Bezirksparlament

Wer ist im Bezirk wofür zuständig? Was unterscheidet einen Bezirksrat von einem Bezirksparteiobmann? Und wer ist Ansprechpartner für die Anrainer? Die Kolumne "So geht Wien" klärt auf. WIEN. Sie hören in ihrem Bezirk immer von Bezirksräten, einem Klubobmann, einem Parteisprecher oder einem Parteivorsitzenden? Und Sie wissen nicht genau, was wer macht und ob davon auch jemand für Sie ein Ansprechpartner sein könnte? Nun. Ich werde mich bemühen, Ihnen einen Überblick zu geben – allerdings ohne...

Masterplan Gehen, Neue Straßenbahnstation und Baumbepflanzungen wurden von der Politik im Rahmen der Bezirksvertretungssitzung diskutiert. WIEN/SIMMERING. Zum zweiten Mal in diesem Jahr tagte das Simmeringer Bezirksparlament und diskutierte über die Zukunft des 11. Bezirks. Die eineinhalbstündige Sitzung verlief ziemlich ruhig ab - mit viel Einstimmigkeit. Insgesamt wurden 43 Anträge und 24 Anfragen thematisiert, wobei die meisten Anträge von den Grünen und der FPÖ kamen. Unter anderem stand...

Vergangene Woche tagte das Bezirksparlament. Neben viel politischem Hickhack wurde einiges beschlossen. Erstmals wurde zudem bestätigt, dass das Bezirks-Jugendamt bald umsiedeln wird. Die FPÖ Simmering fordert zudem die Umbenennung des Simmeringer Platzes in "Frauenrechte Platz". WIEN/SIMMERING. Das neue Jahr ist zwar schon längst angebrochen; dennoch kam das Bezirksparlament vergangene Woche zum ersten Mal für heuer zusammen. Zunächst kündigte die Vorsitzende des Umweltausschusses, Christine...

Zum vierten und letzten Mal fand sich das Bezirksparlament für heuer zusammen. Auch das Jahresbudget für 2023 wurde – gegen die Stimmen der Grünen – beschlossen. WIEN/SIMMERING. Obwohl die Weihnachtspause bereits in naher Zukunft liegt, wurde bei der letzten Bezirksvertretungssitzung für heuer hitzig diskutiert. 17 Anfragen und 45 neue Anträge wurden in rund zwei Stunden behandelt. Zunächst berichteten die Vertreter der Verkehrs-, Umwelt-, Bezirksentwicklungs- und Jugendkommission von einigen...

Wer ist die Bezirksvertretung und wie setzt sich diese zusammen? In ihrer Kolumne "So geht Wien" beantwortet Susanne Schaefer-Wiery genau diese Fragen. WIEN. Die Bezirksvertretung ist ein Organ mit Entscheidungsrecht. „Bezirksvertretung“ klingt gar nicht gut, finden Sie? Finde ich auch! Man muss es ja den interessierten Wienern und Wienerinnen nicht so schwermachen und man kann die Dinge immer besser und manchmal auch zeitgemäßer benennen. Ich habe meistens „Bezirksparlament“ gesagt, wenn ich...

In der Krottenbachstraße wird ein Radweg überlegt, der insgesamt 277 Stellplätze vernichten soll. DÖBLING. Für Emotionen sorgte in der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung ein Antrag der Neos, dass auf der 3,4 Kilometer langen Krottenbachstraße zwischen dem Kreisverkehr in der Agnesgasse und der Abzweigung in die Cottagegasse ein baulich getrennter Radweg errichtet werden soll. Mit Stimmen von SPÖ und Grünen wurde der „pinke“ Antrag angenommen und wird jetzt im Rathaus von...

Der Ausbau der für Döbling so wichtigen Querverbindung wurde im Bezirksparlament einstimmig beschlossen. DÖBLING. Es war im Sommer 2019, als der damals frischgebackene Bezirkschef Daniel Resch (ÖVP) mit dieser Meldung aufhorchen ließ: „Jeder zweite Bus der Linie 39A fährt ab sofort nicht nur bis zur Umkehrstelle in Sievering, sondern bis zum Kreisverkehr nach Neustift“, verlautbarte Resch damals stolz. Seit 1995 wurde an der Umsetzung dieses frommen Wunsches gearbeitet. Im Jahr 2021 kommt die...

Nach 13 Jahren als Bezirksrat der ÖVP hat Kurt Weber den Klub der Partei verlassen und ist nun als „wilder“ Abgeordneter im Bezirksparlament tätig. WÄHRING. „Es gab Unstimmigkeiten über die Linie der Partei nach der Wahl“, sagt Weber, „aber ich bleibe den Bezirksbewohnern erhalten und werde mich weiterhin für die Bedürfnisse der Währinger einsetzen.“ Weber ist auch in einigen Ausschüssen tätig und könnte bei heiklen Abstimmungen zum Zünglein an der Waage für die anderen Fraktionen...

