Weiz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ein starkes Budget, das Investitionsspielraum sichert, präsentierte Anton Lang (SPÖ).

Budget 2021
Land stellt Invesitionen für die Steirer sicher

Finanzreferent LH-Vize Anton Lang hat diese Woche dem steirischen Landtag das Budget fürs kommende Jahr vorgestellt. Mit durchaus guten Nachrichten: Inhaltlich setzt man neben Rekordinvestitionen in den Klima- und Umweltschutz auch auf mehr Ausgaben für den Gesundheits- und Pflegebereich. Ebenfalls ein wichtiger Aspekt: Im Sozialbereich wird es keine Kürzungen geben und auch in den steirischen Arbeitsmarkt wird kräftig investiert, um gegen die hohe Zahl an Arbeitslosen entgegenzusteuern. Lang...

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Der Gleisdorfer Thomas Wilhelm ist der neue Finanzreferent im Landesvorstand der Grünen Steiermark.

Die Grünen Steiermark
Gleisdorfer ist neuer Finanzreferent

Der 30jährige Gleisdorfer Thomas Wilhelm ist neuer Finanzreferent im Landesvorstand der Grünen Steiermark – nach seiner Wahl bei der letzten Landesversammlung fand nun die konstituierende Sitzung des Gremiums statt. Die neue Grüne Landessprecherin, Sandra Krautwaschl, verbindet mit Wilhelm nicht nur, dass sie ja auch in Gleisdorf aufgewachsen ist, sie freut sich auch schon sehr auf die Zusammenarbeit: „Thomas ist eine große Bereicherung für unser Team!“ Das große Ziel, Klimaschutz,...

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So friedlich gibt es sie nur fürs Foto: Die sieben Grazer Stadtregierer, vier in der Koalition, drei in der Opposition.
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Politik-Theater verhindern
Proporz-Regierungen in den großen Städten abschaffen

In Wien bezeichnet man die derzeit fünf "nicht amtsführende Stadträte" (unter ihnen Ursula Stenzel) als teuerste Arbeitslose von Wien. In Graz wiederum sitzen zwei KPÖ-Stadträte und eine grüne Stadrätin zwar in der Regierung, was sie leisten ist allerdings klassische Oppositionspolitik. Denn ein Regierungsübereinkommen haben bekanntlich nur ÖVP und FPÖ unterschrieben. Dementsprechend uneinig tritt das siebenköpfige Führungsgremium der steirischen Landeshauptstadt auf, gerade bei entscheidenden...

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"Ampel versenken" spielte die FPÖ (Mario Kunasek und Norbert Hofer) bei der Pressekonferenz zu ihren Herbst-Aktivitäten.
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Herbst-Auftakt
Steirische FPÖ versenkt Corona-Ampel und greift Landeshauptmann an

Es soll ein heißer politischer Herbst werden, dafür wollen Mario Kunasek und seine steirischen Freiheitlichen sorgen. Als Flankenschutz zur Präsentation der blauen Themen holte er sich Parteichef Norbert Hofer, der nach einem Rundumschlag gegen die Bundesregierung medienwirksam eine Corona-Ampel im Mistkübel versenkte. Er sei, sagt Hofer, davon überzeugt, dass die Regierung im nächsten Jahr zerbrechen werde, aus dem Besten aus zwei Welten sei ein "Krieg der Welten" geworden. "Speerspitze der...

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Mit 88,5 Prozent gewählt: Anton Lang ist der neue Parteichef der steirischen SPÖ.
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Roter Parteitag
Anton Lang jetzt auch offiziell Nummer 1 in der Steirer-SPÖ

Der Landesparteitag der steirischen SPÖ ging in der Sporthalle Trofaiach über die Bühne, rund 400 Delegierte wählten dabei Landeshauptmann-Vize Anton Lang mit 88,5% der Stimmen zum Landesparteivorsitzenden der steirischen SPÖ. Direktwahl des Parteichefs beschlossen Zum letzten Mal übrigens: Denn der schon angekündigte Antrag zur zukünftigen Direktwahl des Vorsitzenden durch die Parteimitglieder wurde von den anwesenden Delegierten einstimmig angenommen. „Niemand weiß besser, wer die steirische...

