Stellungnahme

Beiträge zum Thema Stellungnahme

Sonderlandtag zur TIWAG am 16.1., AK-Präsident Erwin Zangerl: "Ein Strompreis von 8 bis 10 Cent für die Tiroler Haushalte wäre aus unserer Sicht durchaus möglich." | Foto: Shutterstock / Symbolbild
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TIWAG-Sonderlandtag
AK-Tirol sieht Strompreis von 8 bis 10 Cent für realistisch

Am 16. Jänner findet der Sonderlandtag zur TIWAG statt, in der die Novelle des Tiroler Elektrizitätsgesetzes beschlossen wird. Im Vorfeld meldet sich AK-Präsident Erwin Zangerl mit einer ausführlichen Stellungnahme zu Wort. INNSBRUCK. Die Stromversorgung wird auch dann gesichert, wenn kein aktiver Stromliefervertrag vorliegt oder ein vertragsloser Zustand droht. Das Gesetz findet bei Haushaltskundinnen und Haushaltskunden sowie Kleinunternehmen Anwendung und wird im Sonderlandtag am 16.1....

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Fieberbrunn: Hotelprojekte prägen auch die Gemeindepolitik. | Foto: Kogler

Fieberbrunn - Gemeinderat/Hotelprojekte
Mehrere Hotelprojekte beschäftigen (auch) den Gemeinderat

Anfrage der Grünen zu aktuellen bzw. geplanten Fieberbrunner Hotelprojekte im Gemeinderat beantwortet. FIEBERBRUNN. Bei der 7. Sitzung des Gemeinderates wurde eine Anfrage der Grünen zu allen geplanten und in Bau befindlichen Hotelprojekten beantwortet. Der Amtsleiter nahm in Absprache mit dem Bürgermeister Stellung, wie Vize-Bgm. Hannes Fleckl (Grüne) berichtet. Fleckl stellte die Anfragebeantwortung zur Verfügung (wir zitieren in der Folge daraus). Hotelprojekt TragstättMit Stichtag 31. 12....

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Fortschreibung des RO-Konzepts in St. Johann. | Foto: Kogler

St. Johann - Raumordnung
Raumordnung in St. Johann wird "fortgeschrieben"

Information der Marktgemeinde zum Örtlichen Raumordnungskonzept. ST. JOHANN. Der Gemeinderat der Marktgemeinde St. Johann hat in seiner Sitzung vom 13. Dezember 2022 den Beschluss über die erste Auflage der 2. Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes gefasst. Seit 22. Dezember 2022 und bis zum 2. Februar 2023 hat jedermann das Recht, bis spätestens eine Woche nach Ablauf der Auflagefrist eine schriftliche Stellungnahme zum Entwurf abzugeben (somit 9. Februar 2023). Dieses Recht steht...

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Josef Hechenberger (Tiroler Bauernbund-Abgeordneter und LK-Tirol Präsident) übergab im Mai die Resolution an Bundesministerin Leonore Gewessler. | Foto: Archiv/Silvia Leitner
Aktion 3

400 tote Schafe in Tirol
Gemeinden fühlen sich von Ministerin nicht gehört

Bundesministerin Leonore Gewessler nimmt Stellung zur Wolfsresolution der Planungsverbände Wilder Kaiser und Brixental-Wildschönau. BRIXENTAL, WILDSCHÖNAU (joba). 400 getötete und mehr als 200 vermisste Schafe wurden heuer in Tirol im Zusammenhang mit dem Wolf registriert (Stand 7. November, Anm. d. Red.). Darüberhinaus wurden 1.500 Schafe aufgrund der Präsenz von Großraubtieren vorzeitig von den Almen getrieben. Dieses vorläufige Resümee zog das Land Tirol aus dem vergangenen Almsommer....

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War Thema einer Debatte im Gemeinderat: geplantes Kitz Alpen Resort. | Foto: Kitz Alpen Resort

St. Johann - Gemeinderat
Stellungnahme zu Kitz Alpen Resort wurde abgewiesen

Unklarheit um Abstimmung zu Stellungnahme zu Bauprojekt; 9:9 Patt; dann klare Mehrheit für ein "Nein" zur Stellungnahme. ST. JOHANN. Zur Umwidmung und zum Bebauungsplan für das geplante Hotelprojekt "Kitz Alpen Resort" im Bereich Berglehen ging in der Gemeinde eine Stellungnahme der betroffenen Weginteressentschaft ein. In dieser werden Kritik und Bedenken wegen der Verkehrssituation (Zufahrtstraße zum Projekt, Anm.) geäußert (u. a. Ausweichen, mehr Verkehr, Baulasten, Rodelbahnquerung). Vom...

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Nach Kritik durch Fritz Gurgiser, nahm Euregio-Inntal-Präsident Walter J. Mayr nun Stellung. Die verschärften Kontrollen würden die Grenzregion im gesellschaftlichen Zusammenleben, in der Kultur, wirtschaftlichen Belangen und persönlichen Beziehungen sehr hart treffen.  | Foto: Barbara Fluckinger/BB Archiv
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Grenzregion
Euregio-Inntal-Präsident reagiert auf Kritik von Gurgiser

Walter J. Mayr nimmt zur Kritik des Bürgeraktivisten Fritz Gurgiser Stellung. Laut Mayr sei dieser nur auf das Thema "Frächterlobby" eingegangen. Die Grenzregion leide aber wegen der verschärften Kontrollen auch im gesellschaftlichen Zusammenleben. KUFSTEIN (bfl). Die "De-facto-Grenzsperre" zwischen Bayern und Tirol sollte ein baldmöglichstes Ende haben, so lautete die Kernforderung, die die Euregio Inntal kürzlich gemeinsam mit Wirtschaftsvertretern beider Länder bei einer Pressekonferenz in...

