Attnang: Radar gegen Raser im Ortsgebiet
- Wie in Vöcklabruck (Bild) soll es bald auch im Attnanger Stadtgebiet eine Radarüberwachung durch die Gemeinde geben.
- hochgeladen von Alfred Jungwirth
Bürgermeister Peter Groiß begrüßt Entscheidung für Radarüberwachung durch die Gemeinden.
ATTNANG-PUCHHEIM. In ihren Verkehrssicherheitskonzepten können Gemeinden neuralgische Punkte festlegen, die künftig per Radar überwacht werden. Darauf haben sich Innenministerium und Gemeindebund geeinigt. „Ich bin darüber sehr froh“, sagt Attnangs Bürgermeister Peter Groiß. „In der Vergangenheit wurde die berechtigte Forderung stets aus datenschutzrechtlichen Bedenken zurückgewiesen. Nun wurde ein Weg gefunden, der den Datenschutz gewährleistet und die Radarüberwachung ermöglicht.“
Sicherheit, nicht Abkassieren
Die Unfälle im Ortsgebiet seien in den vergangenen Jahren gestiegen und die Gemeinden hatten bislang keine Handhabe gegen Raser. „Es geht hier nicht ums Kassieren, sondern um die Sicherheit unserer Bevölkerung. Es wird auch niemand nach Belieben oder willkürlich Radargeräte aufstellen dürfen", sagt Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer.
Die Gemeinden erstellen ein Verkehrssicherheitskonzept, in dem auch mögliche Standorte für die Überwachung definiert werden. Dabei werden nicht nur Gemeinde-, sondern auch Landes- und Bundesstraßen miteinbezogen. Betrieb der Geräte und Abarbeitung der Strafanzeigen sind Sache der zuständigen Behörde, also Polizei und Bezirkshauptmannschaft. Die Einnahmen aus den Strafgeldern gehen entsprechend der gesetzlichen Vorgabe an die Gebietskörperschaften und damit vorrangig an den Straßenerhalter. „Attnang-Puchheim hat ein entsprechendes Verkehrskonzept bereits erarbeitet. Wir werden es zügig zur Genehmigung einreichen und umsetzen“, erklärt Bürgermeister Groiß.
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