Verordnung

Beiträge zum Thema Verordnung

Die 30er-Beschränkungsschilder sind aktuell verhüllt. "Somit gilt am Bahnhof Schärding bis auf Weiteres wie im sonstigen Ortsgebiet die 50km/h-Beschränkung", informiert der Schärdinger Stadtpolizist Patrick Höllinger. | Foto: Bichler

Tempolimit aufgehoben
Aktuell Tempo 50 statt 30 am Schärdinger Bahnhof

Derzeit gilt am Schärdinger Bahnhof wieder Tempo 50, statt 30. Grund: eine lückenhafte Verordnung, mit der die 30-er Beschränkung zeitlich und örtlich geändert werden sollte.  SCHÄRDING. Diese wurde vom Gemeinderat der Stadtgemeinde Schärding am 11. Oktober 2023 beschlossen. Die Tempo-30-Zone sollte kürzer werden sowie nur mehr zu bestimmten Zeiten und nicht 24 Stunden täglich gelten. Dazu erließ die Stadtgemeinde eine Verordnung und stellte entsprechende Verkehrszeichen auf. Gleichzeitig...

  • Schärding
  • Michelle Bichler
Waldbrandgefahr im Bezirk Schärding – die Bezirkshauptmannschaft Schärding reagiert darauf mit einer entsprechenden Verordnung (Symbolbild). | Foto: fotogigi85/PantherMedia

Verordnung
BH Schärding warnt vor Waldbrandgefahr

Seit heute, 5. Juni, ist jedes Anzünden von Feuer sowie das Rauchen in sämtlichen Waldgebieten aller Gemeinden im Bezirk Schärding sowie in deren Gefährdungsbereichen verboten. BEZIRK SCHÄRDING. "Ein Gefährdungsbereich ist überall dort gegeben, wo die Bodendecke oder die Windverhältnisse das Übergreifen eines Feuers durch Funkenflug in den benachbarten Wald begünstigen", so Bezirkshauptmann Florian Kolmhofer. Über 7000 Euro Strafe und Gefängnis Wer sich nicht an das Verbot hält, dem winken...

  • Schärding
  • David Ebner
Die BH Schärding warnt vor Waldbränden und gibt deshalb eine ab 1. Mai entsprechende Verordnung heraus. | Foto: panthermedia_net - fotogigi85

Verordnung
BH Schärding warnt vor Waldbränden

Mit 1. Mai verhängt die Bezirkshauptmannschaft für den gesamten Bezirk Schärding eine Waldbrandschutz-Verordnung. BEZIRK SCHÄRDING.  Demnach ist jedes Anzünden von Feuer sowie das Rauchen in sämtlichen Waldgebieten aller Gemeinden im Bezirk Schärding sowie in deren Gefährdungsbereichen verboten. "Ein Gefährdungsbereich ist überall dort gegeben, wo die Bodendecke oder die Windverhältnisse das Übergreifen eines Feuers durch Funkenflug in den benachbarten Wald begünstigen", so Bezirkshauptmann...

  • Schärding
  • David Ebner
Landesrat Kaineder weist Konsumenten darauf hin, auf die CE-Kennzeichnung beim Kauf von Wasserspielzeug zu achten. | Foto: yanlev/Fotolia

Wasserspielzeug
Verbot von Weichmachern wird ausgeweitet

Konsumentenschutz-Landesrat Stefan Kaineder rät zu mehr Vorsicht beim Kauf von Wasserspielzeug.  Bei einer Schwerpunktaktion kam es zu knapp 30 Prozent Beanstandungen. Die Folge: Das Verbot von Weichmachern wird ausgeweitet. OÖ.  In einer Schwerpunktaktion aller Bundesländer zur Untersuchung von Wasserspielzeug wurden insgesamt 24 Proben aus ganz Oberösterreich untersucht. Ziel der Überprüfung war, ob aufblasbares Wasserspielzeug den gesetzlichen Anforderungen entspricht. „Die Verbote wirken...

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  • Marlene Mülleder
FPÖ-Landesparteiobmann, Landeshauptmann-Stellvertreter Landesrat Manfred Haimbuchner. | Foto: FPÖ
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Haimbuchner
„Wir haben einen großen Teil der Krise überstanden“

Unter dem Titel „Österreich entfesseln“ startet die FPÖ Oberösterreich eine Kampagne, die das Vorgehen der Bundesregierung in der Corona-Krise kritisiert. OÖ. „Wir haben einen großen Teil der Krise überstanden“, sagt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner. Jetzt gehe es darum Unternehmer, Angestellte, Betriebe und Familien abzusichern. Denn, so Haimbuchner, „in den Pressekonferenzen der Bundesregierung hat das alles keinen Platz“. Die Liste der Versäumnisse sei dagegen lang und man werde...

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  • Ingo Till
Auch die weitere Öffnung des Handels im Mai, soll den Arbeitsmarkt wieder beleben. Hier die Linzer Landstraße zu Vor-Corona-Zeiten. | Foto: Stadt Linz

Corona-Lockerungen
Was ist im Mai erlaubt?

