TTIP

Bei dem Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA kamen österreichweit 562.552 Unterschriften zusammen. Wir sprachen mit Handlfinger und Kalteis. PIELACHTAL (rg). Tag für Tag gingen im Zeitraum zwischen dem 23. und dem 30. Jänner Menschen auf die Gemeinde, um bei dem Volksbegehren gegen TTIP/CETA und TiSA zu unterschreiben. Österreichweit kamen so 562.552 Unterschriften zustande. Jetzt muss das Ganze im Nationalrat behandelt werden. Die Bezirksblätter sprachen mit Ober-Grafendorfs Bgm....

Die Bezirks FPÖ NEUNKIRCHEN ist darüber erfreut, dass das auch von der FPÖ mitunterstützte Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA im Bezirk NEUNKIRCHEN 6324 Unterschriften bekommen hat. Das bedeutet, dass 9,35% der Wähler im Bezirk NEUNKIRCHEN das wichtige und richtungsweisende Volksbegehren unterschrieben haben. Es ist wichtig, dass TTIP, CETA und TiSA verhindert wird. TTIP, CETA und TiSA würden soziale Standards, gesetzlich gewährleiste Rechte der Arbeitnehmer, Konsumentenschutzrechte,...

ALTLENGBACH (mh). Zu einem Vortrags- und Diskussionsabend über das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA lud die Initiative „Heimat & Umwelt“ am vergangenen Dienstag ins Hotel Steinberger mit Norbert Hofer (FPÖ) und Forschungsmanager Heinrich Wohlmeyer am Podium. Der ursprünglich angekündigte Landtagsabgeordnete und Mitinitiator des Volksbegehrens gegen die Freihandelsabkommen Herbert Thumpser (SPÖ) blieb der Veranstaltung fern, an der über 700 Besucher teilnahmen. Weitere Artikel aus dem NÖ...

BEZIRK LILIENFELD. Montag ging das von Traisens Bürgermeister Herbert Thumpser initiierte Volksbegehren gegen TTIP/CETA zu Ende. 562.552 Österreicher unterschrieben es. Daher muss es nun im Parlament behandelt werden. Herbert Thumpser jubelt über einen "riesen Erfolg". Er haben sich 300.000 Stimmen gewünscht, mit einem derartigen Erfolg habe er nie gerechnet.

Unterstützen sie das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen?

Gemeinsam präsentierten die beiden Abgeordneten zum NÖ Landtag Dr. Günther Sidl und Mitinitiator der Volksbegehrens Bgm. Herbert Thumpser den Aufruf zur Eintragungswoche für das Volksbegehren "Gegen TTIP/CETA" vom 23. bis 30. Jänner! „Es wurden bereits mehr als 40.000 Stimmen im Vorfeld gesammelt, jetzt geht es darum die weiteren notwendigen Stimmen zu sammeln um auf 100.000 Stimmen zu kommen. Dadurch wird Druck gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP erzeugt." Günther Sidl weiters: „Die...

BEZIRK. Heute beginnt die Eintragungsfrist für das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA und das Dienstleistungsabkommen TiSA. Gegner der Abkommen können dieses bis 30. Jänner in allen Gemeinden unterschreiben. Für die Behandlung des Begehrens im Parlament fehlen noch rund 60.000 Unterschriften. Mehr Informationen finden Sie hier.

Niederösterreich (Red.). NÖ GVV-Präsident Bgm. LAbg. Rupert Dworak, Mitinitiator des Volksbegehrens, appelliert, an die BürgerInnen, zu unterschreiben: "So können wir klar zum Ausdruck bringen, dass wir gegen die intransparenten Verhandlungen sind, dass wir nicht wollen, dass mit diesen Freihandelsabkommen der Druck auf die Arbeitnehmer oder Landwirtschaft erhöht wird, dass wir nicht akzeptieren, dass unsere hohen Qualitätsstandards nicht mehr gewährleistet werden, und dass wir Angst vor...

