Stadtrechtsreform

Beiträge zum Thema Stadtrechtsreform

Am Donnerstag ab 15 Uhr wird der Plenarsaal bei der Gemeinderatssitzung voll besetzt sein. | Foto: Foto: Bezirksblätter
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Innsbruck
Abberufungen sorgen für Diskussionen

Abberufungen sind in der Innsbrucker Politik das Schlagwort der Woche. Neben der Abberufung der beiden Geschäftsführer der Patscherkofelbahn stehen bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag zwei Anträge auf Abberufung der Bürgermeisterstellvertreterin auf der Tagesordnung. INNSBRUCK (red.) Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi hat am Dienstag die Geschäftsführer der Patscherkofelbahn abberufen. Laut Willi haben Thomas Scheiber und Martin Baltes ihre Aufgaben nicht erfüllt. "Dennoch wurden meine...

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Die Kleinparteien schließen bereits die Reihen. Bei der nächsten Wahl werden sie wohl koppeln "müssen". | Foto: privat

Analyse zur Stadtrechtsreform
So bringt man Depaoli sogar in den Stadtsenat

Geplante Vier-Prozent-Hürde wird Kleinfraktionen zum Koppeln zwingen – mit weitreichenden Folgen. Seit vergangener Woche liegen die Änderungsvorschläge für das Innsbrucker Stadtrecht am Tisch – erarbeitet von einer breiten Mehrheit aus Grünen, FPÖ, FI, ÖVP und SPÖ. Vorgesehen ist unter anderem die Einführung einer Vier-Prozent-Hürde für den Einzug in den Gemeinderat. Damit sollen die "Zersplitterung des Gemeinderates" verhindert und die "Regierbarkeit der Stadt" gesichert werden. Doch genau das...

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  • Stephan Gstraunthaler

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