Weiz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Keine Selbstverständlichkeit mehr: Bedarf an qualifiziertem Pflegepersonal steigt. | Foto: alexraths / panthermedia.net
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FP fordert
"Mehr Geld und Mitsprache für steirisches Pflegepersonal"

Pflegemangel in der Steiermark: FPÖ fordert umfassendes Maßnahmenpaket ein, das von besserer Bezahlung über organisatorische Entlastungen bis hin zu Fahrtkostenzuschüssen reicht. STEIERMARK. Es ist ein mittlerweile hinlänglich bekanntes Problem: Der Mangel an gut ausgebildetem Gesundheitspersonal steigt permanent, alleine in den steirischen Krankenanstalten sind aktuell hunderte Diplomkrankenpflegestellen unbesetzt. Das Ergebnis: verzögerte Behandlungstermine, verschobene Operationen. Parallell...

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Ein Großteil der Kredite an junge Familien muss von den Banken abgelehnt, sodass der Wunsch nach einem Eigenheim für viele unerfüllt bleibt. | Foto: Pixabay
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Landeschefs einig
Regeln für Wohnbaukredite müssen gelockert werden

Der Markt für Wohnbaukredite bricht fast komplett ein. Die österreichischen Landeshauptleute fordern jetzt dringend eine Lockerung der Rahmenbedingungen. STEIERMARK. Es zählt wohl jetzt schon zu den Unworten des Jahres: Die "Kreditinstitute-Immobilienfinanzierungsmaßnahmen-Verordnung", kurz auch "KIM-V" genannt, hat den Bereich der Wohnbaukredite – gemeinsam mit den ohnehin schwierigen Rahmenbedingungen der Teuerungswelle de facto lahm gelegt. Branchenexperten sprechen davon, dass die Nachfrage...

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Pressekonferenz mit dem dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer, FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek, Landesparteisekretär LAbg. Stefan Hermann und Landtagsabgeordneter und FPÖ-Bezirksparteiobmann von Weiz, Patrick Derler (v.l.) | Foto: RegionalMedien Steiermark/Hofmüller
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Regionen stärken
FPÖ on Tour für Land, Leute und mehr Lebensqualität

Freiheitliche präsentierten neue Kampagne zur Stärkung des ländlichen Raums und touren durch alle steirischen Bezirke; der Auftakt fand unter Beisein des Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer in Weiz statt. Weiz. Im Rahmen der Pressekonferenz in Weiz präsentierten die steirischen Freiheitlichen erstmals ihre neue landesweite Kampagne unter dem Titel "Regionen stärken: Für Land, Leute und Lebensqualität!". "In den vergangenen Jahren wurde der ländliche Raum von den steirischen...

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SPÖ-Wahlkommission-Leiterin Michaela Grubesa hatte nicht das erste Mal ein Problem mit Daten – Flugzeug startete ohne sie. | Foto: APA Picturedesk
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Klub-Ausflug versäumt
Das war nicht die erste "Datenpanne" von Michaela Grubesa

Sie ist jene SPÖ-Politikerin, die derzeit am schärfsten in der Kritik steht: die steirische Abgeordnete Michaela Grubesa. Mit Daten hat sie es allerdings noch nie so gehabt: 2016 versäumte sie deswegen einen Flieger. STEIERMARK. Es ist zwar nur ein kleines politisches Schmankerl – aber es passt recht gut ins Gesamtbild: Es war im Mai 2016, als der steirische Landtagsklub der SPÖ seinen traditionellen Klub-Ausflug geplant hatte. Auf dem Programm stand ein Ausflug nach Großbritannien: London,...

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Zum neuen Obmann der Jungen Generation Oststeiermark wurde Kai Hödl (2. v.r) gewählt | Foto: JG Oststeiermark
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SPÖ Oststeiermark
Gleisdorfer für die Junge Generation Oststeiermark

Der neue Vorsitzende und der neue Vorstand der Jungen Generation Oststeiermark wurde gewählt. Der Gleisdorfer Kai Hödl  ist neuer Obmann. GLEISDORF. Zum neuen Obmann der Jungen Generation Oststeiermark wurde der 22-jährige Gleisdorfer Kai Hödl bestellt. Hödl wird ab sofort die Leitung der Organisation übernehmen. Kai Hödl gründete im vergangen Jahr die Junge Generation Gleisdorf und war dort bereits im Vorstand gemeinsam mit Thomas Krobath und Michelle Tropper tätig. Seine zentrale Aufgabe als...