Volksbegehren vom 23. bis 30. Jänner 2017 gegen TTIP, CETA und TiSA in allen Gemeinden Bereits über 400 Gemeinden Österreichs haben eine Resolution gegen TTIP beschlossen. Nun wird ein österreichweites Volksbegehren abgehalten, worin der Nationalrat aufgefordert wird TTIP, CETA und TiSA mittels Bundesverfassungsgesetz zu verhindern. Das Volksbegehren liegt von 23. bis 30. Jänner 2017 in allen Gemeindeämtern und Magistraten zur Unterzeichnung auf. Worin liegt die Gefahr von TTIP, CETA und TiSA?...

TRAISEN/WIEN. „Mit dem haben wir nicht gerechnet“ war die erste Reaktion von Traisens Bürgermeister Herbert Thumpser und den Initiatoren des Volskbegehrens „Gegen TTIP, CETA und TiSA“. Denn notwendig wären "nur" 8.400 gewesen und das selbst gesteckte Ziel waren 15.000. Nun konnten die Initiatoren mit mehr als 40.000 Unterstützungserklärungen in das Innenministerium fahren, um die Einleitung des Volksbegehrens „gegen TTIP, CETA und TiSA“ ansuchen. „Bei dieser Anzahl von Unterschriften ist das,...

Es geht gegen TTIP, CETA und TiSA. BEZIRK NEUNKIRCHEN. „Ich orte das große Misstrauen und die Verunsicherung der Bevölkerung gegen diese Abkommen“, meinte der Ternitzer SPÖ-Bürgermeister und Gemeindevertreterverbandspräs. Rupert Dworak bezüglich TTIP, CETA und TiSA. Wenn man das Ohr bei der Bevölkerung hat, kommt heraus, dass die Bevölkerung eine etwa Verschlechterung hinsichtlich Lebensmittelsicherheit und des Arbeitnehmerschutzes befürchte. "Und dass  Amerika und die Lobbys der großen...

GÄNSERNDORF. Wer schickt eigentlich die Unterstützungserklärungen für ein TTIP-Volksbegehren weiter? Der Fall eines Mistelbachers machte die Grüne Gemeinderätin Beate Kainz aufmerksam, wie das denn in ihrer Gemeinde in Gänserndorf gehandhabt würde. In manchen Gemeinden werden die Erklärungen gesammelt und gemeinsam an den "Verein Gegen TTIP, CETA und TiSA" abgeschickt. Im Rathaus Gänserndorf wird nach Überprüfung der Meldedaten die Unterstützungserklärung seitens der Gemeinde mittels Stempel...

REGION. Die Initiative von sechs Bürgermeistern aus der Region hat vor Kurzem die nötigen Unterstützungserklärungen gesammelt, um ein Volksbegehren gegen TTIP, CETA und Tisa einzureichen. Die selbst gesteckte Frist, um die 8.401 Erklärungen zusammen zu bringen, wurde um drei Wochen unterschritten. Derzeit langen pro Tag ca. 500 Unterstützungserklärungen per Post ein. Bis 29. Juli ist es weiterhin möglich, Unterstützungserklärungen hier downzuloaden, auszufüllen und am Gemeindeamt zu...

Herbert Thumpser und Kollegen sammelten genügend Unterschriften. NÖ. Die private Initiative von sechs Bürgermeistern aus Niederösterreich, darunter Initiator Landtagsabgeordneter Herbert Thumpser aus Traisen, hatte mit 13. Juli die nötigen Unterstützungserklärungen gesammelt, um ein Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA einzureichen. Die selbst gesteckte Frist, um die 8.401 Erklärungen zusammen zu bringen, wurde aufgrund des enormen Rücklaufs um knapp drei Wochen unterschritten. "Derzeit...

BEZIRK AMSTETTEN. Gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA ist die Bezirksorganisation Amstetten des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes (SWV) und unterstützt daher die Initiative für ein Volksbegehren gegen die-se Abkommen. „Es besteht die große Gefahr, dass die geplante Angleichung von Normen und Vorschriften zu einer Senkung von Standards im Umweltbereich, im Sozialwesen und bei der Produktqualität führt", erklärt SWV-Bezirksvorsitzender Herbert Hinterberger. Nutznießer wären große...

