Wiener Neustadt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Franz Dinhobl und Wolfgang Haberler -gemeinsame Arbeit an Verkehrsprojekten. | Foto: www.meinbezirk.at

"Wolffranz Haber-Hobl" - das neue Verkehrs-Dreamteam?

Wiener Neustadt. Gemeinderat Wolfgang Haberler und Stadtrat Franz Dinhobl prägen momentan die Verkehrspolitik in der Stadt. So soll auch für die schwierige Parksituation Zehnergasse-Wassergasse eine schnelle Lösung gefunden werden. Die beiden können miteinander: Listengemeinderat Wolfgang Haberler und ÖVP-Baustadtrat Franz Dinhobl treten jetzt schon zum wiederholten Male gemeinsam für das Ressort "Verkehr" in Aktion. Ihre nächste gemeinsame Zielsetzung: am 28. Juni wollen sie bei einem...

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  • Peter Zezula
Gerechtigkeit für die Fleißigen fordern Franz Rennhofer und Christian Stacherl.

Arbeit muss sich lohnen

Die ÖVP fordert neue Regelungen bei Mindestsicherung, weil es an Gerechtigkeit fehlt. BEZIRK. „Hilfe für die Ärmsten, aber Gerechtigkeit für die Fleißigen, denn, wer arbeiten geht, darf nicht der Dumme sein“, ärgert sich VP-Bezirksparteiobmann Franz Rennhofer. Der Grund: die derzeitige Mindestsicherung. „Derzeit lohnt sich Arbeit nicht mehr. So mancher Mindestsicherungs-Bezieher bekommt mehr Geld als jene, die arbeiten gehen und Steuern zahlen. Ein ausgebildeter Koch, 30 Jahre alt mit Familie...

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  • Bianca Werfring
Stadtrat und Bgm.-Stv. Michael Schnedlitz präsentiert die Eckpunkte des 1. Viertelsfest im Kriegsspital.
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FPÖ-Schwerpunkte vorgestellt

Wiener Neustadt und Bezirk. Pressekonferenz mit Landesparteivorstand Walter Rosenkranz, Bürgermeister-Stv. Michael Schnedlitz und Bezirksparteiobmann Peter Schmiedlechner. Im Zuge ihrer "Heimatlandtour", die sich wahrlich nicht nur auf Wahlzeiten beschränkt, gaben die FPÖ Politiker Landesparteivorstand Walter Rosenkranz, Bürgermeister-Stv. Michael Schnedlitz und Bezirksparteiobmann Peter Schmiedlechner eine Pressekonferenz in der FP-Zentrale in Wiener Neustadt. Rosenkranz gab als ein großes...

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  • Peter Zezula
Baumeister Josef Panis | Foto: Archiv

Baumeister Panis statt Ex-Stadtrat Trofer im FH-Vorstand

Wiener Neustadt. Da hat sich Neustadts SP-Chef Horst Karas ja ein ordentliches Kaliber als Ersatz für Wolfgang Trofer im FH-Vorstand ausgesucht: Baumeister Josef Panis vertritt jetzt dort die "roten" Fahnen - ist aber bekanntlich auch ein Schneeberger (ÖVP)-Intimus. Karas: "Ich wollte keinen jungen Gemeinderat verheizen."

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  • Peter Zezula
V.l.n.r.: AK-Rat Fritz Seiser, BPO LAbg. Franz Rennhofer, NÖAAB Bezirksobmann Thomas Heissenberger.

VP Bezirk Wiener Neustadt wirbt für mehr Gerechtigkeit bei Mindestsicherung

Bezirk Wiener Neustadt (Red.).- Verteilaktionen am Aktionstag für Reform der Sozialleistung Die Volkspartei Bezirk Wiener Neustadt nutzte den vergangenen Freitag, um für mehr Gerechtigkeit bei der Mindestsicherung zu werben. „In der derzeitigen Form ist die Mindestsicherung für uns unsozial. Nicht anders kann man es nennen, wenn sich Leistung nicht mehr lohnt und Mindestsicherungs-Bezieher oftmals mehr bekommen als Menschen, die arbeiten gehen und Steuern zahlen“, hält VP-Bezirksparteiobmann...

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  • Peter Zezula
Fotocollage der Radlobby. Die genauen Pläne werden vom Land NÖ weiterhin nicht veröffentlicht.

