Überprüfungsausschuss

Kritik an Langzeit-Bürgermeister und seiner Politik, Bombek-Rücktritt; Erwiderung von Bgm. Schweikofler. OBERNDORF. "Sieben Jahre lang engagierte ich mich als Gemeinderat in Oberndorf auf einer unabhängigen Liste. Aufgrund von Blockaden und vermutlich rechtlich unzulässigen Vorgangsweisen unseres Langzeit-Bürgermeisters lege ich mein Mandat zurück", eröffnet GEO-GR und Überprüfungsausschuss-Obmann Andreas Bombek einen offenen Brief und erklärte dies auch im Gemeinderat nach der (einstimmigen)...

Der Überprüfungsausschuss nimmt das Stadtplatzfest unter die Lupe – und dabei besonders die Rechnung einer Firma, wie's scheint. IMST. Das Bier ist getrunken, das Schnitzel längst gegessen – und so scheint das Stadtplatzfest im vergangenen Juni eigentlich ein alter Hut zu sein. Ist es aber nicht, zumindest nicht für den Imster Überprüfungsausschuss. Denn wie die Spatzen insgeheim von den Dächern pfeifen, hat das Kontrollgremium des Gemeinderats das mit 25.000 Euro budgetierte Fest mit...

KITZBÜHEL. Im Gemeinderat berichtete SR Alexander Gamper über eine Prüfung der Sponsortätigkeit der Kitzbüheler Stadtwerke, die vom Überprüfungsausschuss auf Antrag der Unabhängigen KitzbühelerInnen durchgeführt wurde. "Wir haben alles penibel geprüft und können keine Beanstandungen aussprechen. Bei einzelnen Punkten könnte man aber politisch darüber diskutieren", fasste Gamper zusammen.

850 Euro aus dem städtischen Notfallsparbuch gingen an eine private Kindereinrichtung in Kufstein – und zwar für Corona-Tests. Die Opposition ortet "Zweckentfremdung", Ungleichbehandlung und "Selbstbedienungsmentalität" beim Bürgermeister. KUFSTEIN. Geld aus dem Notfallsparbuch der Stadt Kufstein ist an eine private Kinderbetreuungseinrichtung geflossen, um dort angefallene Kosten für Kinder-Corona-Tests (Lollipop-Tests) zu ersetzen. Darauf wurde der Überprüfungsausschuss der Stadtgemeinde in...

KIRCHBERG (niko). Eine "kontroverse" Diskussion gab es im Überprüfungsausschuss zur Finanzsituation der Schatzerlift GmbH, wie GV Christian Simair im Dezember berichtete. Der Betrieb sei nicht wirtschaftlich und auf Subventionen angewiesen. Man einigte sich auf eine Subvention (lt. Antrag für die Saison 2018/19, GR-Abstimmung 15:2) von 15.000 €, verbunden mit der Forderung, ab März offene Fragen  in einem Konzept zur „Wiederbelebung“ der Skiwiese abzuarbeiten. An die Subvention sind lt. Bgm....

LANDECK (otko). SPÖ lehnt Vorsitz im Überprüfungsausschuss ab – ÖVP kündigt an, den Obmann aus ihren Reihen zu wählen. Obmannschaft zurückgelegt FPÖ-Gemeinderat Roland König legte am 28. November 2018 offiziell die Obmannschaft des Überprüfungsausschusses der Stadtgemeinde Landeck zurück. Gleichzeitig wurde aber seinerseits schriftlich an Bgm. Wolfgang Jörg (ÖVP) mitgeteilt, dass er im Ausschuss verbleibt und FPÖ-GR Gabriele Greuter seine Stellvertreterin bleiben wird. Als Gründe nannte...

KITZBÜHEL (niko). Viele Projekte, unzählige Varianten und Verhandlungen – seit 1965 wurde versucht, den Pletzernhof am Kitzbüheler Horn zu erschließen. Enteignung nicht möglich (bzw. gewollt), zu teuer, geologisch nicht machbar, so hieß es immer wieder. Erst 2010 war es soweit, dass der Güterwegebau in Angriff genommen wurde. Heute sind drei Höfe erschlossen (Pletzern, Moosen,Adlern). Dabei kam es zu hohen Kostenüberschreitungen, wie es im Prüfbericht des Überprüfungsausschusses der Stadt...

Installation der Lautsprecheranlage am Friedhof "Kleinholz" in Zell beschäftigte Überprüfungsausschuss des Kufsteiner Gemeinderats nachhaltig. Konsequenzen für Sachbearbeiter und Vergabepraxis gefordert. KUFSTEIN (nos). Mit Unstimmigkeiten bei der Auftragsvergabe für eine Lautsprecheranlage am Kufsteiner Friedhof Zell-Kleinholz musste sich in den vergangenen Wochen der Überprüfungsausschuss des Gemeinderats auseinandersetzen. Sechs Lautsprecher finden sich dort montiert und verkabelt an...

"Götzens bewegen" übt harsche Kritik: "Bürgermeisterliste ist im Allmachtsrausch!" Nachdem sich zuletzt eine leichte Entspannung zwischen der Bürgermeisterliste und der Liste "Götzens bewegen" abgezeichnet hatte, stehen die Zeichen seit der Gemeinderatssitzung am vergangenen Mittwoch wieder auf Sturm. Grund ist die Besetzung der Ausschüsse im allgemeinen und der Üerprüfungsausschuss im besonderen. Posten und Positionen „Bei den konstituierenden Sitzungen hat sich wieder gezeigt, wie wenig die...

Der Überprüfungsausschuss prüfte zwei städtische Gesellschaften KITZBÜHEL (niko). Vom Gemeinderat gab es den Auftrag an den Überprüfungsausschuss, die ausgelagerten städtischen Gesellschaften zu prüfen – auf freiwilliger Basis, da eine solche Prüfung gesetzlich nicht in dieser Art vorgesehen ist. Schon im Rahmen der Jahresrechnung 2012 war Ausschuss-Obmann GR Otto Dander auf die drei Gesellschaften eingegangen. Kürzlich wurden die Ergebnisse einer weiteren Prüfung vorgelegt – für die...

STANS (fh). In der Gemeinde Stans gibt es in der Gemeindestube derzeit dicke Luft. Grund dafür: Der Überprüfungsausschuss des Dorfparlamentes wollte wissen warum der neue Amtsleiter im Jahr 2011 eine Gehaltserhöhung bekommen hat.. Aber alles der Reihe nach: "Anlass waren Unregelmäßigkeiten bezüglich einer vom Bürgermeister Huber angewiesene Gehaltserhöhung für den Amtsleiter, welche für einen Großteil der Gemeinderäte bis heute nicht geklärt sind. Im Konkreten handelt es sich um ein bis heute...

IMST (pc). Heuer feiert der Imster Weihnachtsmarkt seine zehnte Auflage. Zum Jubiläum mischen sich aber einige schräge Töne ins Geburtstagslied. Der Imster Überprüfungsausschuss will nämlich genaue Zahlen auf dem Tisch haben. Hans Strobl, die treibende Kraft am Weihnachtsmarkt, will sich jedenfalls keine finanziellen Unregelmäßigkeiten nachsagen lassen. "Ich habe vor zehn Jahren vom damaligen Stadtverein das Equipment übernommen, die Holzbuden angekauft und insgesamt 20.000 Euro privat...