250 Strafen im Vorjahr
Strenge Kontrollen gegen Scheinanmeldungen in Wien
- Die Stadt Wien geht gegen Sozialleistungsbetrug in Form von Scheinanmeldungen vor. Die "Wiener Hausordnung" gelte für alle, so Bürgermeister Ludwig.
- Foto: MAX SLOVENCIK / APA / picturedesk.com
- hochgeladen von Barbara Schuster
Immer wieder kommt es vor, dass mithilfe von falschen Wohnsitzmeldungen Sozialleistungen unrechtmäßig eingestrichen werden. Die Stadt Wien geht dagegen verstärkt vor.
WIEN. Seit 2019 ist es nach einer Novelle des Meldegesetzes durch den Bund möglich, den Wohnsitz online zu melden, ohne, dass der Vermieter die Korrektheit der Meldung bestätigen muss. Was bürokratische Wege vereinfachen sollte, brachte aber auch einen Nachteil: Scheinanmeldungen.
Mit regelmäßigen Kontrollen geht die Stadt Wien gegen solche Scheinanmeldungen vor. Verhindert wird damit die unrechtmäßige Inanspruchnahme von Sozialleistungen. "So wurden seit letztem Jahr fast 250 rechtskräftige Strafen diesbezüglich verhängt. Wir möchten sicherstellen, dass jeder, der in Wien gemeldet ist, auch tatsächlich hier seinen Hauptwohnsitz hat und seinen Beitrag zum Gemeinwesen leistet", sagt Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ).
"Wiener Hausordnung gilt für alle"
Dem Wiener Stadtchef sei es ein "großes Anliegen, dass die Wiener Hausordnung eingehalten wird, in der alle Wienerinnen und Wiener die gleichen Rechte und Pflichten haben". Diese sei ein wichtiger Bestandteil des Zusammenlebens und sorge für ein gerechtes Miteinander.
- Die Wiener Hausordnung sei wichtig für den Zusammenhalt in der Stadt.
- Foto: MAX SLOVENCIK / APA / picturedesk.com
- hochgeladen von Barbara Schuster
Die Stadt will auch weiterhin mit aller Konsequenz gegen Scheinanmeldungen vorgehen, um sicherzustellen, dass eben jene Regeln eingehalten werden. Beim damaligen Gesetzgebungsverfahren, das die Anmeldung ohne Bestätigung des Unterkunftgebers erfordert, äußerte Wien scharfe Kritik und legte vehement Einspruch dagegen ein.
Das könnte dich auch interessieren:
Hier gehts zu den aktuellen 
Link einfügen
Video einbetten
Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.
Karte einbetten
Social-Media Link einfügen
Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.
Code einbetten
Beitrag oder Bildergalerie einbetten
Foto des Tages einbetten
Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten
Du möchtest selbst beitragen?
Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.