Seit 1. Mai gilt in Österreich die Covid-19-Lockerungsverordnung. Damit herrschen nun keine Ausgangsbeschränkungen mehr. Weiterhin gibt es einige Verhaltensregeln – was auch von der Polizei kontrolliert und mittels Organstrafmandat geahndet wird. OÖ. Am 2. Mai wurde die Öffnung des Handels mit den größeren Geschäften fortgesetzt. Ab 5. Mai bereiten sich die Maturanten in den Schulen auf die Prüfungen vor. Behördengänge sind nach Terminvereinbarung möglich. Auch Besuche in Alten- und...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
Im Bezirk Schärding herrscht aktuell Waldbrandgefahr, wie die Bezirkshauptmannschaft informiert (Symbolbild).
 | Foto: Foto: Bill Gabbert/Fotolia

Verordnung
Wegen Trockenheit Waldbrandgefahr im Bezirk Schärding

Das aktuell viel zu trockene Wetter veranlasst die Bezirkshauptmannschaft dazu, ein Feuer- und Rauchverbot herauszugeben. BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Seit 31. März ist jedes Anzünden von Feuer sowie das Rauchen in sämtlichen Waldgebieten aller Gemeinden im Bezirk Schärding sowie in deren Gefährdungsbereichen verboten. "Ein Gefährdungsbereich ist überall dort gegeben, wo die Bodendecke oder die Windverhältnisse das Übergreifen eines Feuers durch Funkenflug in den benachbarten Wald begünstigen",...

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  • David Ebner
Die alte Innbrücke bleibt nun bis 18. Juni gesperrt. | Foto: Danny Jodts
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Schärding
Alte Innbrücke bleibt bis 18. Juni gesperrt!

SCHÄRDING (ebd). Wie die BezirksRundschau erfahren hat, hat die Bezirkshauptmannschaft Schärding die Verordnung ausgegeben, wonach die Alte Innbrücke in beiden Richtungen bis 18. Juni gesperrt bleibt. Nicht nur für Fahrzeuge, sondern auch für Fußgänger. Auf die Verordnung angesprochen, meinte Schärdings Bürgermeister Franz Angerer: "In diesen Zeiten darf man von keine Maßnahme überrascht sein. Es gibt Einschränkungen in allen Bereichen und das betrifft natürlich auch den Grenzübertritt."...

  • Schärding
  • David Ebner
Durch den Gemeinderatsbeschluss gibt es für die Kindergartengruppen in Freinberg keine Landesförderung mehr – vorerst.
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UPDATE: Freinbergs Gemeinderat beschließt in Sondersitzung nun doch Elternbeitrag-Tarifordnung

Freinberg lehnte als erste Gemeinde im Bezirk den Elternbeitrag ab – und "verliert" dadurch 150.000 Euro. Doch nun revidierte die Gemeinde den Beschluss überraschend – und das früher als angekündigt. 1. Februar, 14.30 Uhr: FREINBERG. Wie erst jetzt bekannt wurde, haben die Freinberger Gemeinderäte bei einer spontan einberufenen Gemeinderatssitzung am Montag, 29. Jänner, die Tarifordnung zur Einhebung der Elternbeiträge für die Kindergarten-Nachmittagsbetreuung mehrheitlich beschlossen. Wie...

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  • David Ebner
Ortspolizeiliche Verordnungen in Gemeinden regeln die "Rasenmäh-Zeiten". | Foto: Kzenon/fotolia
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Bezirk Schärding: Was der Nachbar darf & was nicht

Rasenmähen am Sonntag, feiern bis spät abends. Das sind die Rechte & Pflichten in der Nachbarschaft. BEZIRK (ska). Der Sommer hält Einzug. Und mit den warmen Temperaturen zieht es die Menschen in den Schärdinger Gemeinden wieder verstärkt nach draußen. Grillpartys werden gefeiert, die Kinder spielen im Garten und Arbeiten wie Rasenmähen stehen an. Vor allem am Wochenende und abends spielt sich das Leben im Freien ab. Aber darf man am Samstag oder Sonntag überhaupt Rasenmähen? Und wie laut darf...

  • Schärding
  • Kathrin Schwendinger
Bienenzüchter in Münzkirchen, St. Roman und Schardenberg sollten derzeit ihre Bienenvölker im Auge behalten. | Foto: ikonoklast_hh/Fotolia
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Bienen-Seuche in Münzkirchen ausgebrochen – weitere Ausbreitung droht

In Münzkirchen ist Bösartige Faulbrut ausgebrochen – nun greift Bienen-Seuche auf St. Roman und Schardenberg über. MÜNZKIRCHEN, ST. ROMAN, SCHARDENBERG (ebd). Demnach verordnete die Bezirkshauptmannschaft Schärding für die betroffenen sechs Münzkirchner Imker bereits Mitte April eine Sicherheitszone mit einem Radius von drei Kilometern. "Der Beobachtungszeitraum beträgt in der Regel zwei Monate", sagt der zuständige Sachbearbeiter der BH Schärding, Alfred Panholzer. Wie es derzeit aussieht,...

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  • David Ebner

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