Volksabstimmung

Seit Montag können gleich mehrere Volksbegehren auf den österreichischen Gemeinden unterzeichnet werden. Die Eintragungswoche läuft noch.  MURTAL/MURAU. Von Montag, 20. September, bis einschließlich zum Montag, 27. September, können die Volksbegehren "Notstandshilfe", "Kauf Regional", "Impfpflicht: Notfalls Ja" und "Impfpflicht: Striktes Nein" unterschrieben werden.  EintragungIn den Gemeinden kann man Einsicht auf die Volksbegehren nehmen und bei Zustimmung unterschreiben. Das Eintragungslokal...

Ab Montag liegen neben dem Klimavolksbegehren vier weitere Volksbegehren zur Unterschrift auf.   ÖSTERREICH. Heute, Montag, beginnt die Eintragungswoche für das Klimavolksbegehren. Im Dezember wurde das Volksbegehren offiziell eingereicht. Bereits im März gaben die Initiatoren bekannt, dass alleine mit den Unterstützungserklärungen für eine verbindliche Behandlung im Nationalrat die notwendige Stimmenanzahl von 100.000 erreicht wurde. In dem einwöchigen Eintragungsverfahren sollen nun erneut...

Die alte Sessellift Anlage, auf den Plabutsch wurde 1971 stillgelegt. Der Sessellift auf den Plabutsch, war am Anfang eine Attraktion  und wurde nach nur 17 Jahren Betriebszeit eingestellt. Der Bau der neuen Gondelbahn soll über 35 Millionen Euro verschlingen und eine Fahrkarte auf dem Plabutsch würde über 10 Euro kosten. Die Seilbahn auf den Schöckel, ist fast fünf Monate im Jahr sehr schlecht ausgelastet. Es fahren im Winter einfach zu wenig Gäste, auf den Grazer Hausberg. Brauchen wir dann...

Die WOCHE hat sich angesehen, wie eifrig sich die Grazer bisher bei Volksbegehren beteiligt haben. „Asylrecht europagerecht umsetzen“, das Rauchervolksbegehren „Don’t smoke“ und das Frauenvolksbegehren: Aktuell können Bürger ihre Unterstützung zu diesen Themen kundtun. Im Wahlreferat der Stadt Graz besuchte die WOCHE Wolfgang Schwartz und sprach mit ihm über aktuelle Begehren und blickte auch in die Geschichte zurück. Der Vergleich in der Grafik unten zeigt die Volksbegehren, die am meisten und...

ORF, 8. Feber 2014: Warnung vor internationaler Isolation Wieder einmal sorgt die direkte Demokratie in der Schweiz für schwere Zerwürfnisse beim umstrittenen Thema Zuwanderung. Die nationalkonservative SVP lässt am Sonntag darüber abstimmen, ob der Zuzug von Ausländern in Hinkunft strenger geregelt werden soll. Vor allem ein bilaterales Abkommen mit der EU führte in den vergangenen Jahren zu einem Anstieg bei Einwanderern. Gegner der Anti-Zuwanderer-Initiative warnen: Sollten die Schweizer mit...

Volksabstimmung in Hof fiel mit 56 Prozent für Fusion mit Straden aus. In Hof bei Straden ging es nun noch vor dem 30. September, der Deadline des Landes Steiermark für freiwillige Fusionsbeschlüsse der steirischen Gemeinden, zwar nicht um alles, aber um viel Geld. Laut Hofs Bürgermeister Siegfried Bauer um rund 330.000 Euro vom Land Steiermark. Eine Volksabstimmung entschied darüber, ob der am 1. August im Gemeinderat gefasste Beschluss, ab 1.1.2015 mit Straden, Stainz und Krusdorf zu...

Neun von zehn Zerlachern stimmten gegen die Entscheidung des Landes. Die neue Gemeindekarte ist längst enthüllt. Nicht alle neuen Grenzen sind in Stein gemeißelt, aber die Reformpartner wollen eisern an ihrer Entscheidung festhalten. Trotzdem winken wenige Bürgermeister ihre Gemeindeschäfchen an die Wahlurne. Franz Löffler von Zerlach ließ sich einen Gemeinderatsbeschluss von den Bürgern höchstpersönlich absegnen. Mehr als jeder Neunte sprach sich für die Eigenständigkeit aus. Das Ergebnis der...

Vielerorts werden die Bürger zur Volksabstimmung an die Wahlurne gerufen. Vor Kurzem haben sich bei einer Beteiligung von 72,4 Prozent neun von zehn Zerlachern gegen eine Zusammenlegung mit Kirchbach ausgesprochen. Dass der Wille des Volkes tatsächlich respektiert wird, ist unwahrscheinlich. 2014 will das Land die aufständischen Gemeinden per Gesetz zu Fusionen zwingen. Die Gemeindeinitiative läuft dagegen Sturm und will notfalls bis zum Verfassungsgerichtshof gehen. Unterdessen werden die...

Werner Reiter vom Roten Kreuz und Anton Gangl warnen vor Berufsheer. In Bad Radkersburg nahmen LAbg. Anton Gangl, Bürgermeister Josef Sommer und Werner Reiter, Mitglied des Personenkomitees Südoststeiermark "Einsatz für Österreich", vor der kommenden Volksbefragung in Sachen Heer Stellung. "Die Leute sollen hingehen", wünscht sich Anton Gangl, der u.a. wegen den Fragezeichen hinter den Kosten der Umstellung aufs Berufsheer für die Wehrpflicht plädiert. "Für uns ist der Zivildienst ein...