante Mietsenkungsprogramm gibt es aktuell innerhalb der SPÖ FLACHGAU (mek). Unklarheiten über das geplante Mietsenkungsprogramm bei 19.000 Haushalten gibt es aktuell beim SPÖ-Klubvorsitzenden Walter Steidl und SPÖ-Wohnbausprecher Roland Meisl. „Mit großer Überraschung habe ich die Verordnung über die vorzeitige Rückzahlung von Wohnbaugeldern gelesen. Darin fehlt der Abschnitt über die Entgeltminderung für geförderte Mietwohnungen", so Steidl. Für Landesrat Hans Mayr...

Gabi Burgstaller beim Landesparteitag der Salzburger SPÖ SALZBURG. Ein Aufstieg der SPÖ könne immer wieder gelingen, machte Gabi Burgstaller bei ihrer letzten politische Rede am Landesparteitag der SPÖ ihrer Partei Mut. "Es waren keine wunderbaren Jahre", erklärte sie, und meinte damit, dass es nicht ihr eigener Zauber gewesen sei, der der SPÖ einen solchen Höhenflug mit ihr an der Spitze gebracht hatte. "Salzburg ist kein sozialdemokratisches Bundesland, das wissen wir", sagte Burgstaller....

SEEKIRCHEN (fer). SPÖ-Vorsitzender Walter Steidl präsentierte Anfang August die beiden Spitzenkandidaten der SPÖ Flachgau/Tennengau für die Nationalratswahl, Cornelia Ecker und Josef P. Schauer. Die beiden verbindet eine für Sozialdemokraten ungewöhnliche Herkunft: Beide kommen aus der Wirtschaft. Ecker ist Geschäftsführerin der Biohofmetzgerei Hainz, deren Aushängeschild der Rochushof, ein Bio-Feinkostladen in Maxglan ist. Josef P. Schauer besitzt einen Augenoptikerbetrieb in Hallein. Ecker...

Auftakt zu BB-Sommergespräche mit Walter Steidl und Karl Schnell. SALZBURG. Steidl und Schnell plaudern – ganz ohne Streit – mit Angelika Pehab und Stefanie Schenker über Gemeinsamkeiten und über ihr Bild von der neuen Landesregierung. "Rössler strebte nach Macht" So attestiert Schnell seiner ehemaligen GRÜNEN-Oppositionskollegin und nunmehrigen LH-Stellvertreterin Astrid Rössler eine ausgeprägte Zielstrebigkeit in Richtung Macht. Dass niemand mit ihm und seiner FPÖ eine Koalition eingehen...

Walter Steidl unterstützt die Nominierung der Gebietskrankenkasse für den SALK-Aufsichtsrat. SALZBURG (lg). Die SPÖ unterstützt die Salzburger Gebietskrankenkasse (SGKK) in ihrer Forderung nach einem SALK-Aufsichtsratsposten. Die SGKK hatte in einem Schreiben an LH Wilfried Haslauer (ÖVP) das Nominierungsrecht für ein Aufsichtsratsmitglied der SALK eingefordert. Gemeinsame Steuerung "Die SGKK ist mit rund 200 Millionen Euro der größte Finanzier der Landeskrankenanstalten. Darüber hinaus bringt...

SALZBURG (lg). Schwule und Lesben dürfen künftig auch in Salzburg Pflege-Eltern werden - das war eine der letzten Amtshandlungen des scheidenden SPÖ-Sozialreferenten Walter Steidl. "Es darf hier zu keiner Ungleichbehandlung kommen", so Steidl.

SALZBURG (lg). Die Spatzen pfiffen es bereits am Wahlabend von den Dächern - nun ist es amtlich: der amtierende Gesundheits- und Sozialandesrat Walter Steidl tritt die Nachfolge von Gabi Burgstaller an und soll die SPÖ aus der Krise führen. Das SPÖ-Parteipräsidium wählte den aus der Gewerkschafts-Ecke kommenden Steidl einstimmig zum Neo-Parteichef. "Mein Vorschlag wurde zu hundert Prozent angenommen", so Burgstaller, die bis zu ihrem endgültigen Ausscheiden ihre Aufgaben noch "sorgfältig...

SALZBURG (sts). Sie werde die nächsten Woche weiterarbeiten und "sicher nicht" ihre Aufgaben als Landeshauptfrau vernachlässigen. Nach dem Wahlergebnis sei es aber völlig klar, dass sie sich aus der Politik zurückziehen werde, kündigte LH Gabi Burgstaller am Wahlabend im Interview mit Bezirksblätter-Redakteurin Angelika Rußegger an. Ob die SPÖ auch Teil einer neuen Regierung sein werde? "Das entscheiden jetzte andere." Nachsatz: "Es gibt noch viel zu tun in diesem Land, und in der Opposition...

Die SPÖ will die verpflichtende Weiterbildung für Abgeordnete umsetzen und „bürgernah“ agieren. SALZBURG (lg). Die Bürgerbeteiligung forcieren und die Invesitionen in den Gesundheits- und Sozialbereich erhöhen – so zwei zentrale Themen der Salzburger SPÖ für die bevorstehende Landtagswahl. Geht es nach dem SPÖ-Geschäftsführer Uwe Höfferer, dann sollen sich designierte Landesräte ab der kommenden Legislaturperiode einem „Hearing“ im Landtag unterziehen, bevor sie sich der Wahl durch die...

Landesrat Walter Steidl (SPÖ) über die Gesundheitsreform, eine SALK-Doppelspitze und seinen Wahl-Optimismus. BB: Sie sind seit rund 130 Tagen als Landesrat für die Bereiche Gesundheit und Soziales verantwortlich. Was waren die größten Herausforderungen? WALTER STEIDL: „Zunächst war es eine große Herausforderung, die notwendigen Einblicken in die einzelnen Bereiche zu bekommen. Ich besuche nach wie vor einmal pro Woche die SALK und führe dort Gespräche mit den Ärzten und dem Pflegepersonal. Mein...