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NAbg. Beppo Muchitsch prognostiziert kürzere Arbeitszeiten in naher Zukunft. | Foto: TT&K
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Gewerkschafter Muchitsch
"Die 4-Tage-Woche wird in Österreich kommen"

SPÖ-Sozialsprecher und Gewerkschafter Josef Muchitsch bezieht klar Position und spricht sich für generell kürzere Arbeitszeiten aus. Die 4-Tage-Woche "werde kommen". STEIERMARK. Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit – oder möglicherweise auch der "Tag des weniger Arbeiten". Im "Sonntagsgespräch" des ORF Steiermark mit Chefredakteur Wolfgang Schaller hat SPÖ-Gewerkschafter Beppo Muchitsch die zentrale Forderung Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich erneuert. "Gesetz für kürzere Arbeitszeit...

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Wieder einmal in den Schlagzeilen: Bundespräsidenten-Kanditat Gerald Grosz sieht sich mit Klage aus Bayern konfrontiert. | Foto: APA/Erwin Scheriau
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Staatsanwalt ermittelt
Bayrischer Ministerpräsident Söder klagt Gerald Grosz

Immer für eine Schlagzeile gut: "Möchtegern"-Bundespräsident und Ex-BZÖ-Politiker Gerald Grosz sieht sich mit einer Klage des bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder konfrontiert. GRAZ. Ein Aschermittwoch, der beim Grazer Ex-Politiker und Bundespräsidentschaftskandidat Gerald Grosz zu einem ausgewachsenen "Kater" werden könnte. Zum Hintergrund: Grosz hatte beim "politischen Aschermittwoch" der AFD in Deggendorf gegen den bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder ganz ordentlich vom Leder...

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In Graz eher ein Randthema: Am internationalen „Earth Day“ am 22. April setzen sich Milliarden Menschen für unseren Planeten ein. | Foto: panthermedia
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Earth Day 2023
So wenig Programm haben Grazer Parteien zum Klimaschutz

Am 22. April ist "Earth Day" auf der ganzen Welt, ein Tag an dem es um Umweltschutz geht. Wir haben nachgesehen, wie viel Klima sich in den Parteiprogrammen der Grazer Politik wiederfindet. GRAZ. Die Klimakrise wird bedrohlicher, genau deshalb gewinnt der "Earth Day" am 22. April immer mehr an Bedeutung. 1970 wurde dieser Tag in den USA erstmals begangen, mittlerweile sind es Millionen von Menschen aus aller Welt, die ihre Unterstützung für die Umwelt ausdrücken und auf die Maßnahmen...

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V.l.: Kassier Günther Grossegger, Bürgermeister Manfred Straßegger, BH Heinz Schwarbeck und Vize-BGM Lucia Steinbauer. | Foto: Gemeinde St. Kathrein/O.
Aktion 7

Bürgermeisterwechsel
St. Kathrein/O. und St. Ruprecht starten neue Ära

St. Kathrein am Offenegg und St. Ruprecht an der Raab haben jeweils einen neuen Bürgermeister. Diese wurden bei den letzten Gemeinderatssitzungen von Bezirkshauptmann Heinz Schwarzbeck angelobt. ST. KATHREIN/O./ST. RUPRECHT/R. In zwei Gemeinden im Bezirk Weiz zogen neue Bürgermeister im Gemeindeamt ein. In St. Ruprecht/Raab hat Franz Nöhrer das Amt vom langjährigen Bürgermeister Herbert Pregartner übernommen. In St. Kathrein am Offenegg übernahm Manfred Straßegger das Amt von Thomas...

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  • Barbara Vorraber
1. Vizebürgermeister Hans Kalcher, Bezirkshauptmann HR Mag. Dr. Heinz Schwarzbeck, Bürgermeister Franz Nöhrer, Gemeindekassier Rupert Hütter
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St. Ruprecht/Raab hat einen neuen Bürgermeister

Am 13. April wurde Franz Nöhrer im Rahmen der Gemeinderatssitzung zum neuen Bürgermeister von St. Ruprecht/Raab gewählt. Die Angelobung erfolgte durch den Bezirkshauptmann Mag. Dr. Heinz Schwarzbeck. Nöhrer war bereits seit 3 Jahren der 1. Vizebürgermeister und tritt nun in die Fußstapfen von Herbert Pregartner. Pregartner hatte das Bürgermeisteramt 24 Jahre lang inne. Durch den Bürgermeisterwechsel mussten auch der 1. Vizebürgermeister sowie der Gemeindekassier neu gewählt werden. Das Amt des...

