Spekulationsverbot

Beiträge zum Thema Spekulationsverbot

Bgm. Christine Oppitz-Plörer will das Spekulationsverbot jetzt rechtlich prüfen lassen und gegebenenfalls vor dem VwGH und VfGH anfechten.

Stadt will Spekulationsverbot anfechten

Alle Proteste der Landeshauptstadt haben nichts gebracht. Der Landtag hat das flächendeckende Spekulationsverbot für die öffentliche Hand wie geplant beschlossen. KOMMENTAR zum Thema Vergangene Woche hat der Landtag mit breiter Mehrheit das geplante Spekuationsverbot für Land und Gemeinden verabschiedet. Lediglich die Liste Fritz stimmte gegen den Gesetzesentwurf, da den Fritzt-Mandataren die darin enthaltenen Regelungen zu lasch und schwammig waren. Auf die Bedenken der Stadt Innsbruck – Bgm....

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Stephan Gstraunthaler

Wer A sagt, muss auch B sagen...

SALZBURG (lg). Mit der Verankerung des Spekulationsverbots in der Landesverfassung wurde ein längst überfälliger Schritt gesetzt. Damit soll etwaigen Alleingängen oder „dunklen, geheimen Machenschaften“ rund um den Finanz- und Spekulationssumpf entgegen gewirkt werden. Freilich, alles andere als ein derartiger Schritt wäre gegenüber der Bevölkerung nicht vertretbar gewesen, das wissen auch die Parteien, insbesondere so kurz vor der Landtagwahl. Da will/muss man sich ja möglichst transparent,...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Lisa Gold
2

"Das Verbot war ein längst fälliger Schritt"

Die Landtagspräsidenten Simon Illmer und Gudrun Mosler-Törnström zum neuen Spekulationsverbot. Bezirksblätter: Der Landtag hat kürzlich ein Spekulationsverbot beschlossen und dies in den Verfassungsrang gehievt. Was bedeutet das für den Landtag? Simon Illmer (ÖVP): Damit wurde ein erster wichtiger Schritt gesetzt, jetzt müssen Begleitmaßnahmen folgen. Ich verfolge ein Wirkungsziele-Budget: Was will man erreichen? Wie viel Geld braucht man? Wie kontrolliere ich die Effizienz? Das ist wesentlich....

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Lisa Gold

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen