Gemeinderat segnete Haushalt 2018 ab – Grüne stimmten gegen den Rechnungsabschluss

Zwettl hat die Kosten im Griff

ZWETTL (ms). „Das Budget 2018 ist ein ausgeglichenes Budget.“ Mit diesem Ergebnis durfte Finanzstadträtin Andrea Wiesmüller bei der Sitzung des Gemeinderates am 19. März 2019 doch recht selbstbewusst auftreten.
In Zahlen ausgedrückt: Der Gesamthaushalt schließt mit einem Ergebnis von 34.272.271,04 Euro, wobei der ordentliche Haushalt 23.210.552,18 Euro und der außerordentliche Haushalt 11.061.718,86 Euro umfasst.
„Im Jahr 2018 wurde die vollständige Rückabwicklung unserer Gemeinde-GesmbH durchgeführt (alle 2008/2009 aus steuerlichen Gründen in zwei gemeindeeigene Gesellschaften ausgelagerten Liegenschaften wurden wieder in das Eigentum der Stadtgemeinde Zwettl rückübertragen). Das und die doch positive Entwicklung unserer Gemeindeeinnahmen haben das Budget 2018 geprägt", so Wiesmüller.
Durch verschiedene Mehreinnahmen und Minderausgaben konnten Rücklagen in der Höhe von 387.522,47 Euro gebildet und vorzeitig Kredite getilgt werden.

So viele Schulden hat jeder Zwettler

Der Schuldenstand beträgt am Ende des Haushaltsjahres 19.542.669,89 Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.780,00 Euro (2009 waren es 1.710,00 Euro).  Auch wenn sich die Rahmenbedingungen verändern, die Bedürfnisse der Menschen bleiben dieselben: "Soziales, Bildung und Infrastruktur, Wirtschaft sind und bleiben die zentralen Eckpunkte des Investitionsbereiches unseres Gemeindebudgets."
Der ordentliche Haushalt schließt mit einem Soll-Überschuss von 14.810,53 Euro. Der außerordentliche Haushalt konnte mit Zuführungen ausgeglichen werden.

Grüne stimmten gegen Rechnungsabschluss

Grünen-Gemeinderätin Silvia Moser stellte im Namen des Prüfungsausschuss eine „sehr ordentliche und korrekte“ Jahresrechnung fest, kritisierte jedoch einmal mehr die „Intransparenz“ und die „nicht nachvollziehbare Subventionspolitik“, insbesondere bei Kostenübernahmen im Rahmen von Kulturveranstaltungen, bei denen die Gemeinde als Mitveranstalter auftritt, sowie „Planungsfehler beim Umbau des Stadtamtes“. Der Rechnungsabschluss wurde, nach hinlänglicher Debatte, ohne die Stimmen der Grünen beschlossen.