Viele Anträge wurden in der Bezirksvertretungssitzung in Simmering am 16. Dezember behandelt. Für Aufsehen sorgte die Bierpartei mit der Forderung für ein Verbot von Biermischgetränken. SIMMERING. Biermischgetränke, sprich Radler, sollen aus dem öffentlichen Raum in Simmering verbannt werden und ein Verkaufsverbot an Minderjährige umgesetzt werden – so lautet die Forderung der Bierpartei. Und zwar würden Jugendlichen durch den süßen Geschmack und entsprechende Werbebotschaften den Eindruck...

Mit der konstituierenden Sitzung wurde die Zusammensetzung der neuen Bezirksvertretung Hietzing offiziell. HIETZING. Es handelt sich dabei zwar um einen reinen Formalakt, dennoch hat die erste Sitzung des Bezirksparlaments in einer neuen Legislaturperiode eine hohe Symbolkraft. In dieser konstituierenden Sitzung, wie sie genannt wird, werden nicht nur die neuen Bezirksvertreter angelobt, es werden von ihnen auch der künftige Bezirksvorsteher und seine Stellvertreter gewählt. Aufgrund der...

In der ersten Sitzung des Bezirksparlaments nach der Wahl standen einige Punkte auf der Tagesordnung. WÄHRING. Es erinnerte ein bisschen ans Bundesheer: „Ich gelobe, meine Pflichten als Währinger Bezirksrat gewissenhaft zu erfüllen“, antworteten alle 40 Bezirksräte der Reihe nach pflichtbewusst, als Cornelia Ehmayer-Rosinak, Büroleiterin der Bezirksvorstehung, die Gelöbnisformel vorlas. Stattgefunden hat die konstituierende Sitzung samt Angelobung des neu gewählten Währinger Bezirksparlaments...

Mit der konstituierenden Sitzung wurde die Zusammensetzung der neuen Bezirksvertretung offiziell. LIESING. Es handelt sich dabei zwar im Prinzip um einen reinen Formalakt, dennoch hat die erste Sitzung des Bezirksparlaments in einer neuen Legislaturperiode eine hohe Symbolkraft. In dieser konstituierenden Sitzung, wie sie genannt wird, werden nicht nur die neuen Bezirksvertreter angelobt, es werden von ihnen auch der künftige Bezirksvorsteher und seine Stellvertreter offiziell gewählt. Damit...

Gerhard Hammerer (ÖVP) ist dienstältester Mandatar im Mariahilfer Bezirksparlament. MARIAHILF. "Gestern bin ich erneut vom Klub der neuen Volkspartei Mariahilf zum Klubobmann gewählt worden", freut sich Bezirksrat Gerhard Hammerer, "zusammen mit meinem Klubobmann-Kollegen Gottfried Sommer von der SPÖ bin ich nun der dienstälteste Mandatar im Bezirksparlament: Wir wurden beide nach der Bezirksvertretungswahl im März 2001 angelobt." Gerhard Hammerer freut sich über den Zugewinn seiner Partei: Die...

Mit der Bezirksvertretungswahl wurden auch die 60 Mandate im Leopoldstädter Bezirksparlament neu verteilt. Die bz verrät welche der sieben Parteien wie viele Sitze hat. LEOPOLDSTADT. Von den 73.764 Wahlberechtigten in der Leopoldstadt haben 43.081 am 11. Oktober ihre Stimme abgegeben. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 58,40 Prozent. Klarer Sieger der Wahl ist mit 35,38 Prozent der Stimmen die SPÖ. Damit ist die Leopoldstadt nach fünf Jahren Pause nun wieder in roter Hand. Mit dem...

Mit der Bezirksvertretungswahl wurden auch die 56 Mandate im Brigittenauer Bezirksparlament neu verteilt. Die bz verrät welche der neun Parteien wie viele Sitze hat. BRIGITTENAU. Von den 55.872 Wahlberechtigten haben 28.924 Brigittenauer am 11. Oktober ihre Stimme abgegeben. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 51,77 Prozent. Klarer Sieger ist mit 45,02 Prozent der Stimmen die SPÖ. Damit bleibt die Brigittenau auch weiterhin in roter Hand. Mit dem Wahlergebnis werden auch die 56 Sitze im...

