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Beiträge zum Thema fpö

Die Visualisierung zeigt: So soll der Enkplatz in Zukunft aussehen. | Foto: ClemensLehnhart.net
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Simmering
FPÖ spricht sich gegen geplante Enkplatz-Umgestaltung aus

Der Simmeringer Enkplatz soll noch in diesem Jahr umgebaut werden. Die Pläne wurden bereits präsentiert, die FPÖ hinterfragt die Notwendigkeit der Neugestaltung.   WIEN/SIMMERING. Bezirksvorsteher Thomas Steinhart präsentierte am 25. Jänner gemeinsam mit Planungsstadträtin Ulli Sima (beide SPÖ) die Pläne für die Umgestaltung des Enkplatzes. MeinBezirk.at berichtete, mehr dazu unten.  Die FPÖ Simmering sieht den Umbau hingegen kritisch. So sieht Klubobmann Patrick Horn etwa einen "Angriff auf...

  • Wien
  • Simmering
  • Verena Kriechbaum
Blind (FPÖ) würde diesen Ort für die Ständer bevorzugen. | Foto: FPÖ
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Debatte am Penzinger Wolfersberg
Fahrradbügel sollen Parkplatz ersetzen

Am Musikzugplatz soll eine Fahrradabstellanlage einen Parkplatz ersetzen. Der FPÖ geht das jedoch gegen den Strich. WIEN/PENZING. Auf dem Wolfersberg wurden Parkplätze durch die Anbringung von Markierungen legalisiert, um notwendigen Parkraum zu schaffen. Wohin aber mit dem Zweirad? Laut den Grünen mangelt es dort an Radabstellanlagen. Ein entsprechender Antrag wurde gestellt und in der Folge von der Mobilitätskommission behandelt. Darin wird gefordert, nahe der Volksschule Mondweg...

  • Wien
  • Penzing
  • Patricia Hillinger
Wien Energie sucht derzeit nach einem dritten Geschäftsführer.  | Foto: H. Schwameis
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FPÖ kritisiert Ausschreibung
Wer wird der dritte Chef der Wien Energie?

Die Wien Energie sucht einen dritten Geschäftsführer, hieß es in einer Ausschreibung. Die Besetzung einer zusätzlichen Chef-Funktion sei für die FPÖ unverständlich.  WIEN. Wien Energie braucht eine dritte Person, welche die Leitung des Konzerns übernimmt. Sie soll unter anderem "die gemeinsame Leitung des Unternehmens mit zwei weiteren Geschäftsführungsmitgliedern sowie die Verantwortung für die Bereiche Vertrieb und Marketing, Kundenservice, IT sowie Finanzen und Controlling" übernehmen. Die...

  • Wien
  • Patricia Hillinger
Über die geplanten Schritte von Rot-Pink, die bei der Regierungsklausur entschieden wurden, zeigt sich die Opposition wenig begeistert. | Foto: Max Spitzauer/RMW
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Teuerung und Armut in Wien
Opposition wenig beeindruckt von neuen Maßnahmen

Bei der diesjährigen Wiener Regierungsklausur der SPÖ und Neos hat man vor allem der Teuerung den Kampf angesagt. So soll die Mietbeihilfe novelliert und aufgestockt werden, auch gegen Kinderarmut will die rot-pinke Koalition verstärkt vorgehen. Während sich die Opposition wenig beeindruckt zeigt, gibt es auch positive Stimmen. WIEN. Am Donnerstag, 18. Jänner, traf sich die rot-pinke Stadtregierung für die jährliche Regierungsklausur. Im neugestalteten Wien Museum wurden unter dem Motto "Wien...

  • Wien
  • RegionalMedien Wien
Bei angemieteten Parteilokalen der SPÖ in Gemeindebauten soll es jahrelang nicht zu Mieterhöhungen gekommen sein. In einer Sondersitzung im Gemeinderat schoss sich die Opposition diesbezüglich auf die SPÖ ein. (Archiv) | Foto: PID/Markus Wache
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Gemeinderat
Opposition kritisiert Mietverträge der SPÖ Wien-Parteilokale

In einer auf Verlangen der FPÖ geführten Sondergemeinderatssitzung schießt sich die Opposition auf die SPÖ Wien ein. Es fehle an Transparenz rund um Miet- und Pachtverträge für Parteilokale der Regierungspartei. Empfehlungen des Stadtrechnungshofes würden ignoriert, die SPÖ relativiert jedoch. WIEN. Von politischem Weihnachtsfrieden ist in der Woche des Heiligen Abends in Wien wenig zu spüren. Auf Verlangen der FPÖ wurde am Mittwochen ein Sondergemeinderat abgehalten. Das Thema definierten die...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Soll am Wochenende im Club handgreiflich geworden sein: Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. | Foto: Markus Spitzauer
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Video zeigt Vorfall
HC Strache in Schlägerei in Wiener Club verwickelt

Bei einer Feier in einem Wiener Club sollen die Fäuste geflogen sein. Mittendrin: Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Ein Video zeigt den ehemaligen Vizekanzler, wie er gegenüber einem Mann – es soll sich um ein Security-Personal handeln – handgreiflich wird. Strache bestreitet in einer Stellungnahme, dass es zu eine Prügelei gekommen war. WIEN. Mit eher negativen Schlagzeilen macht der ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in letzter Zeit auf sich aufmerksam, etwa wegen der...

  • Wien
  • RegionalMedien Wien
4:21

Flashback
Nein zur FPÖ, neue Bezirkschefin & Geständnis bei Mordserie

Was war diese Woche in Wien los? Wir verraten es euch in unserem Wochenrückblick "Flashback - Wien in 5 Minuten" 16. Dezember – Die Themen der Woche: Mordserie an Obdachlosen: 17-Jähriger gestehtBürgermeister Ludwig lehnt Koalition mit FPÖ abOttakring: Wechsel an der Bezirksspitze Neue E-Busse in SimmeringNeue Details zur Umgestaltung der WallensteinstraßeUmfrage: Darum ist Wien lebenswerteste StadtKinderpflegedomizil Fridolina eröffnetDiese und viele weitere Nachrichten aus Wien und den 23...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Für Wiens Bürgermeister Michael Ludwig sei eine Koalition mit der FPÖ sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene undenkbar. | Foto: Max Spitzauer / RMW
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Nach Babler Interview
Ludwig schließt Koalition mit FPÖ "kategorisch" aus

In einem Interview ließ SPÖ-Bundesparteichef Andreas Babler offen, ob er mit der FPÖ auf Bundesebene Koalitionsgespräche führen würde. In Wien fand Landesparteiobmann Michael Ludwig hingegen schärfere Worte. WIEN. Österreich wählt im Herbst 2024 einen neuen Nationalrat. Zumindest, wenn die bestehende Koalition aus ÖVP und Grüne bis dahin hält. Auch wenn bis zum regulären Wahltermin noch Zeit ist; über mögliche Koalitionen wird bereits jetzt debattiert und noch viel mehr spekuliert. Ganz...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Ein Rollstuhlfahrer überschlug sich aufgrund fehlender Rampe beim Primärversorgungszentrum Obederdöbling. Schuld sei dabei der Radweg. | Foto: Pixabay/beatricebb
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Krottenbachstraße
Rollstuhlfahrer wegen fehlender Rampe schwer gestürzt

Wegen des Radwegs darf eine Rollstuhlrampe in der Krottenbachstraße 66 nicht gebaut werden. Jetzt stürzt ein Rollstuhlfahrer schwer, die FPÖ will den weiteren Ausbau des Radweges verhindern. WIEN/DÖBLING. An großer Beliebtheit erfreute sich der Radweg in der Krottenbachstraße noch nie, nun schwindet diese wahrscheinlich noch mehr. Denn die umstrittene Fahrradstrecke forderte ein Unfallopfer.  Laut Medienberichten stürzte ein Rollstuhlfahrer beim Versuch, das Primärversorgungszentrum (PVZ)...