Ostumfahrung: Neue Zahlen & Alternativenprüfung

Die Verkehrsstudie zur Ostumfahrung wird überarbeitet: Neue Verkehrszahlen werden erhoben, Alternativen zur Ostumfahrung analysiert und erstmals der Anteil des Durchzugsverkehrs ausgewiesen. Ostumfahrung würde mehr Verkehr bringen Ziel der Ostumfahrung ist es, den Durchzugsverkehr zu reduzieren. Die derzeit vorliegenden Zahlen des Landes Niederösterreich zeigen, dass die Ostumfahrung das nicht bringen würde. Das Gesamtverkehrsaufkommen auf der Nord-Süd-Achse würde bis 2030 um 50 % steigen. Der...

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  • Hannes Höller

Neugründung der JVP Eggendorf

EGGENDORF. Am Freitag, den 27. Mai 2016 fand im Lokal „Bier 17“ die Neugründung der JVP Eggendorf statt. Lukas Doepel wurde einstimmig zum Obmann gewählt der neuen JVP gewählt. Der Gemeindeparteiobmann Peter Muhr, der JVP-Bezirksobmann Manuel Zusag, JVP-Viertelsobfrau Lisa Stadtherr, VP-Bezirksgeschäftsführer Christian Stacherl und Bezirksparteiobmann LAbg. Franz Rennhofer waren die ersten Gratulanten. Es freut mich ganz besonders das Lukas hier ein Team gefunden das sich in und für Eggendorf...

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  • Bianca Werfring

Keine neuen Schulden für Haushaltsausgleich

Rechnungsabschluss 2015 bringt Ergebnisverbesserung um 16,3 Mio. Euro – erstmals seit 2003 keine neuen Darlehen für den Haushaltsausgleich! WIENER NEUSTADT. Die Zahlen des Rechnungsabschlusses der Stadt Wiener Neustadt für das Jahr 2015 und somit des ersten Rechnungsabschlusses, für den die bunte Stadtregierung verantwortlich zeichnet, liegen vor und zeigen im Vergleich zum Nachtragsbudget 2015 eine spektakuläre Trendwende. - Sowohl der ordentliche als auch der außerordentliche Haushalt konnten...

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  • Bianca Werfring
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Erste Reaktionen aus Niederösterreich zur Bundespräsidentenwahl

Ohne Wahlkarten siegte Norbert Hofer in Niederösterreich mit 54,29% zu 45,71%. Die ersten Reaktionen der Parteien sind abwartend. Zu den Ergebnissen aus Gemeinden und Bezirken geht es hier! NÖVP-Geschäftsführer Bernhard Ebner: „Für die Mehrheit der Wahlberechtigten waren beide Kandidaten bei dieser Stichwahl nur die zweite Wahl.Ich möchte mich an dieser Stelle auch bei den zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern der Volkspartei Niederösterreich bedanken, die auch heute für einen reibungslosen...

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  • Oswald Hicker
Wer hat das Rennen um die Hofburg gewonnen? | Foto: MEV Verlag GmbH/Kitting
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Bundespräsidenten-Wahl 2016 am 22.Mai 2016: So hat Niederösterreich gewählt

Hier geht's zum Ergebnis der finalen Stichwahl vom 4.Dezember 2016 Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer Die Bundespräsidentenwahl ist geschlagen, Alexander van der Bellen hat die Wahl gewonnen. Doch wie hat Niederösterreich gewählt? Ihr Browser kann leider die Bundespräsidentenwahlen 2016 nicht anzeigen: Sie können die eingebettete Seite über den folgenden Verweis aufrufen: http://wahl.meinbezirk.at/bundespraesident2016Stichwahl/ Mehr zum Thema: * Live-Ticker zur...

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Doris und Alfredo Rosenmaier, Erwin Pröll

Goldenes Ehrenzeichen für Alfredo Rosenmaier

Der langjährige Bürgermeister von Ebenfurth, Abgeordneter zum Landtag seit 2003 und Klubobmann der SPÖ, erhielt aus den Händen von Landeshauptmann Erwin Pröll das Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich.

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  • Bianca Werfring
Rupert Dworak
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Rupert Dworak (SPÖ) findet Registrierkassenpflicht nachteilig auch für Feuerwehren

Die Registrierkassenplicht in ihrer geplanten Form wird den Freiwilligen Feuerwehren mit Sicherheit erheblich schaden!“ Der oberste sozialdemokratische Gemeindevertreter in Niederösterreich, GVV-Präsident Bgm. LAbg. Rupert Dworak, richtet einen eindringlichen Appell an Finanzminister Schelling, in Sachen Registrierkassenpflicht eine Handhabung zu finden, die sich nicht nachteilig auf gemeinnützigen Vereinen oder Freiwilligen-Organisationen auswirkt. Dworak: „Ich war auch schon immer der...

