Wolfgang Brandstetter

Der ehemalige ÖVP-Justizminister und Höchstrichter Wolfgang Brandstetter war diese Woche wegen Chats mit dem suspendierten Justizsektionschefs Christian Pilnacek erneut in die Kritik geraten. Am Donnerstag gab er schließlich bekannt, sich aus dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) zurückzuziehen. VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter will nun einen "Schlussstrich" unter die Causa ziehen. ÖSTERREICH. Am Donnerstag wollte Grabenwarter noch den früheren Justizminister zu einem Gespräch „vor Ablauf des...

Diese Woche ist Wolfgang Brandstetter in Sacramento, Kalifornien, wo auf Einladung der dortigen Universität eine grosse und öffentliche Diskussion zwischen Höchstrichtern aus den USA und Europa stattfindet. Brandstetter vertritt dort die kontinentaleuropäischen Höchstrichter und den österreichischen Verfassungsgerichtshof.

Für das Bezirksgericht Jennersdorf, das mit Jahresende geschlossen wird, deutet sich eine Ersatzlösung an. "Justizminister Wolfgang Brandstetter hat vorgeschlagen, in Jennersdorf eine Servicestelle mit Richterstunden einzurichten", berichtet LAbg. Bernhard Hirczy nach einem Gespräch mit dem Minister. Ein Richter solle demnach weiterhin für die Bevölkerung verfügbar sein. Gegen die Schließung des Gerichts und seine Verlegung nach Güssing hatten alle Bürgermeister des Bezirks und über 1.000...

BEZIRK MÖDLING. Aus einem einfachen Grund besuchte Justizminister und Vizekanzler Wolfgang Brandstetter in der vergangenen Woche das Bezirksgericht in Mödling: "Ich wollte es mir einmal anschauen." Das Mödlinger Bezirksgericht sei "ein hervorragend funktionierendes Gericht, es gab wohl auch daher bislang keinen Grund vorbeizukommen", so der Vizekanzler schmunzelnd. Bei einer Führung mit Gerichtsvorsteher Hofrat Harald Franz lernte der Minister das Gericht aus der Nähe kennen. „Das...

Ein Treffen mit Justizminister Dr. Wolfgang Brandstetter nutzten der VP-Klubobmann Mag. Jakob Wolf und Landtagspräsident DDr. Herwig van Staa, um auf die Wichtigkeit des Weiterbestandes des Bezirksgerichtes Silz hinzuweisen. „Das Bezirksgericht Silz ist für uns eine wichtige Einrichtung, vor allem auch als unbürokratische Servicestelle“, so Wolf. Der Minister seinerseits betonte, dass es derzeit keine neuen aktuellen Pläne einer Veränderung gebe und er sich als Justizminister der Bedeutung der...

Minister-Besuch: Bezirksgericht Kitzbühel im Bestand gesichert, weiterer Ausbau beim Justiz-Bildungszentrum. KITZBÜHEL (niko). Wie bereits berichtet stattete Justizminister Wolfgang Brandstetter der Justizeinrichtung in Kitzbühel einen Besuch ab. Wichtigste Aussage war sein striktes Bekenntnis zum Bestand des Bezirksgerichts und des neben Schwechat zweiten Justiz-Bildungszentrums in der Gamsstadt. „Ich bin froh über diese Einrichtung, das Gericht hat eine ideale Größe und es wir ausgezeichnete...

Wolfgang Brandstetter begutachtete Bezirksgericht und Justiz-Bildungszentrum KITZBÜHEL. Erstmals seit 2005 besuchte wieder ein Justizminister - Wolfgang Brandstetter - das Bezirksgericht und das Justiz-Bildungszentrum Kitzbühel. Er wurde von Gerichtsvorstand Peter Gurschler, dem Tiroler OLG-Präsidenten Klaus Schröder und Bgm. Klaus Winkler durch die Räumlichkeiten geführt. "Ich bin sehr froh über diese Einrichtung; Kitzbühel ist neben Schwechat das einzige Justiz-Bildungszentrum; wir legen sehr...