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  • Döbling
  • Laura Rieger
"Dann wäre Wien noch Wien" – mit dieser Aussage lieferte Gottfried Waldhdäusl (FPÖ) den Unspruch des Jahres 2023. | Foto: Screenshot PULS 24
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Wort des Jahres
Waldhäusl-Sager gegen Wiener Schulklasse ist Unspruch 2023

Die Wahl zum Wort des Jahres ist geschlagen. Jährlich sucht die Gesellschaft für Österreichisches Deutsch (GSÖD) nach den besten bzw. schlechtesten Sagern und Sprüchen, die in der Öffentlichkeit gefallen sind. Zum Unspruch des Jahres hat es die Aussage "Dann wäre Wien noch Wien" von Gottfried Waldhäusl (FPÖ) geschafft. WIEN. 2023 hatte viele gute, aber auch erschütternde Momente. Das Jahr war gerade mal ein gutes Monat alt, da sorgte die Aussage eines FPÖ-Politikers bereits für Aufsehen....

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Christian Schuch stellte den Antrag, das Triesterviertel sauberer zu machen. | Foto: FP 10
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Favoriten
Das Müllproblem im Triesterviertel ist nun verbessert worden

Müll im grünen Rasen oder eine Telefonzelle, die bereits von Unkraut umwuchert wurde: Das störte Anrainerin Gerti aufgeregt. Nach einem Antrag im Bezirksparlament wurden die Missstände beseitigt. WIEN/FAVORITEN. "Das Triesterviertel ist zurzeit eine einzige Müllhalde", ärgerte sich die Favoritnerin Gerti S. Sie fand es besonders schlimm, dass der Müll nicht in den Mistkübel geworfen, sondern einfach beim Gehen fallen gelassen wird.  Dementsprechend sah es auch vor einiger Zeit noch aus. So fand...

  • Wien
  • Favoriten
  • Karl Pufler
Pro Bezirk hat nur noch eine Polizeistation 24h für den Parteienverkehr geöffnet - das sagt die Bezirkspolitik dazu. | Foto: Maximilian Spitzauer
Aktion 2

Das sagt Hernals
Nur noch eine Polizeistation durchgehend geöffnet

Pro Bezirk ist nur noch eine Polizeistation 24 Stunden geöffnet – das sagen die Hernalser Parteien dazu. WIEN/HERNALS. Seit dem 1. Oktober arbeiten die Polizeistationen nachts nur noch im Notbetrieb, statt 81 sind nur noch 29 Stationen zwischen 19 und 7 Uhr geöffnet. Für die Bezirke heißt das, dass nur noch eine Station durchgehend für den Parteienverkehr geöffnet hat – in Hernals ist das die Polizeiinspektion Rötzergasse. Die Inspektion Halirschgasse ist ab 19 Uhr geschlossen. Man arbeite...

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  • Hernals
  • Fabian Franz
Um Ex-FPÖ-Wien-Chef und Vizekanzler Strache will es einfach nicht ruhig werden. | Foto: EVA MANHART / APA / picturedesk.com
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Strache, Kabas
Ermittlungen gegen Ex-FPÖ-Politiker wegen Veruntreuung

Gegen ehemalige Spitzenfunktionäre der Wiener FPÖ steht der Vorwurf im Raum, dass sie mit Parteigeld Versicherungen für eigene Zwecke abgeschlossen hätten.  WIEN. Wie "derStandard.at" und der "Spiegel" berichteten, soll die Justiz gegen ehemalige Spitzenfunktionäre der Wiener FPÖ – u.a. Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und der langjährige Wiener Parteiobmann Hilmar Kabas – ermitteln. Die beiden sollen mit Parteigeldern Lebens- bzw. Rentenversicherungen zu ihren Gunsten abgeschlossen haben....