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  • Iris Bloder
Climate Walker: Markus Lerchbaum, Eva-Maria Holzinger, Sandra Krautwaschl, Katharina Schellnegger und Judith Schwentner (v.l.)  | Foto: Grüne Steiermark
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Die Grünen
Von Graz nach Gleisdorf gewandert

30 Kilometer und 500 Höhenmeter zu Fuß an einem Tag: So lauteten die Eckdaten der Wanderung von Klubobfrau Sandra Krautwaschl, der Grazer Vizebürgermeisterin Judith Schwentner und Gleisdorfs Vizebürgermeisterin Katharina Schellnegger. GLEISDORF. Die Grünen-Politikerinnen haben sich dem "Climate Walk" angeschlossen und wanderten gemeinsam mit den "Wanderers of Changing Worlds" von Graz nach Gleisdorf. Ziel war, die sichtbaren Spuren des Klimawandels in Graz-Umgebung aufzuzeichnen. Klimawandel...

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  • Josef Hofmüller
Eröffnung des Stadtbüros Weiz: Thomas Heim, Wolfgang Dolesch, Doris Freißling-Lieb, Erwin Eggenreich, Amela Hirzberger und Florian Seifter (v.l.) | Foto: RegionalMedien Steiermark/Hofmüller
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SPÖ Servicebüro
In Weiz wurden die neuen Räumlichkeiten eröffnet

Ende März  zogen die SPÖ Mitglieder in das neu Servicebüro in der Weizer Mühlgasse 3 ein. Hell und freundlich präsentieren sich die Büros, die ab sofort geöffnet sind.  WEIZ. Am Freitag lud die SPÖ Weiz zum Tag der offenen Tür ein. Dabei präsentierten sie die Stadtbüros in der Weizer Mühlgasse der Öffentlichkeit. Auf zwei Stockwerken werden nun Besprechungen und die Anliegen der Bevölkerung wahr genommen. Das Servicebüro ist ab sofort für alle Interessierten geöffnet. Die neuen Räumlichkeiten...

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Heizen kostet ... – die FPÖ will jetzt gezielt den Mittelstand entlasten. | Foto: Julia Hettegger
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FPÖ-Forderung
"Heizkostenzuschuss Plus" soll vor allem Mittelstand helfen

Die steirischen Freiheitlichen wollen Bundesgelder sinnvoller nutzen.  Geht es nach ihnen, will man vor allem den Mittelstand mit einem zusätzlichen Unterstützungsmodell verstärkt entlasten. STEIERMARK. Die Ausgangslage ist hinlänglich bekannt: Seit über einem Jahr leiden alle unter den Teuerungen und explodierenden Energiepreisen. In der Steiermark hatte man den Heizkostenzuschuss des Landes ja bereits für die Heizperiode 2021/2022 einmalig von 120 auf 170 Euro erhöht und und dann auch noch...

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In allen steirischen Bezirken wird in den kommenden Tagen eine Waldbrandverordnung erlassen.  | Foto: OlegDoroshenko/panthermedia
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Hohes Risiko durch Trockenheit
Land Steiermark erlässt Waldbrandverordnung

Aufgrund der großen Trockenheit ist die Waldbrandgefahr in der Steiermark derzeit besonders hoch. Vom Land wird deshalb eine Waldbrandverordnung erlassen, die das Hantieren mit offenem Feuer und das Rauchen in Wäldern sowie dem Gefährdungsbereich des Waldes verbietet. Verstöße können mit Geld- oder auch Freiheitsstrafen geahndet werden. STEIERMARK. Der Waldbrand nördlich von Frohnleiten am vergangenen Donnerstag (wir berichteten: Funkenflug von Güterzuganhängern löste einen Waldbrand aus)...

