Zwei Fraktionen weg

Erneuter Wirbel im St. Jakober Gemeinderat

Nachdem die Fraktion ABS im Zuge der Gemeinderatssitzung am 30. Juni ihren Rücktritt verkündet hatte, wurde die Sitzung am 6. Juli fortgesetzt. Während 18 statt bisher 23 Gemeinderatsmitglieder den neuen Gemeindevorstand inklusive Stellvertreter wählten, verließ mit SGS die nächste Fraktion aus Protest den Saal.

Bestürzt über die Tatsache, dass mit ABS die zweitstärkste Fraktion der Gemeindepolitik den Rücken gekehrt hatte, eröffnete Bürgermeister Guntram Perdacher (SPÖ) die Sitzung: "St. Jakob ist aktuell durch negative Schlagzeilen in aller Munde. Aber so sind wir nicht, so ist St. Jakob im Rosental nicht!"

Die Hintergründe vom ABS-Rückzug

Nach eigenen Angaben hat sich ABS (Aktive BürgerInnen St. Jakob) verabschiedet, weil St. Jakob sechs statt drei Referenten hat. Jeder von ihnen verdiene 800 Euro pro Monat, was die "aktiven Bürger" als Geldverschwendung bezeichnen. Für die Gemeinde tätig bleiben wolle man aber trotzdem.

Fugger im Fokus

Nach dem Ausstieg von ABS, fielen sofort alle Blicke auf Franz Fugger (ÖVP), der als Nachfolger im Gemeindevorstand in Frage kam, grundsätzlich auch bereit dafür sei, sich am 30. Juni aber etwas Bedenkzeit erbeten hatte. "Die Situation war sehr befremdlich für mich. Binnen drei Minuten kann niemand so eine Entscheidung treffen. Ich bin bereit, habe aber einige Bedingungen geäußert", so Fugger.

Zwei Wahlen, dann Unterbrechung

Im Zentrum der Gemeinderatssitzung am 7. Juli standen schließlich die Wahl des neuen Gemeindevorstandes und Stellvertreters. Mit Urne, Wahlzeugen aus sämtlichen Fraktionen und allem, was zu einer ordentlichen Wahl dazugehört, wurden schließlich zwei Personen offiziell gewählt der Öffentlichkeit präsentiert - Franz Fugger (ÖVP) als Gemeindevorstand und Melissa Sitter als Stellvertreterin.

Auszug aus Protest

Bevor nach den Wahlgängen anstehende Anträge bearbeitet und brisante Themen in Angriff genommen werden konnten, äußerte Johann Sticker (SGS) den Antrag, ähnlich wie von ABS gefordert, auch in St. Jakob auf drei, statt auf sechs Referenten zu setzen. Bürgermeister Perdacher (SPÖ) wies dies jedoch zurück, "weil es nichts mit der aktuellen Thematik zu tun hat, und man sich 2015 mehrheitlich auf sechs Referenten geeinigt hat!"

"Situation ist befremdlich!"

Nach einer 15-minütigen Pause erfolgte der nächste Paukenschlag. Sämtliche Mitglieder der Fraktion SGS (Regionalliste SGS Šentjakob/St. Jakob) verließen aus Protest den Saal. Sticker: "Die Situation ist befremdlich. Wir ziehen aus Protest aus der Sitzung aus!"

Dann waren es nur noch 15

Die Gemeinderatssitzung konnte trotzdem fortgesetzt werden, weil die Beschlussfähigkeit mit 15 Mitgliedern gegeben war. Eine Reihe von einstimmigen Beschlüssen sollte folgen. Wie es mit dem Wirbel im St. Jakober Gemeinderat weitergeht, bleibt abzuwarten.