Stadtrechtsreform

Vom verzweifelten Appell der Mitglieder der Stadtrechtsreformkommission an die Landesregierung. INNSBRUCK. Heute, Mittwoch, trifft sich der Tiroler Landtag zu einer Sitzung von historischer Bedeutung – zumindest für die Landeshauptstadt Innsbruck. Denn – wie berichtet – wird der Landtag heute oder morgen das neue Innsbrucker Stadtrecht beschließen und damit den Weg für die Direktwahl der/des Bürgermeisters/in freimachen. Doch wer glaubt, dass damit alle Ungereimtheiten und Unsicherheiten...

Da sich der Gemeinderat beim Stadtrecht einig war, brauchte es einen Grund zu streiten INNSBRUCK. Mit dem Antrag, eine Volksbefragung über das neue Stadtrecht zu initiieren, hatte Vizebgm. Franz Gruber das Vertrauen der anderen Fraktionen gebrochen. Deren Reaktionen muteten jedoch an, als hätte er die Heiligsprechung Gaddafis gefordert. Es hätte eine Sternstunde des Innsbrucker Parlamentarismus werden können. Nach Jahrzehnten der Diskussion steht seit vergangenem Donnerstag die Vorlage zur...

Grüne, Federspiel, Liberales Ibk, FPÖ und GR Haager zwingen Koalitionspartner in ein Stadtrechtskomitee (gstr). Seit Veröffentlichung jener STADTBLATT-Umfrage, in der 73 % der Innsbrucker eine Direktwahl des Bürgermeisters fordern, ringt die Politik um eine rasche Lösung. Vergangene Woche gipfelte dieses Bemühen in einer skurrilen Gemeinderatssitzung. Bgm. Christine Oppitz-Plörer glaubte wohl, mit ihrem dringenden Antrag auf Einführung der Bürgermeister-Direktwahl einen Propaganda-Clou ersten...

Direktwahl-Vorstoß der Bürgermeisterin trifft auf breite Ablehnung, Koalitionspartner fordern Abstimmung (gstr). Vergangene Woche sorgte Bgm. Christine Oppitz-Plörer für ziemliche Aufregung – vor allem bei ihren Koalitionspartnern. Die Stadtchefin hatte eine möglichst rasche Umsetzung der Bürgermeister-Direktwahl gefordert, wenn nötig auch ohne komplette Novelle des Stadtrechts. Eindeutig Position bezog vergangene Woche Bgm. Christine Oppitz-Plörer. In einem eigens einberufenen Gespräch mit...