Mit der bz sprach die neugewählte und damit zukünftige Bezirksvorsteherin Silvia Jankovic (SPÖ) über ihren Wahlerfolg und ihre Pläne für die nächste Legislaturperiode. Wie haben Sie den Wahlsonntag verbracht? SILVIA JANKOVIC: Wegen Corona mussten wir das alles in sehr kleinem Rahmen halten. Teilweise habe ich den Tag mit meiner Familie verbracht, teilweise mit den einzelnen Sektionen. Was bedeutet das Wahlergebnis für Sie persönlich? Nach der ersten Hochrechnung war der Jubel groß. Es ist ein...

Die Wien-Wahl 2020 ist geschlagen, die Stimmen sind ausgezählt: Jetzt geht es an die Verteilung der Mandate im Bezirksparlament. MARIAHILF. 8.118 - soviele Wahlkarten wurden für die Wien-Wahl im 6. Bezirk von den insgesamt 24.831 Wahlberechtigten beantragt. 15.402 Mariahilferinnen und Mariahilfer wählten am 11. Oktober auch tatsächlich: Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 62,03 Prozent. Ungültige Stimmen gab es immerhin 247, das sind 1,6 Prozent aller Stimmen. Für das neu gewählte...

Die Wiedner machen sich Gedanken zur Verkehrssituation im Bezirk. Was sagen die Spitzenkandidaten dazu? Die Antworten lesen Sie hier. WIEDEN. Wie soll die Zukunft auf der Wieden aussehen? Ein Thema, das den Bezirksbewohnern am Herzen liegt, glaubt man den zahlreichen E-Mails und Briefen, die unserem Aufruf in den vergangenen Wochen folgten. Das sagen die Wiedner SpitzenkandidatenDas Thema Verkehr ist vielseitig und bei nichts anderem gehen die Meinungen der Wiedner so stark auseinander. Die...

Welche Parteien stehen bei der Wahl in Simmering auf Bezirks- und Gemeindeebene auf dem Stimmzettel? SIMMERING. Am 11. Oktober wird in Wien gewählt. Dann entscheidet sich nicht nur, wer in den Wiener Gemeinderat einziehen wird, sondern auch, wie die einzelnen Bezirksparlamente in Wien besetzt werden. Dass die großen Parteien für beide Gremien antreten, ist klar. Doch auch viele Kleinparteien werden am 11. Oktober auf den Wahlzetteln zu finden sein. In Simmering etwa kommen zu den etablierten...

Wer wird ins Bezirksparlament einziehen? Diese Parteien stehen am 11. Oktober im 23. Bezirk zur Wahl. LIESING. Bei der kommenden Wahl entscheidet sich nicht nur die Zukunft Wiens, sondern Sie entscheiden mit Ihrer Stimme auch, wer künftig Ihre Interessen im Bezirksparlament vertreten soll. SPÖ Wenig überraschend geht der amtierende Bezirksvorsteher Gerald Bischof als Spitzenkandidat der SPÖ in die Wahl: "Moderne Kindergärten und Schulen, Betreuungsangebote für hochbetagte Menschen, neue...

Wer wird ins Bezirksparlament einziehen? Diese Parteien stehen am 11. Oktober im 13. Bezirk zur Wahl. HIETZING. Bei der kommenden Wahl entscheidet sich nicht nur die Zukunft Wiens, sondern Sie entscheiden mit Ihrer Stimme auch, wer Sie künftig im Bezirksparlament vertreten soll. ÖVP Wenig überraschend geht Bezirksvorsteherin Silke Kobald als Spitzenkandidatin der ÖVP in die Wahl: "Ich empfinde es als meine Aufgabe, dafür zu sorgen, dass Hietzing lebenswert bleibt – unsere Grünflächen vor...

Der 18. Bezirk ist ohne Zweifel einer der lebenswertesten Bezirke Wiens – was aber nicht heißt, dass hier alles perfekt ist. WÄHRING. Bei der Wien-Wahl am 11. Oktober stellen Sie mit Ihrer Stimme auch die Weichen für die Zukunft des 18ten. Ein großer Aufreger in den vergangenen Monaten war der Änderungsvorschlag für den Bus 42A, der durch dicht bebautes Wohngebiet fahren sollte. Für die Schafberg-Bewohner eine deutliche Vereinfachung beim Weg nach Gersthof. Für die ortsansässigen Gersthofer...

Im Bezirksparlament Margareten wurden die Vorschläge der Anrainer aus dem partizipativen Budget thematisiert. MARGARETEN. Das Bezirksparlament tagte in einer Sondersitzung zum partizipativen Budget (die Hintergründe dazu lesen Sie hier). 118 Anträge wurden zur Abstimmung gebracht. Bei 72 handelte es sich um Ideen der Margaretner, um den Bezirk lebenswerter zu gestalten. Die SPÖ hatte bereits im Vorfeld deutlich gemacht, die Vorschläge der Bürger nicht mehr wie bisher mit allen Fraktionen als...