Demos in Wien

Tausende haben sich versammelt (mit Video)

Zahlreiche Versammlungen und Demonstrationen wurden für heute in Wien angemeldet. Aus der Sicht der Polizei werden rund 15.000 Teilnehmer erwartet. Rund 1.300 Exekutivbedienstete sind im Einsatz.

WIEN. Bereits jetzt versammeln sich hunderte Gegner der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie in Wien. Ob am Heldenplatz oder vor dem Museumsquartier forden sie lautstark ein Ende der Einschränkungen. Bisher ist die Lage ruhig und mit kleineren Ausnahmen sollten die Demos auch friedrlich ablaufen.

Ein Problem könnten die fehlenden Masken werden. Bei Versammlungen mit mehr als 50 Personen gilt eigentlich eine FFP2-Maskenpflicht. Außer alle Teilnehmer haben einen 2G-Nachweis, womit hier vermutlich nicht zu rechnen ist.

Nicht alle der Demonstranten hallten sich allerdings an die Regel. Dennoch sind viele mit FFP2-Maske zu sehen. EInige tragen diese allerdings nicht ganz korrekt. Die Polizei kündigte Kontrollen der Maskenpflicht an.

Erste Festnahmen

Am Ring kam es vor Kurzem zu Konfrontationen zwischen Demonstranten und der Polizei, wie ein von "Ruptly" auf youtube veröffentlichtes Video zeigt. Ein Demonstrant warf eine Rauchbombe.

Die Beamten reagierten rasch. Eine Person wurde von den Polizisten am Boden fixiert und in Folge abgeführt. "Ja, es kam zu Zwischenfällen mit Pyrotechnik. Es kam auch bereits zu einigen Festnahmen. Aber mehr gibt es dazu noch nicht zu sagen", so Barbara Gass, die Pressesprecherin der Polizei.

Innenstadt meiden

Aufgrund der verschiedenen Demonstrationsrouten ist im ganzen Wiener Stadtgebiet mit temporären Verkehrsbehinderungen zu rechnen, nicht unbedingt notwendige Fahrten mit KFZ sollten in den betroffenen Bereichen verschoben werden. Auch die öffentlichen Verkehrsmittel könnten durch die Demonstrationen stark beeinträchtigt werden. Die Wiener Polizei ist wie immer bemüht, die Auswirkungen der Versammlungen auf die unbeteiligte Bevölkerung so kurz und gering wie möglich zu halten.

Der erste Demozug von etwa 2000 Personen startete ab 12 Uhr beim Westbahnhof und bewegte sich über Mariahilfer Straße – Babenbergerstraße – Ringstraße zum Heldenplatz.

Am Getreidemarkt formierten sich weitere Demonstranten und marschierten stadteinwärts über Friedrichstraße – Kärntner Straße - Ringstraße (gegen die Fahrtrichtung) – Franz Josefs-Kai – Ringstraße (gegen die Fahrtrichtung) – Josef Meinrad-Platz.

Die dritte Großdemo verläuft über Heldenplatz – Ringstraße (gegen die Fahrtrichtung) – Franz Josefs-Kai – Ringstraße – Josef Meinrad-Platz – Löwelstraße – Ballhausplatz. Hier werden etwa 3000 Teilnehmer erwartet.

Eine weitere Demo bewegt sich von 17 bis cirka 21 Uhr vom Getreidemarkt – Linke Wienzeile – Gürtel – Mariahilfer Straße zum Platz der Menschenrechte. Teilnehmeranzahl bis zu 3000 Personen.

Nach derzeitigem Stand wird der gesamte Ring von den frühen Nachmittagsstunden bis etwa 19 Uhr gesperrt.

Vom ÖAMTC wird dringend empfohlen folgende Straßen zu meiden:

• Franz-Josefs-Kai
• Zweierlinie in beiden Richtungen
• Linke Wienzeile
• Rechte Wienzeile
• Rennweg
• Prinz-Eugen-Straße
• Favoritenstraße
• Burggasse
• Währinger Straße
• Alser Straße
• Praterstraße
• Taborstraße
• Wallensteinstraße
• Spittelauer-/Roßauer Lände
• Schüttelstraße

Der Großteil der Versammlungen richtet sich voraussichtlich gegen die geltenden bzw. kommenden COVID-Maßnahmen. Auf Grund der derzeitigen epidemiologischen Lage wird im Hinblick auf die eigene Gesundheit und die Gesundheit anderer von der Polizei ersucht, Aufrufen zu derartigen Großversammlungen nicht Folge zu leisten und von einer Teilnahme – ungeachtet des Versammlungsinhaltes – Abstand zu nehmen.

Untersagung von Versammlungen

Die geltende COVID-Maßnahmenverordnung nimmt sämtliche Versammlungen explizit von den strengen Regelungen aus. Das bedeutet, das Recht auf Versammlung übersteigt in der Rechtsansicht des Verordnungsgebers die verpflichtenden Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie. Die Untersagung einer Versammlung aus rein gesundheitspolizeilichen Gründen ist daher für die Sicherheitsbehörden aus derzeitiger Sicht nicht möglich.

Die Landespolizeidirektion Wien als zuständige Versammlungsbehörde hat im Vorfeld einige der angezeigten Versammlungen auf Grundlage versammlungsgesetzlicher Bestimmungen untersagt (z.B. Schutzbereich einer Versammlung).

1.300 Polizisten im Einsatz

Um für einen sicheren Ablauf und die Einhaltung der geltenden COVID- Bestimmungen zu sorgen, wurden zur Unterstützung der Wiener Polizeikräfte weitere Exekutivbedienstete aus anderen Bundesländern hinzugezogen. Insgesamt werden rund 1.300 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz sein.

Neben Kräften für den Ordnungsdienst und Objektschutz betrifft diese Kommandierung unter anderem auch die Landesverkehrsabteilung für notwendige Verkehrslenkmaßnahmen sowie Kräfte des Verfassungsschutzes und des Landeskriminalamtes.

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