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Chefs in Land (Sandra Krautwaschl), Stadt (Judith Schwentner) und Bund (Werner Kogler, v. l.)

Grüner Parteitag
Sandra Krautwaschl neue steirische Landeschefin

Alles online: Im Rahmen einer virtuellen Landes- und Mitgliederversammlung trafen sich heute die steirischen Grünen, um sowohl im Land als auch in der Landeshauptstadt Graz die Weichen zu stellen. Ehrengast und Hauptredner dabei natürlich der steirische Vizekanzler Werner Kogler. Judith Schwentner Spitzenkandidatin in Graz Die Stadträtin Judith Schwentner wurde dabei mit 92,6 Prozent zur grünen Spitzenkandidatin für die nächste Gemeinderatswahl 2022 in Graz bestimmt. In einer zweiten Wahl...

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Im Visier von Straftätern: Seit 2018 gab es fast 3.500 tätliche Angriffe auf Polizisten.
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Alarmierend
FPÖ beklagt immer mehr Angriffe auf Polizisten

Man sollte eigentlich meinen, dass die "Freunde und Helfer" kraft ihres Amtes und ihrer Aufgaben eher selten das Opfer von gewalttätigen Angriffen werden. Dass dies leider nicht so ist, beweist eine aktuelle Statistik des Innenministeriums, die dieses auf Anfrage des steirischen FP-Nationalrates Hannes Amesbauer veröffentlicht hat. Weit über 125 schwer verletzte Polizeibeamte Demnach ist es 2018 österreichweit zu 1.248 tätlichen Übergriffen auf Polizeibeamte gekommen, 2019 waren es schon 1.517,...

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Nach dem Wähler setzte nun der Landesrechnungshof den Rotstift an: Wahlkampfkosten der steirischen Parteien geprüft.

Steirische Landtagswahl 2019
Alle Parteien haben sich an Obergrenze für Wahlwerbung gehalten

Der gestrenge steirische Landesrechnungshof (LRH) hat geprüft – und das Geprüfte für gut befunden. Ganz konkret geht es um die Ausgaben für die Wahlwerbung rund um die steirische Landtagswahl 2019 und die gesetzliche Wahlkampfkosten-Obergrenze. Das Wichtigste vorweg: Alle Parteien haben rechtzeitig, wenn auch auf den "letzten Drücker", ihre Daten bekanntgegeben, alle Parteien blieben unter der magischen Millionengrenze. ÖVP, SPÖ und FPÖ knapp unter der "Mille" Am sinnvollsten hat ja bekanntlich...

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Bürgermeisterin Anita Feiner aus Strallegg.
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ÖVP Bezirk Weiz
Die Gemeindepolitik im Bezirk wird jünger und weiblicher

Vier der 15 ÖVP-Bürgermeisterinnen kommen aus dem Bezirk Weiz. Nachdem im Dezember 2019 der Bezirk mit Bürgermeisterin Silvia Karelly bereits eine Landtagsabgeordnete bekommen hat, erhöhte sich die Anzahl der Bürgermeisterinnen nach der Gemeinderatswahl im Bezirk. „Frauen in den politischen Ämtern sind nicht mehr wegzudenken und eine große Bereicherung in der Arbeit für eine positive zukünftige Entwicklung unseres Bezirkes“, so ÖVP-Bezirksparteiobmann und Landtagsabgeordneter Andreas Kinsky....

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Bestens vorbereitet: Vor dem SPÖ-Landesparteitag stand der designierte Parteichef Anton Lang der WOCHE Rede und Antwort.
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Steirische Reform
SPÖ setzt künftig auf Basisdemokratie und Klimaschutz

Bei der letzten Gemeinderatswahl gab es "ein zartes Plus", wie es Anton Lang selbst formuliert, darauf wolle man nun aufbauen. Durchaus mit neuen Ansätzen kündigt der designierte Parteichef an, der sich beim Parteitag am 18. September in Trofaiach erstmals der Wahl stellt. Geht es nach Lang wird der Vorsitzende das letzte Mal von den Delegierten gewählt, vorgesehen ist eine Statutenänderung: "Künftig soll der Parteivorsitzende in der Steiermark von den Mitgliedern gewählt werden". Damit nehmen...

