Debatte über Europa und die Europäer

Die Stadtgruppe der SPÖ Fürstenfeld unter Vizebürgermeister Otmar Brandweiner und Fraktionsführer Michael Prantl lud zu einem Diskussionsabend mit dem steirischen EU-Abgeordneten Jörg Leichtfried, der seit heuer auch Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion des EU-Parlamentes ist, in das Braugasthaus Fürstenbräu. Zu Beginn der Veranstaltung konfrontierte Brandweiner den EU-Politiker mit Fragen nach der europäischen Zukunft sowie nach der Wahrnehmung des europäischen Parlamentes in den Ländern und Regionen, ehe eine rege Diskussion entbrannte. Leichtfried, der seit 2004 dem Parlament angehört und seit 2009 Delegationsführer der SPÖ ist, sprach vom Zwiespalt, mit dem ein EU-Abgeordneter täglich konfrontiert sei.
"Die Arbeit in Brüssel und quasi gleichzeitig als Politiker bei der Bevölkerung zu sein, stellt einen Balanceakt dar. Aber das Bewusstsein bei den Menschen wird immer stärker, dass in Brüssel Entscheidendes passiert", berichtete Leichtfried davon, dass er den Eindruck gewonnen habe, mit den Jahren sei auch das Interesse an der Europäischen Union bei den Bürgern gestiegen. Längst würden über die wesentlichen Bereiche wie Ernährung, Handel, Verkehr oder Umwelt nicht mehr in Graz oder Wien sondern in Brüssel oder Straßburg entschieden. Zudem habe man nach der Wahl der nun amtierenden EU-Kommission erstmals ein Konstrukt, dass einer europäischen Regierung gleichkomme.
Den Argumenten der Diskussionsteilnehmer, wonach in der EU die Großindustrie zu Lasten der Klein- und Mittelbetriebe begünstigt werde, konterte Leichtfried, dass die Grundfrage sei, wer entscheidet. "Bisher hat es in der EU nur eine Periode mit linksgerichteter Mehrheit gegeben", führte der EU-Abgeordnete aus, dass konservativ-liberale Mehrheiten, wie sie in der EU Usus sind, auch nach dem Willen ihrer Wählerschaft entscheiden.