Schlotterer in Adnet

"Alle Unterschriften ungültig" – Abstimmung ist abgeblitzt

Laut Angaben der Gemeinde Adnet sind alle Unterschriften für die Bürgebefragung zum Ausbau der Firma Schlotterer ungültig. 

ADNET. Nach genauer Prüfung durch die Gemeindewahlbehörde mussten laut den Angaben der Gemeinde alle Stimmen als ungültig erklärt und ein negativer Bescheid erstellt werden.

Nach der Übergabe der Unterschriftenlisten wurde laut Angaben der Gemeinde die Gemeindewahlbehörde einberufen, um die Prüfung der Unterschriften durchzuführen. Die Gemeindewahlbehörde, der die Vertreter der verschiedenen Parteien der Gemeindevertretung angehören, trat am 31. August neuerlich zusammen, um das Prüfergebnis zu kontrollieren und den Bescheid über den Antrag zu erstellen. Die Prüfung erfolgte laut Gemeinde auf Grundlage der Urteile des Landesverwaltungsgerichts über die Bescheide in Flachau und Elsbethen, wo ebenfalls Bürgerabstimmungen gefordert worden waren.

Ungültige Unterschriften

Offenbar gab Unterschriften von Menschen, die keine EU-Bürger sind oder die nicht in Adnet wohnen und damit nicht wahlberechtigt waren. Andere Unterschriften wurden laut Gemeinde nicht vom angeblich Unterzeichnenden geleistet, es sollen falsche Adressen und falsche Geburtsdaten angegeben worden sein. Weitere Unterschriften waren laut Gemeinde auf Vordrucken mit bereits vorausgefüllten Angaben erfolgt, was laut Salzburger Gemeindeordnung ebenfalls ungültig ist. Somit heißt es im Bescheid der Gemeindewahlbehörde: „Insgesamt mussten wir alle Unterschriften als ungültig einstufen und damit den Antrag auf eine Bürgerabstimmung abweisen“.

Bürgermeister Wolfgang Auer:

„Ich kenne nach vielen Gesprächen die Ängste und Sorgen der Anrainer und der Bürgerinitiative. Auch wenn es Argumente gegen das Werk gibt, aus meiner Sicht überwiegen die Vorteile und langfristig werden wertvolle Arbeitsplätze für die Zukunft erhalten und weitere geschaffen. Ich setze mich daher weiter für die Erweiterung der Firma Schlotterer ein, die nur dann erfolgen wird, wenn alle Auflagen erfüllt werden. Die Gemeindewahlbehörde hat die Unterschriftenlisten geprüft, wir müssen das Ergebnis zur Kenntnis nehmen.“

In der kommenden Gemeindevertretungssitzung am 22. September wird über die Einwände zum Entwurf der Änderung des Flächenwidmungsplanes und zum Entwurf des Bebauungsplanes der Grundstufe sowie zum Umweltbericht beraten. Dann soll der Antrag an das Amt der Salzburger Landesregierung übermittelt werden.

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