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MEP LPO Christian Sagartz, JAAB-LO Patrick Dorner und JAAB-LO-Stv. Niklas Lierzer (erste Reihe von links) mit weiteren interessierten Zuhörern vor der ÖVP-Zentrale am Grazer Karmeliterplatz

Steirischer JAAB talkte online über Politik

Seit Anfang Juni hat der JAAB Steiermark (Junger Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmer-Bund) eine Reihe von VerantwortungsträgerInnen aus allen politischen Ebenen eingeladen, um mit jungen Persönlichkeiten mittels Videokonferenzen in Kontakt treten zu können. In diesen drei Monaten traten unter anderem Bundesministerin Christine Aschbacher und der Grazer Stadtrat Kurt Hohensinner vor die Kamera und beantworteten viele interessante Fragen zu ihren Zuständigkeiten. Europa: Kartenhaus oder stabiles...

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  • Simon Michl
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Stimmrecht - der Podcast der Steirischen Volkspartei
Zu Gast im Podcast-Interview: BPO LAbg. Andreas Kinsky

Schon sein Vater war 3. Landtagspräsident – auch der Weizer Bezirksparteiobmann und Landtagsabgeordnete Andreas Kinsky ist fester Bestandteil der steirischen Landespolitik. Im „Stimmrecht“ spricht er über seine adelige Herkunft, das Leben in einem Schloss, sowie darüber, warum er, trotz Auszeichnung im ersten, auch zum zweiten Maturatermin antrat. Außerdem redet der Vater von sechs Kindern über seine Grundeinstellung zur Familie, seine berufliche Laufbahn und darüber, was ihn an seinem...

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Landtagsabgeordnete Silvia Karelly begrüßte sieben neue   
Gemeinderäte in Fischbach.

Fischbach
Neue Gemeinderäte im Amt

In Fischbach kamen seit der letzten Wahl Ende Juni sieben neue, der insgesamt fünfzehn Gemeinderäte, ins Amt. Zudem sind jetzt sechs Frauen dabei und auch der Altersdurchschnitt wurde deutlich gesenkt. Frauen haben auch die Mehrheit im Gemeindevorstand, wie Bürgermeisterin Silvia Karelly oder auch Gemeindekassierin Rosemarie Rohrer, Vizebürgermeister ist Christoph Brunnhofer. Mit 70,8 Prozent der Stimmen wurde die ÖVP deutlich Sieger, somit ist der gesamte Vorstand in Fischbach in türkiser...

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Vorstandsmitglieder von links nach rechts: GV Gerald Haidenbauer, GK Arno Dornhofer, BGM Hubert Höfler, 2. Vize-Bgm. Franz Grabner und 1. Vize-Bgm Hannes Grabner
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Neuer Gemeinderat
Auch in Anger gibt es einige neue Gesichter im Gemeinderat

Ende Juli anlässlich der konstituierenden Sitzung wurden neue Gemeinderäte angelobt. Die ÖVP Anger konnte bei der Gemeinderatswahl zwei zusätzliche Mandate, insgesamt somit 15 Mandate erreichen und einen weiteren Vorstandssitz. Durch diesen Mandatszugewinn und durch das Ausscheiden von Gemeinderäten, wollen wir nachfolgend die „neuen“ Gemeinderäte und deren Beweggründe vorstellen: Die neuen in AngerMag. Christian Liebmann: Bankangestellter, Jahrgang 1970 „Wir stehen für einen starken...

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Der Sinabelkirchner Bürgermeister Emanuel Pfeifer (m.)  mit seinen Stellvertretern Josef Gerstmann (2.v.l.) und Alexandra Schloffer sowie Kassier Gerald Neuhold (l.) und des weiteren Vorstandsmitgliedes Günter Glatzer (r.).
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Sinabelkirchen
Konstituierenden Sitzung in Sinabelkirchen

Am Montag 3. August 2020 fand in Sinabelkirchen die konstituierende Sitzung des Gemeinderates erstmals in der Sport- und Kulturhalle statt. Tische und Sessel wurden Corona bedingt großzügig aufgestellt und das gefüllte Auditorium folgte den Ausführungen des Ältesten im Gemeinderat. Josef Muhr führte gekonnt und souverän durch die Tagesordnung und war bestens vorbereitet. Die Wahlen des Bürgermeisters Emanuel Pfeifer und seiner Stellvertreter DI Josef Gerstmann und Alexandra Schloffer waren...