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  • Sarah Konrad
Die Bezirks-Gemeinderäte der FPÖ hielten auf der Teichalm Klausur. | Foto: FPÖ

Bezirksklausur
FPÖ-Gemeinderäte hielten Klausur

Vor Kurzem fand zum dritten Mal die FPÖ-Bezirks-Gemeinderäte-Klausur statt, dieses Mal auf der Teichalm im Hotel Teichwirt. TEICHALM. An diesen zwei spannenden, arbeitsreichen und lustigen Tagen wurde der Zusammenhalt der Gemeinderäte gestärkt und bei einigen Vorträgen viel Neues gelernt. So erklärte Landtagsabgeordneter Marco Triller in seinem Vortrag am ersten Tag, wie man sich in seinen eigenen vier Wänden auf einen möglichen Blackout vorbereiten kann. Bezirksparteiobmann LAbg. Vzbgm....

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FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek und LAbg. Patrick Derler präsentierten Entlastungsmaßnahmen für Pendler. | Foto: FPÖ Steiermark/Wilfing
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Pressekonferenz
Freiheitliche bringen Entlastungsmaßnahmen für Pendler ein

Vor kurzem präsentierte die Freiheitliche Partei unter Klubobmann Mario Kunasek und dem Weizer Bezirksparteiobmann Patrick Derler ein Entlastungspaket für Pendler. STMK/Weiz. „Wir Freiheitliche möchten Entlastungsschritte für all jene setzen, die als Pendler tagtäglich auf ihr Fahrzeug angewiesen sind“, so LAbg. Patrick Derler. Die breit gefächerten Initiativen reichen von der dringend notwendigen Reform der Pendlerbeihilfe über eine Erhöhung des amtlichen Kilometergeldes bis hin zur zumindest...

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Kämpft um Arbeiskräfte für die heimischen Unternehmer: Wirtschaftsbund-Generalsekretär Kurt Egger. | Foto: WB/J. Hirtzberger
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Wirtschaftsbund
"Teilzeitkräfte sind Potenzial für Arbeitsmarkt"

Die Wirtschaft braucht dringend zusätzliche Arbeitskräfte, die Gewerkschaft ruft nach Arbeitszeitverkürzung: Wirtschaftsbund-Direktor Kurt Egger erläutert, warum sich das aus seiner Sicht so nicht ausgehen kann. STEIERMARK. Die Energiekrise und drohende Versorgungsengpässe haben über den Winter vorübergehend für "Ablenkung" gesorgt, spätestens mit Frühlingsbeginn grüßt aber wieder das Murmeltier: Die heimische Wirtschaft stöhnt massiv, weil nach wie vor jede Menge Arbeitskräfte fehlen, eine...

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Ein Großteil der Frauen übernimmt noch immer die Hauptlast der Kinderbetreuung - mit Folgen für die eigene finanzielle Sicherheit. | Foto: Jonathan Borba/Unsplash
1 Aktion 3

Kinderbetreuung in Frauenhand
Das solltest du über das Pensionssplitting wissen

Es ist kein Geheimnis, dass Frauen häufiger von Altersarmut betroffen sind und weniger Pension bekommen. Das hat damit zu tun, dass sie weniger verdienen, aber es liegt auch an den Kinderbetreuungszeiten, in denen weniger oder gar nichts auf das Pensionskonto eingezahlt wird. Das sogenannte Pensionssplittung soll für mehr Fairness sorgen. STEIERMARK. Ob Haushalt, Kinderbetreuung oder Pflege von Angehörigen: Ein Großteil der von Frauen verrichteten Arbeit ist nach wie vor unbezahlt. Da jedoch...

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Es wird immer enger mit dem Personal ... – FPÖ will jetzt das Gehaltsschema bei Ärztinnen und Ärzten sowie Pflegepersonal reformieren. | Foto: K. Nussbaumer
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FPÖ-Vorstoß
Einstiegsgehälter in steirischen Spitälern sollen höher werden

Steirische FPÖ moniert den Ärzte- und Pflegekraftmangel in den steirischen Spitälern. Und fordert jetzt eine Reform des Gehaltssystems, damit die Einstiegsgehälter attraktiver werden. STEIERMARK. Die Spitäler bleiben weiterhin eines der bestimmenden Themen in der steirischen Landespolitik, ganz besonders die FPÖ lässt in diesem Thema nicht locker. In mehreren Anfragen hat man die zuständige Landesrätin Juliane Bogner-Strauß in die Zange genommen, vor allem die Personalengpässe machen Sorge....