MISTELBACH. Andreas Zettl ist verärgert. Er wollte sich gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP aussprechen, ging zum Mistelbacher Bürgerservice und unterschrieb nach Überprüfung seiner Meldedaten die Unterstützungserklärung. Die Gemeinde bestätigte das Papier mittels Stempel. So weit so gut. Doch dann wurde Andreas Zettl aufgefordert die Erklärung zur Post zu bringen und an den "Verein Gegen TTIP, CETA und TiSA" zu senden. "Das ist doch Schikane. Da werden die Leute doch abgehalten...

GABLITZ. Vor Kurzem lud das SPÖ Team für Gablitz zu einem Infoabend gegen TTIP, CETA und TISA in Gablitzer Pfarrheim. Viele Gäste folgten der Einladung. Als Referent konnte ein profunder Kenner der Materien, Bürgermeister Rainer Handlfinger aus Ober-Grafendorf, gewonnen werden. Er stellte die Hintergründe der unterschiedlichen Handelsabkommen vor. So wurden die derzeit bekannten Inhalte, unterschiedlichen Sichtweisen der Industrie und Politik, sowie der weitere Fahrplan der geplanten Abschlüsse...

Schade, dass heute der SPÖ Gloggnitz scheinbar Angst vor der eigenen Courage einfiel, als sie ihren eigenen dringlichen Antrag auf Ablehnung von TTIP und CETA auf Gemeindeebene wieder zurückzog. - Fast auf den Tag genau vor 2 Jahren wurde der Grüne Antrag (fast gleichlautend) von SPÖ, WfG und ÖVP abgelehnt. - Natürlich hätten wir uns gegen die Regierungen gestellt, in deren Auftrag die EU verhandelt, aber ... die Regierung ist UNSER Sprachrohr in Europa und hat dem Wunsch der Menschen hier, zu...

TTIP und die Produktionspreise machen den Bezirksbauern zu schaffen MARBACH. "Die Lage ist dramatisch. Nicht nur die fallenden Produktpreise machen den Landwirten zurzeit zu schaffen, sondern auch die Angst, was mit TTIP und CETA auf uns zukommt", bringt der freiheitliche Landeskammerrat und Landwirt Manfred Mitmasser beim Eröffnungsplädoyer zur Veranstaltung "Wie TTIP unser Leben verändert" die Sorgen der Bezirksbauern auf den Punkt. Klagen von großen Konzernen Gemeinsam mit acht weiteren...

WIESELBURG. Im Wieselburger Haus der Zukunft fand eine Podiumsdiskussion mit Julia Herr, Irmi Salzer, Igor Sekardi und David Kainrath unter der Moderation von Alfred Rammelmayr zum Thema "TTIP, CETA & Co" statt, wo die Fragen aus dem Publikum analysiert wurden.

Das Volksbegehren „Gegen die Ratifizierung der Handelsabkommen mit den USA (TTIP), mit Kanada (CETA) und dem Dienstleistungsabkommen (TiSA) durch den österreichischen Nationalrat und Bundesrat“ wurde auf Initiative von GemeindepolitikerInnen gegründet. Bei der „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz TTIP, sollen die Prinzipien des europäischen und des amerikanischen Marktes angeglichen werden. Große Konzerne in Europa und den USA sehen darin wesentliche Vorteile und machen sich...

BEZIRK. Mit dem Start einer Initiative für ein Volksbegehren reagieren niederösterreichische SPÖ-GemeindepolitikerInnen auf die zunehmende Ablehnung und Skepsis der Bevölkerung gegenüber den Handelsabkommen mit den USA (TTIP), mit Kanada (CETA) und dem Abkommen über den Dienstleistungshandel (TiSA)“. Niederösterreichs Konsumentenschutzreferentin, LHStv. Mag. Karin Renner, ist selbst eine strikte Kämpferin gegen die derzeitigen TTIP-Verhandlungsergebnisse, die eine massive Aufweichung der...