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Trafen sich zum Austausch, die Bezirks Grünen.
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Die Grünen
Grüner Bezirkstag in Weiz

Klubobfrau Krautwaschl tauschte sich mit Bezirksgrünen aus und besuchte Betriebe in Gleisdorf. Nach den erfolgreichen Gemeinderatswahlen Ende Juni nahm sich die Grüne Landtagsklubobfrau Sandra Krautwaschl gemeinsam mit ihrem Klubkollegen Georg Schwarzl und mit dem Weizer Nationalratsabgeordneten Jakob Schwarz, der ja auch stellvertretender Klubobmann der Grünen im Parlament ist, Zeit für einen Bezirkstag in Weiz und tauschte sich dabei auch intensiv mit den Grünen aus der Region aus. Am...

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Bei Investitionen von Gemeinden kann man sich bis Mitte nächsten Jahres Unterstützung vom Bund holen.

Gemeindepaket
Steirische Gemeinden können sich 138 Millionen Euro vom Bund holen

Für neue oder geplante Projekte sollen vom Bund österreichweit eine Millarde Euro an Städte und Gemeinden in Form von Zweckzuschüssen fließen. In der Steiermark wurden bisher 28 Anträge von den Gemeinden eingereicht. Österreichweit wurden laut Bundesministerium für Finanzen bis dato 332 Anträge in Höhe von insgesamt rund 45 Millionen Euro eingereicht. Davon 28 Anträge in der Steiermark. Wie das Finanzministerium bestätigt, sind bereits die ersten Gelder überwiesen worden. 50 Prozent der Kosten...

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  • Julia Fleck
Bernadette Schönbacher ist die neue Bürgermeisterin von Miesenbach. Hier im Bild mit ihrem Vorgänger Karl  Maderbacher (l.) und Bezirkshauptmann Rüdiger Taus.

Miesenbach bei Birkfeld
Miesenbach hat jetzt eine Frau im Bürgermeisteramt

Neuerungen im Gemeindeamt von Miesenbach. Mit Bernadette Schönbacher gibt es jetzt die bereits fünfte Frau Bürgermeister im Bezirk Weiz. Josef Schneeflock von der FPÖ sagte dazu, dass seine Partei völlig neutral in die Verhandlungen gegangen ist. Obwohl inhaltlich mehr Übereinstimmung mit der SPÖ vorhanden war, entschlossen sie sich dennoch mit der ÖVP zu koalieren. Bürgermeister Karl Maderacher hatte als Spitzenkandidat der ÖVP schon zuvor seinen Rückzug verkündet. Bernadette Schönbacher ist...

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Trotz Corona: Laut Anton Lang (l.) und Christopher Drexler stimmt der Kurs der steirischen Budgetpolitik.
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Gutes Zeugnis
Rating der Steiermark zum dritten Mal auf Top-Level

Die Ratingagentur Standard & Poor's ist ja durchaus für ihre Strenge bekannt, um so mehr dar sich die Steiermark freuen: Bereits zum dritten Mal in Folge wurde man auf einem Top-Level bewertet, wieder wurde es mit dem Rating "AA" die drittbeste Note für die Finanzsituation. Corona hat natürlich einiges zerstört, bestätigt wurde aber, dass sich die Steiermark vor der Corona-Krise auf einem positiven Konsolidierungspfad befunden habe. Trotz der derzeitigen Situation, die immer noch schwer...

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  • Roland Reischl
Der neue und bereits bewährte Gemeindevorstand in Thannhausen: Vizebürgermeister Johannes Strobl (ÖVP),  Kassierin Tanja Hierzberger (SPÖ), Bürgermeister Gottfried Heinz (ÖVP) und Bezirkshauptmann Rüdiger Taus.

