Neujahrsempfang des NÖ Gemeindebundes

Heute fand in Grafenegg der jährliche Neujahrsempfang des NÖ Gemeindebundes statt. Landeshauptmann Pröll nahm dabei auch Stellung zur Nichtkandidatur bei der Bundespräsidentenwahl.

Aber zunächst der Reihe nach. Am Vormittag änderte der NÖ Gemeindevertreterverband seinen Namen auf Niederösterreichischer Gemeindebund. Außerdem wurde Alfred Riedl zum Präsidenten des NÖ Gemeindebundes (GB) gewählt (99,8%). Um elf Uhr begann dann der Neujahrsempfang im Auditorium im Schloss Grafenegg. Vor 1000 Bürgermeister und Gemeinderäten der VP zog Präsident Riedl mit Landeshauptmann Erwin Pröll, der Innenministerin und dem Finanzminister in den Saal ein. Alfred Riedl stellte in seiner Festrede das Asylthema in den Mittelpunkt. Aber auch der Finanzausgleich und die Steuergesetzesflut war ein Thema. Finanzminister Hans Jörg Schelling und auch der Präsident des Österreichischen Gemeindebundes Helmut Mödlhammer stellten die Asylproblematik in das Zentrum der Ausführungen. Aber auch der Finanzausgleich Bund-Länder Gemeinden war ein Thema. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner nahm zu Beginn ihrer Rede zum Thema Übergriffe auf Frauen im öffentlichen Raum Stellung. Sie sagte, es könne nicht angehen dass die Frauen nicht mehr sicher in gewissen Bereichen seien. Die Polizei werde mit allen Mitteln gegen allfällige Täter vorgehen. Außerdem sagte sie auch im Zusammenhang mit der Flüchtlingsdebatte das es in Kürze 1.500 neue Polizistinnen und Polizisten geben werde.

Landeshauptmann Erwin Pröll nahm zu seiner Absage bei der Bundespräsidentenwahl Stellung. Niederösterreich sei ihm immer das Wichtigste gewesen. Er habe immer gesagt, in seiner Lebensplanung ist das Amt des Bundespräsidenten nicht vorgesehen. Er ist den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern im Wort und er wolle nicht bei der Halbzeit gehen. Im Anschluss der Veranstaltung gab es einen Empfang mit Stärkungen. Dabei konnten die Kommunalpolitiker mit den Bundes- und Landespolitikern bei einem Glas Wein über aktuelle Themen plaudern.

Von Seiten der Gemeinde Sitzenberg-Reidling waren Bürgermeister Christoph Weber und die beiden geschäftsführenden Gemeinderäte Ricarda Öllerer und Josef Keiblinger dabei. Franz Redl als Obmann der Leaderregion und der VP-Bezirksparteisekretär Reinhard Groiss waren ebenfalls in Grafenegg.

Quelle: www.oe-news.at