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  • Peter Zezula
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Fackelzug in Wiener Neustadt

Fotos und Text von Karl Kreska. „Alles neu macht der Mai...“, das wünscht man sich derzeit in der SPÖ nach dem zuletzt haushoch verlorenen 1. Durchgang zur Bundespräsidentenwahl, ganz besonders. Umso mehr war man auf den Fackelzug gespannt, der erstmals von der Parteizentrale der Wiener Neustädter SPÖ in der Wiener Straße startete. Trotz der gedrückten Stimmung der Parteiführung, den Mitgliedern und Sympathisanten, war die Anzahl der Teilnehmer über den Erwartungen. Brisant waren dann die Reden...

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  • Peter Zezula
Zeitschrift: Die Presse

Werden in Wiener Neustadt rechte Kanäle geöffnet?

Wie kann es sein, dass ein Stadtrat der 2. größten Stadt Niederösterreichs, sich so verhalten darf? Der Bürgermeister von Wiener Neustadt, Mag. Schneeberger hat für sein ausgewähltes Team, Herrn Schnedlitz (FPÖ) zu seinem Stadtrat ernannt. Dieser Herr Schnedlitz weiß sich nichts besseres, als persönlich bei einer FPÖ Kundgebung am Hauptplatz, die Gruppe der „Identitären“ zu begrüßen und sogar in das Rathaus von Wiener Neustadt einzuladen. Herr Schnedlitz behauptet, wenn er früher gewusst hätte,...

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  • walter rose
Ein Spaßerl für die Fotografen: Minister Wolfgang Brandstetter (l.) und Bürgermeister Klaus Schneeberger tun so, als führten sie ein Insassen - Besucher-Gespräch. In diesem Fall wäre Schnee der Insasse gewesen.
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Minister und Bürgermeister im Häfen wie Brüder

Wiener Neustadt. Die Chemie zwischen beiden stimmte, als Wiener Neustadts Bürgermeister Klaus Schneeberger gemeinsam mit Justizminister Wolfgang Brandstetter der Wiener Neustädter Justizanstalt einen Besuch abstatteten. Auch die echten Knastbrüder staunten. Da flanierten der Stadtchef und der Minister seelenruhig unter ihnen im Innenhof, sprachen sogar mit einem Insassen und hörten sich dessen Problem an. Häfen-Chef Christian Zamecnik, der heute seinen 54. Geburtstag feierte, zeigte die Männer-...

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  • Peter Zezula
. . . . . das alte Rathaus . . . . .
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Danke der gesamten Beamtenschaft und den Gemeindebediensteten aller Magistratsabteilungen unseres Wiener Neustädter Rathauses !

Nach nunmehr bereits mehr als 21 Jahre meiner Berufung in den Wiener Neustädter Gemeinderat ist es mir einmal mehr ein wichtiges Anliegen, mich bei allen Magistratsangehörigen für deren stets bemühte und bürgernahe Lösungskompetenz herzlichst zu bedanken. Neben den Steinfallen am Merkurparkplatz, den Gummipuffern in der Fischparkgarage, dem gefährlichen Lichtschalter beim Aufzug in der Theatergarage und dem Kruzifix in der Aufbahrungshalle bedanke ich mich bei allen, die diesen...

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  • Johann Machowetz

Gemeinderat beschäftigt sich mit Alt und Jung

WIENER NEUSTADT. Der Verkauf des Traude Dierdorf-Stadtheims ist fix. Das Pflegeheim wird an das "Haus der Barmherzigkeit" verkauft. Nix Neues, aber der erste Schritt dazu ist nun getan. Zumindest mit den Stimmen der bunten Stadtregierung ist der Verkauf des Grundstücks für rund 8,3 Millionen Euro eingeleitet. "Das Stadtheim ist in die Jahre gekommen. Die Stadt kann sich keinen Neubau leisten, also bleibt nur der Verkauf", begründet Bürgermeister Klaus Schneeberger diesen Schritt. Läuft alles...

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  • Bianca Werfring
Pavle Goranović (Kulturminister Montenegro) und Antje Contius (TRADUKI)
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Beitritt von Montenegro zum Netzwerk TRADUKI

Wesentlicher Schritt für den Ausbau des kulturellen Dialogs mit der Balkanregion Im Literaturnetzwerk TRADUKI arbeiten deutschsprachige Länder mit Südosteuropa sowohl auf Regierungsebene als auch auf Ebene der Nicht-Regierungsorganisationen erfolgreich zusammen. Das literarische Projekt TRADUKI hat sich zu einer wichtigen regionalpolitischen Initiative entwickelt. Mit der Unterzeichnung des Beitritts zum Netzwerkes TRADUKI durch den montenegrinischen Kulturminister Pavle Goranović am 21.04.2016...