Thannhausener Gemeinderat steht fest

Bei der konstituierenden Sitzung wurden kürzlich im Gemeindezentrum Thannhausen die neu gewählten Gemeinderatsmitglieder angelobt sowie der Vorstand gewählt. Das Vorstandsteam der Gemeinde Thannhausen besteht wie schon in den letzten Jahren aus Bürgermeister Gottfried Heinz (ÖVP), Vizebürgermeister Johannes Strobl (ÖVP) und Kassierin Tanja Hierzberger (SPÖ). Die Angelobung des Bürgermeisters und des Vizebürgermeisters nahm Bezirkshauptmann Rüdiger Taus vor.

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  • Nadine de Carli
Dominik Kutschera wird zukünftig der jüngste Stadtrat der Oststeiermark.
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Vertrauen in die Jugend
ÖVP Gleisdorf nominiert jüngsten Stadtrat der Oststeiermark

Dominik Kutschera wurde bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung zum jüngsten Stadtrat der Oststeiermark gewählt. Auch steiermarkweit taucht er in der Liste der jüngsten Stadträte hinter Helmut Sommer aus Bruck an der zweiten Position auf. Damit setzt die Stadtgemeinde Gleisdorf ein klares Signal für Jugend und Zukunft im Gemeindevorstand. Die Gemeinderatswahlen im Juni dieses Jahres brachten der ÖVP Gleisdorf ein Mandat mehr im Gemeinderat und einen weiteren Sitz im Gemeindevorstand ein....

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Grüne Landwirtschaftssprecher im Landtag, Alex Pinter.

Grüne fordern Schutz für Rehkitze

2.500 Rehkitze sterben jährlich auf unseren Feldern – Grüne fordern innovativeren Schutz der Kitze vor den Mähmaschinen. Genau 2.484 Rehkitze werden im Jahr „Opfer“ von Mähmaschinen – das geht aus einer aktuellen Anfragebeantwortung von Landesrat Seitinger an die Grünen hervor. Insgesamt wird jährlich ein „Rehwild-Gesamtabgang“ von 69.000 in der Steiermark gemeldet, die „Mähmaschinen-Kitze“ machen davon 3,6 Prozent aus, so Seitinger. Besonders von Rehkitz-Mähverlusten betroffen sind...

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Bei aller Vorsicht und Rücksicht: Hermann Schützenhöfer fordert auch Zuversicht von den Steirern ein.
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Bilanz-Interview Hermann Schützenhöfer
"Die Politik muss das Notwendige umsetzen und populär machen"

Von sommerlicher Ruhe ist in der Politik heuer aufgrund von Corona und Wirtschaftskrise wenig zu spüren, Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer ist im Dauereinsatz. Für die WOCHE nahm er sich dennoch Zeit, im heurigen Sommergespräch zog er in mehrerlei Hinsicht Bilanz. Gewinne bei Landtagswahl, Gemeinderatswahl, sogar bei Betriebsratswahlen wie zuletzt im Grazer LKH – Sie schwimmen auf einer Erfolgswelle ... Wie hat der Joschi Krainer immer so schön gesagt: "Wenn's rutscht, dann rutscht's,...

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Thomas Derler (ÖVP) soll künftig den Bürgermeistersessel in Mitterdorf einnehmen.
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Die GRÜNEN und ÖVP Mitterdorf/Raab vereinbaren Zukunftspartnerschaft

Die beiden im zukünftigen Gemeinderat von Mitterdorf an der Raab vertretenen Fraktionen der GRÜNEN und der ÖVP haben eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit für die kommende Periode 2020 bis 2025 abgeschlossen. Im 15 Sitze umfassenden Gemeinderat der Gemeinde Mitterdorf an der Raab werden nach der Gemeinderatswahl vom 28.6.2020 und der konstituierenden Sitzung am 23. Juli 2020 die SPÖ 7 Sitze, die ÖVP 7 Sitze und die Grünen 1 Sitz einnehmen. Die GRÜNEN und die ÖVP verfügen damit gemeinsam über...

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