Umwelt
Eintragungswoche für das Klimavolksbegehren beginnt
Ab Montag liegen neben dem Klimavolksbegehren vier weitere Volksbegehren zur Unterschrift auf.
ÖSTERREICH. Heute, Montag, beginnt die Eintragungswoche für das Klimavolksbegehren. Im Dezember wurde das Volksbegehren offiziell eingereicht. Bereits im März gaben die Initiatoren bekannt, dass alleine mit den Unterstützungserklärungen für eine verbindliche Behandlung im Nationalrat die notwendige Stimmenanzahl von 100.000 erreicht wurde. In dem einwöchigen Eintragungsverfahren sollen nun erneut möglichst viele Unterschriften erreicht werden.
Treibhausgase bis 2030 halbieren
Initiiert wurde das Projekt von der Wiener Zoologin und Nachhaltigkeits- und Umweltmanagement-Absolventin Katharina Rogenhofer und ihrem Kernteam. Rogenhofer hat zudem die FridaysForFuture Bewegung in Österreich etabliert. Im Interview mit RMA-Redakteurin Anna Richter-Trummer erzählt sie über ihre Beweggründe.
Die Initiatoren des Klimavolksbegehrens fordern unter anderem, Klimaschutz in der Verfassung zu verankern. Österreich soll zudem die Freisetzung klimaschädlicher Treibhausgase bis 2030 mindestens halbieren und bis 2040 klimaneutral werden. Ein verbindliches CO2-Gesetz soll die nötigen Rahmenbedingungen für Bund, Länder, Gemeinden und Sektoren schaffen. Eine dritte Forderung lautet, dass klimafreundliches Handeln etwa über einen Klimabonus belohnt werden muss. Einige Forderungen wurden bereits in Teilen in das Regierungsprogramm aufgenommen.
Insgesamt kann man neben dem Klimavolksbegehren ab Montag gleich für fünf verschiedene Volksbegehren unterschreiben: "Asyl europagerecht umsetzen", "EURATOM-Ausstieg Österreichs" und "Smoke - JA" und "Smoke - NEIN", einem Volksbegehren zum Rauchverbot in der Gastronomie. Alle fünf Volksbegehren liegen von 22 .- 29. Juni auf jedem Gemeinde- und Bezirksamt in Österreich zur Unterschrift auf. Auch eine Unterschrift via Handy-Signatur ist möglich. Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung abgegeben hat, müssen nicht nochmals unterschreiben.
Unterzeichnen in Summe (Einleitungsverfahren + Eintragungswoche) mehr als 100.000 Wahlberechtigte ein Volksbegehren, so muss die Forderung mindestens einmal im Parlament diskutiert werden. Ab 900.000 Unterstützungserklärungen soll eine Volksabstimmung abgehalten werden, allerdings nicht über EU-Themen.
Mehr Informationen findet Ihr auf der Webseite des Klimavolksbegehren.
Du möchtest selbst beitragen?
Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.
1 Kommentar
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.