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  • Ursula Hilmar
Kinder, vertragts Euch! Michael Schnedlitz (FPÖ) mit harten Verbalattacken gegen Horst Karas (SPÖ). Für den neutralen Beobachter ein bissl übertrieben.
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Live-Ticker vom Gemeinderat, 25. April 2016

Wiener Neustadt: Bezirksblätter wieder im Rathaus. 17.33 Uhr: Apropos Aus, Maus - danke für Ihre Aufmerksamkeit. Eigentlich hat Karas schon alles gesagt - warum jetzt noch herumgehackt wird (u.a. GR Ferstl, Michael Schnedlitz), kann kein neutraler Beobachter mehr nachvollziehen. Wenn Schuld, dann Schuld - aus, maus. 17.19 Uhr: Da muss Karas (SPÖ) antworten: Diese komplexe Situation ist nicht einfach. Dort, wo Menschen arbeiten, können Fehler passieren. Und: "Ich möchte mich für diese mangelnde...

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  • Peter Zezula
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Bundespräsidentenwahl: So haben Stadt und Bezirk gewählt

BEZIRK. Der Trend des Bundesergebnisses spiegelt sich auch im Bezirk Wiener Neustadt wieder. Auch hier belegt der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer mit 41,76 Prozent der Stimmen Platz eins. Platz 2 geht an Griss mit 16,30 Prozent, Platz 3 mit 14,47 für Alexander van der Bellen, 13,40 Prozent für Khol und damit Platz 4, 11,71 Prozent für Hundstorfer und Platz 5, 2,61 Prozent für Lugner und Platz 6. Interessant: Hofer sichert sich in allen Gemeinden des Bezirk Platz 1. Selbst in der Allzeit Getreuen...

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... wenn alles bunt ist, dann ...

Wiener Neustadt's bunte Stadtregierung zu Besuch bei der bunten Gärtnerei Zimmermann!

Es ist einfach ein wunderschönes Erlebnis, am Tag der offenen Tür bei der Gärtnerei Zimmermann vorbeizuschauen. So geschehen auch mit Wiener Neustadt's bunter Stadtregierung in der bunten Gärtnerei Zimmermann. Die Gäste wurden in dem weitläufigen Areal dieser Gärtnerei nicht nur mit unzähligen Blumenschmuck in allen nur erdenklichen Farben und Gestecken verwöhnt, sondern es wurde auch für das leibliche Wohl reichlichst gesorgt, sodass in diesem großfamiliären Rahmen auch die Kommunikation...

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  • Johann Machowetz
Die beiden verstehen sich prächtig: Johanna Mikl-Leitner und Klaus Schneeberger (Foto von der Schnee-Wahlfeier 2015 in Wiener Neustadt).
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Schneeberger: „Herzliche Gratulation an Johanna Mikl-Leitner zur Wahl“

(Red).- „Herzliche Gratulation an Johanna Mikl-Leitner, die heute vom NÖ Landtag mit überwältigender Mehrheit zur LH-Stellvertreterin gewählt worden ist. Mit der Übernahme der Bereiche Gemeinden, Arbeit, Wohnbau und Finanzen erwartet unser neues Regierungsmitglied eine große Herausforderung. Aber bereits in ihrer Zeit als erfolgreiche NÖ Landespolitikerin hat sie gezeigt, dass das Wohl der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher die Grundlage ihres Handelns bildete. Und auch ihre Arbeit...

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  • Peter Zezula

Meine Träume – Deine Träume: WN Frauentreff am 28. April

WIENER NEUSTADT. „Mit unserem Erzählcafé unter dem Motto ‚Meine Träume – Deine Träume‘ beschreiten wir ganz neue Wege“, freut sich Frauen-Stadträtin Margarete Sitz auf eine weitere Veranstaltung im Rahmen des Fauentreffs. Diese wird am 28. April von 17 bis 19 Uhr im Triebwerk (Neunkirchnerstraße 65b) stattfinden. „Wir konzentrieren uns diesmal auf Frauen, die gerne aus ihrem Leben erzählen, die andere an ihrer Erfahrung teilhaben lassen möchten und die aufzeigen, wie sie mit Erfolgen, aber auch...

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  • Bianca Werfring

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