Debatte um Pendler-Resolution

LINZ/BEZIRK (fog). "Rund 30 Pendler-Resolutionen habe ich zurückbekommen", sagt VP-Bezirksobmann Michael Hammer. Auslöser dieser VP-Resolution ist ein Vorhaben der Stadt Linz, für die 800 Parkplätze am Jahrmarktgelände bis zu drei Euro Gebühren zu verlangen. Aber: Nicht nur SP und Grüne in Linz können sich Gebühren vorstellen, sondern auch VP-Vizebürgermeister Bernhard Baier schlug drei Euro vor.
Hammer lehnt Parkgebühren am Urfix ab. Zudem fordert er ein Parkkonzept in Linz, längere Öffnungszeiten des Schrankens bei der B127, die Beschleunigung der Verkehrsprojekte und einen Pendler-Gipfel. Teils wurden Hammers Resolutionen in den Gemeinden abgeändert. Es herrscht Uneinigkeit darüber, an wen diese Resolution gerichtet werden soll. In Walding wurden deshalb zwei Resolutionen eingebracht. Die Waldinger VP-Resolution richtet sich an Verkehrslandesrat Reinhold Entholzer (SP). Denn Hammer sagt, Entholzer sei der Ansprechpartner, "weil es auch um Park&Ride geht". Die SP Walding sagt, dass Straßenlandesrat Franz Hiesl (VP) bzw. Landeshauptmann Josef Pühringer (VP) als Finanzreferent Ansprechpartner sind. Waldings Bürgermeister Erich Haas (SP) sagt, dass ihm die VP-Resolution zu stark auf den ungehinderten Individualverkehr abgestimmt ist. Auch die SP Ottensheim argumentiert damit.

In Puchenau wurde vor Kurzem nicht die VP-Resolution einstimmig beschlossen, wie berichtet, sondern in der Puchenauer Resolution geht es um die Stärkung des öffentlichen Verkehrs. "Der Finanzreferent und die Oö. Landesregierung sollen rasch die Mittel für den Landesanteil bei der MühlkreisbahnNeu zur Verfügung stellen", heißt es darin.

Ausdrücklich abgelehnt wurde Hammers Resolution in Ottensheim. Klaus Hagenauer (proO.) argumentiert, dass "erst kürzlich eine Resolution über die Beibehaltung des Desiro beschlossen wurde". Ein Pendler-Gipfel sei laut Hagenauer nicht nötig, weil O-Heim kürzlich der "Interessensgemeinschaft Mobilität Großraum Linz" beigetreten ist. Hagenauer sieht die Haltung der Stadt Linz nicht so negativ, wie Norbert Moser (VP Ottensheim). Dieser kritisiert, dass die Umlandgemeinden nicht mitbestimmen dürfen, obwohl die Linzer Kommunalsteuern durch Pendler kassieren.