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Der Anfechtung der FPÖ bei der vergangenen Bezirksvertretungswahl wurde vom Verfassungsgericht stattgegeben: Es gab eine Differenz zwischen Wahlkarten und abgegebenen Stimmen. Somit ist fix: Die Wahl muss wiederholt werden.
LEOPOLDSTADT. Lediglich 21 Stimmen trennten das Ergebnis von FPÖ und Grünen bei der Bezirksvertretungswahl im vergangenen Oktober. Die FPÖ vermutete Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung. Eine Wahlanfechtung war die Folge.
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) bestätigt nun eine Differenz zwischen der Zahl der Wahlkarten und der Zahl der abgegebenen Stimmen. Die Wahl muss im gesamten zweiten Bezirk wiederholt werden – betroffen sind also nicht nur die Briefwahlstimmen.
Die Bezirksvertretungswahl wird voraussichtlich im September stattfinden, so der Leiter der Wiener Stadtwahlbehörde Andreas Mailath-Pokorny: „In Anbetracht der bevorstehenden Sommerferien und der gesetzlich erforderlichen Vorbereitungszeit.“
Bei der ersten Auszählung durch die Bezirkswahlbehörde wurden 82 Stimmzettel weniger als abgegebene Wahlkarten gezählt. Eine zweite Zählung der Stadtwahlbehörde ergab wiederum 23 Stimmzettel mehr als abgegebene Wahlkarten. Die Auszählung durch den Verfassungsgerichtshof bestätigte dieses Ergebnis. Wie es zu dieser Differenz kam, bleibt unklar.
Grüne: 21 Stimmen vor der FPÖ
Da die Unstimmigkeiten eine klare Verletzung der Wiener Wahlordnung darstellen und auf das Wahlergebnis Einfluss haben, werde der Wahlanfechtung stattgegeben, heißt es seites des VfGH. Die Grünen erhielten bei der Bezirksvertretungswahl 10.031 Stimmen, die FPÖ erhielt 10.010 Stimmen. Bei 23 Stimmzettel mehr als abgegebene Wahlkarten konnten die Rechtswidrigkeiten also Einfluss auf das Wahlergebnis haben.
FPÖ-Bezirksparteiobmann Wolfgang Seidl erhofft sich nun den zweiten Platz. "Den kleinen Vorsprung der Grünen von nur 21 Stimmen wollen wir umdrehen", so Seidl. Als zweitstärkste Kraft im Bezirk und damit der Besetzung des Bezirksvorsteher-Stellvertreters wolle man sich insbesondere um den Praterstern kümmern. "Ein Alkoholverbot wäre eine Lösung", sagt Seidl.
Seit den späten 70er Jahren des letzten Jahrhunderts gilt das Tauchsport Adria in der Tauchszene als Geheimtipp. Hier erhalten Taucherinnen und Taucher alles, was sie an Ausrüstung und Zubehör benötigen. 1970 wurde die Tauchschule von Peter Käferböck gegründet. In dieser Zeit konzentrierte sich der passionierte Taucher darauf, Interessierten das Tauchen beizubringen. 25 Jahre später kam dann das Tauchgeschäft hinzu, das Tauchfreunde mit allem Zubehör und der notwendigen Ausrüstung für ihre...
Der Österreichische Drehorgel Club Wien MEMUSI freut sich, das 40. Internationale Orgeltreffen in Wien im Böhmischen Prater vom 09. bis 12. Mai 2024 anzukündigen. An diesem Treffen nehmen 50 Drehorgelspieler aus Deutschland, der Schweiz, Ungarn, den Niederlanden, Belgien, Frankreich und Österreich teil. Datum und Ort: 09. Mai 2024 – 12. Mai 2024 Böhmischer Prater Tivoli Laaer Wald 216 1100 Wien Veranstaltungsprogramm: Donnerstag: Ab 10:30 Uhr begrüßt der Oldtimer Traktor Club Thermenregion...
Als Mauro Mittendrin habe ich mich gemeinsam mit Coca-Cola auf die Suche nach der besten Pizza Wiens gemacht. Diesmal war ich im Ristorante Sole in der Annagasse 8 in der Inneren Stadt zu Gast, wo ich eine ganz besondere Variante der Pizza entdeckt habe: Pizza mit Bresaola, Rucola, Prosciutto und Parmesan. Gleich nachdem ich die Pizzeria Sole betreten habe, empfängt mich der verlockende Duft von frisch gebackenem Teig und köstlichen Zutaten. Der freundliche Pizzaiolo empfiehlt mir die Pizza mit...
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Der Frühling steckt in den Startlöchern. Zeit, unseren Körper aus dem Winterschlaf zu wecken und neue Kraft zu tanken. Mit dem Frühlingsanfang heißt es für viele von uns: endlich wieder raus in die Natur - sei es zum Laufen, Wandern, Golfen oder einfach, um den Garten wieder auf Vordermann zu bringen. Eine Schlüsselrolle nimmt dabei eine aktive Muskulatur ein. Denn wer nach der langen Winterpause seinem untrainierten Körper plötzlich Höchstleistung abverlangt, riskiert Überlastungen und...
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