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E-Learning ist ja an sich eine gute Sache - ein Computer ist allerdings die Grundvoraussetzung dafür. Auch im Land Steiermark ... | Foto: Pixabay
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Untauglich
Land schikaniert Mitarbeiter mit "Korruptionsbekämpfung"

Alle steirischen Landesbediensteten müssen einen Online-Kurs gegen Korruption machen und danach einen Test absolvieren. Der Haken: All jene, die keinen Dienstcomputer haben, müssen zur Schulung nach Graz. STEIERMARK. Es ist ein aktueller Erlass, der in zahlreichen steirischen Amtsstuben für ordentliches Kopfschütteln sorgt: Unter dem Titel "Verpflichtung zur Absolvierung des E-Learning-Tools Korruptionsoprävention im öffentlichen Dienst" sind nämlich alle Mitarbeiterinnnen und Mitarbeiter des...

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Umweltlandesrätin Ursula Lackner reagiert auf Kritik des Rechnungshofs über steirische Umweltbehörde. | Foto: Land Steiermark / Purgstaller
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Land reagiert
Umweltlandesrätin relativiert Vorwürfe des Bundesrechnungshofs

Nach heutigen Medienberichten, in denen die Umweltbehörde des Landes Steiermark massiv in die Kritik geraten war, gibt es nun eine erste Reaktion der zuständigen Landesrätin. STEIERMARK. Landesrätin Ursula Lackner reagiert rasch auf die Kritik des Bundesrechnungshofes – die sich aus ihrer Sicht sich auf die Zeit vor der Neustrukturierung beziehe. Nachdem im November 2021 Vorwürfe gegen die Abteilung 13 des Landes erhoben wurden, hätten der Landtag und Lackner den Bundesrechnungshof und die...

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Seit 2017 steht der Windpark Handalm mit 13 Windrädern auf der Koralm. Die Umweltverträglichkeitsprüfung für das Megaprojekt steht im Zentrum von Ermittlungen. | Foto: Michl
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Amtsmissbrauch und Co.
Wieder Aufregung um steirische Umweltbehörde

Die Umweltabteilung im Land Steiermark steht wieder einmal negativ im Mittelpunkt: Wie die "Krone" berichtet, kritisiert der Bundesrechnungshof die Abteilung massiv, sogar Amtsmissbrauch steht im Raum. Opposition reicht "Dringliche" im Landtag ein. STEIERMARK. Die Umweltabteilung des Landes (Abteilung 13) kommt nicht zur Ruhe. Erst im Vorjahr gab es massive Vorwürfe, gegen mehrere Beamtinnen und Beamte ermittelt nach wie vor die Staatsanwaltschaft Graz, die Leiterin wurde vorübergehend ihrer...

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Illustre Runde zur Feier des 75-Jahr-Jubiläums des steirischen Gemeindenbundes: Hermann Schützenhöfer, Anton Lang, Manulea Khom, Erwin Dirnberger, Christopher Drexler, Martin Ozimic und Franz Voves. | Foto: Fischer
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Großes Jubiläum
Der Gemeindebund Steiermark feiert seinen 75. Geburstag

Seit 75 Jahren ist der Gemeindebund Steiermark ein starker und verlässlicher Partner der heimischen Kommunen. In einem großen Festakt ließ man nicht nur diese 75 Jahre Revue passieren, sondern blickte auch engagiert in die Zukunft. STEIERMARK. Rund 300 Gäste aus Politik und Verwaltung trafen sich im Forum Kloster in Gleisdorf, um das 75-jähriges Bestehen des Gemeindebund Steiermark zu feiern. Der Festakt stand dabei im Lichte vieler bemerkenswerter Leistungen in der Vergangenheit. Im...

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Brigitte Brand ist geschäftsführende Koordinatorin des Armutsnetzwerk Steiermark. | Foto: Daniela Jakob
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Tag der sozialen Gerechtigkeit
5 Fragen an Brigitte Brand vom Armutsnetzwerk Steiermark

Heute ist Tag der sozialen Gerechtigkeit. MeinBezirk.at hat mit Brigitte Brand, der geschäftsführenden Koordinatorin des Armutsnetzwerk Steiermark, über Armut als Faktor für soziale Ungerechtigkeit gesprochen. STEIERMARK. Auf Basis der Grundsätze Fairness, Demokratie, Partizipation, Transparenz, Rechenschaftspflicht und Einbeziehung aller haben die Vereinten Nationen im Jahr 2009 siebzehn Entwicklungsziele definiert und den Tag der sozialen Gerechtigkeit geschaffen. Der 20. Februar soll daran...

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