„Weil ich’s geöffnet habe“

Und wieder wurde in Königsbrunn der Antrag seitens Bürgermeister Solich gestellt, die Vergabe der Schürfrechte ruhend zu stellen. Und wieder zog die SPÖ aus dem Gemeinderat aus. Der Antrag wurde jedoch seitens der ÖVP einstimmig beschlossen.
KÖNIGSBRUNN A.W. Wer hat das Projekt beim Land Nieder-österreich eingereicht? Oder: Was passiert, wenn die Gemeinde die Schürfrechte zu einem späteren Zeitpunkt erneut ausschreibt? Auf diese Fragestellungen wollte die Oppositionspartei unter GGR Heimo Stopper (SPÖ) in der vergangenen Woche bei der Gemeinderatssitzung Antworten.
Wie die Bezirksblätter Tulln berichtet haben, hat die Gemeinde die Vergabe der Schürfrechte für eine gemeindeeigene Schottergrube ausgeschrieben. Da jedoch nur ein Angebot eingelangt ist, stellte der Ortschef den Antrag, die Vergabe der Schürfrechte ruhend zu stellen, um zu einem späteren Termin eine neue Ausschreibung durchzuführen – unter dem Aspekt, mehr Gewinn zu lukrieren.
Es soll ein weiteres Angebot eingelangt sein, das von Bürgermeister Solich geöffnet wurde – und zwar vor Ablauf der Angebotsfrist, was er mit den Worten „weil ich’s eben geöffnet habe, bevor die Frist abgelaufen ist“, erklärt.

Aufbrechen der Fronten missglückt?
ÖVP-Gemeinderat Albert Mayer versuchte einzulenken, indem er der SPÖ den Vorschlag unterbreitete, die Ausschreibung in einem halben Jahr zu wiederholen, jedoch allen Firmen die Möglichkeit einzuräumen, Angebote abzugeben. Dann wiederholte sich das Spiel der letzten Sitzung: Bei der Antragsabstimmung zog die SPÖ aus dem Gemeinderat aus.
Indes stimmte die ÖVP einstimmig dem gestellten Antrag zu. Bürgermeister Solich sieht die Thematik jedoch noch nicht beendet: „Erst, wenn die Ausschreibung erledigt ist und die Angebote vorliegen und eine Vergabe erfolgt ist, dann haben wir unser Ziel erreicht.“