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Menschen mit Behinderung
Kritik an Mindestsicherungsplänen auch von der Lebenshilfe Tirol

TIROL. Wie die Bundesregierung bekannt gegeben hat, soll die Mindestsicherung gekürzt werden. Diese Kürzungen treffen auch Menschen mit Behinderung. Bis zu 300 Euro im Monat verlieren Menschen mit Behinderung in Wohngemeinschaften. Lebenshilfe Tirol kritisiert die Pläne der Bundesregierung Die Lebenshilfe Tirol appelliert an die Bundesregierung ihre Pläne zur Mindestsicherung noch einmal zu überdenken. „Die Mindestsicherung ist für Menschen mit Behinderungen keine Überbrückung. Sie sind...

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Kindergarten und Wohnbauten sollen auf den drei Grundstücksflächen errichtet werden.

Neue Beschlüsse für die "Ellbögengründe" in St. Johann

Nachtrag zu Kaufvertrag, Stellungnahmen, Flächenwidmungsänderung ST. JOHANN (niko). Durch neue Voraussetzungen wurde im Gemeinderat der Beschluss eines Nachtrags im Kaufvertrag mit Milan Ritsch u. a. und eine Änderung in der ursprünglichen Flächenwidmung für die sog. "Ellbögengründe" nötig. Auch eine eingegangene Stellungnahme musste im Gemeinderat behandelt werden. Wie berichtet sollen auf drei Teilflächen der neue Kindergarten "West", Wohnhäuser im freien Verkauf sowie sozialer Wohnbau...

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Unmut wegen einer Widmung

Nach Anrainer-Einwänden auch Kritik im Gemeinderat an Bauvorhaben KITZBÜHEL (niko). Wie bereits berichtet gab es Kritik an geplanten Baumaßnahmen und der Widmungssache "Streifalm/Mockingstube". Stellungnahmen wurden bei der Stadtgemeinde eingebracht. Bei der Behandlung der Stellungnahmen wurde auch viel Kritik seitens der Nicht-ÖVP-Fraktionen im Gemeinderat geübt. Einerseits wurde die Art einer Widmung für ein benachbartes Wohnhaus als "Tourismusgebiet" kritisiert ("damit könnte man auch ein...

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Ein Anrainer befürchtet Beeinträchtigungen bei der Verbindung Skiwiese - Hahnenkammbahn.
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Ängste um die Skiabfahrt

Anrainer befürchten Beeinträchtigungen, Bürgermeister entwarnt KITZBÜHEL (niko). Seinen Unmut und mehrere Kritikpunkte äußert ein Anrainer zu den Umwidmungen in Zusammenhang mit einem Kauf- und Dienstbarkeitsvertrag der Stadt für Baumaßnahmen bei der Streifalm (Mockingstube). Dazu wurde in der Gemeinde auch eine Stellungnahme eingebracht. Befürchtet werden negative Auswirkungen auf die Skiwiese (Huberfeld) und die Verbindung von der Skipiste zur Hahnenkammbahn. Die geplante Tiefgarage (Bereich...

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Stellungnahmen im Gemeinderat abgelehnt.

Bauprojekt "Mächtlen": Einwände verworfen

Flächenwidmung und Bebauungsplan für Geschäfts-/Wohnhaus in St. Johann im Gemeinderat bestätigt ST. JOHANN (niko). Gegen das Projekt eines Geschäfts-/Büro- und Wohnhauses am Standort der ehem. Gärtnerei Mächtlen (wir berichteten) trafen in der Gemeinde zwei Stellungnahmen gegen die Flächenwidmung und sieben zum Bebauungsplan ein. Darin werden als Kritik vor allem Nutzungskonflikte, die Höhe des Gebäudes (viergeschoßig), die Verkehrssituation (Zufahrten, Parkplätze) und die Gebäudeform...

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Neun Stellungnahmen zum Raumordnungskonzept

KITZBÜHEL. Im Gemeinderat mussten neuen Stellungnahmen behandelt werden, die zur zweiten Auflage des Entwurfs der Fortschreibung des Örtlichen Raumordnugnskonzepts eingegangen waren. Im Vorfeld waren diese Einwände im Bauausschuss beraten worden. Alle Stellungnahmen wurden abgelehnt. Die Abstimmung zur Neuauflage des Konzepts ergab 13 Ja-Stimmen bei sechs Enthaltungen. Das Konzept dürfte nach dem Genehmigungsverfahren beim Land Tirol im kommenden März in Kraft treten.

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Flächenwidmung war erneut Thema

ST. JOHANN. Zur Auflage des neuen Flächenwidmungsplanes der Marktgemeinde gingen zuletzt weitere sechs Stellungnahmen ein. Vier davon waren unzulässig, zwei wurden im Gemeinderat behandelt und verworfen. Somit wurde der Entwurf erneut aufgelegt. Ab Februar 2015 wird der bisherige analoge durch den digitalen Flächenwidmungsplan ersetzt.

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Flächenwidmung ist beschlossene Sache

ST. JOHANN. Zwei Stellungnahmen gingen im St. Johanner Gemeindeamt zur zweiten Auflage des neuen Flächenwidmungsplanes ein. Beide waren unzulässig, daher konnte der neu Plan im Gemeinderat beschlossen werden (einstimmig). Die neue St. Johanner Flächenwidmung muss nun vom Land Tirol als Aufsichtsbehörde genehmigt werden, ehe das Konvolut in Kraft treten kann.

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