  • Wien
  • RegionalMedien Wien
Wer "offen mit einer Terrororganisation wie der Hamas sympathisiert", der dürfte keine öffentlichen Fördergelder der Stadt erhalten, so Berger. (Archiv) | Foto:  michael indra / SEPA.Media / picturedesk.com
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Wegen Palästina-Flagge
Wiener FPÖ fordert Förderstopp für Rosa Lila Villa

Eine Palästina-Flagge sorgte am Wochenende an der Türkis Rosa Lila Villa im 6. Bezirk für viel Aufregung. Jetzt fordern die Wiener Freiheitlichen den sofortigen Förderstopp seitens der Stadt Wien. WIEN/MARIAHILF. Am vergangenen Wochenende sorgte eine Palästina-Flagge an der Türkis Rosa Lila Villa, einem bekannten Community-Zentrum und queerem Wohnprojekt an der Linken Wienzeile 202, für viel Aufregung.  Die Homosexuelle Initiative (HOSI) Wien nahm dazu auf X (ehem. Twitter) Stellung und...

  • Wien
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FPÖ Wien-Chef Dominik Nepp kritisierte die Wiener SPÖ sowie Bürgermeister Michael Ludwig. | Foto: Screenshot FPÖ TV
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Causa Wien Energie
FPÖ will Untersuchungskommission reformieren

Der Abschlussbericht der Wiener FPÖ zur Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie stellt die Rechtmäßigkeit der Notkompetenz von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) in Frage. Weiters will die Partei eine Reform der U-Kommissionen. WIEN. Nach dem Ende der U-Kommission zur Causa "Wien Energie" präsentierten die Oppositionsparteien ihren Abschlussbericht. So auch die Wiener Freiheitlichen. "SPÖ-Bürgermeister Ludwig hat zweimal die Notkompetenz zu Unrecht gezogen und damit ohne Kontrolle 1,4...

  • Wien
  • Michael Payer
FPÖ Wien-Chef Dominik Nepp ist der Meinung, dass die Polizei bei der gestrigen Pro-Palästina Demo härter durchgreifen hätte sollen. Er fordert jetzt den Rücktritt der Polizeiführung. | Foto: Markus Spitzauer
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FPÖ zur Pro-Palästina-Demo
Nepp fordert Rücktritt der Wiener Polizeiführung

Trotz ursprünglichem Verbot, das von der Wiener Polizei am 11. Oktober ausgesprochen wurde, fand eine Pro-Palästina-Demonstration in der Wiener Innenstadt statt, der hunderte Personen beiwohnten. FPÖ-Chef Dominik Nepp übte Kritik an der Vorgehensweise der Polizei. WIEN. Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp fordert anlässlich der gestrigen Pro-Palästina-Demo den sofortigen Rücktritt der Wiener Polizeiführung. Die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit waren seiner Meinung nach...

  • Wien
  • Patricia Hillinger
Manfred Dvořák von der FPÖ setzt sich für die Schaffung von Anrainerparkplätzen in Rudolfsheimer Grätzln ein.
2 Aktion 4

200 Stellplätze
FPÖ in Rudolfsheim fordert mehr Parkplätze in den Grätzeln

Wohin mit dem Auto? Anrainer beklagen fehlende Stellplätze. Die FPÖ möchte das ändern und fand Zuspruch. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Für die Bezirks-FPÖ ist klar: Im 15. herrscht Parkplatznot, genauer gesagt in den Bereichen Mariahilfer Straße, Mariahilfer Gürtel, Sechshauser Straße und Anschützgasse. Dort gingen aufgrund von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Vergangenheit viele Parkplätze verloren. "Auch weitere werden in Zukunft noch wegfallen, zum Beispiel durch teilweise...

  • Wien
  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Patricia Hillinger
Die Wiener FPÖ startet eine Gemeindebau-Aktion der Wiener FPÖ. Zu sehen: Landesparteiobmann Dominik Nepp und Klubobmann Maximilian Krauss. | Foto: Max Spitzauer/RMW
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"Verheerender Zustand"
Wiener Freiheitliche starten Umfrage im Gemeindebau

Die FPÖ Wien startet "Wiens größte Gemeindebau-Umfrage". Dabei handelt es sich um eine Aktion, bei der die Freiheitlichen die Bewohnerinnen und Bewohner im Gemeindebau zu ihrer Wohnsituation befragen. Kritik gibt es an Wiener Wohnen. WIEN. Mit Mittwoch startet die FPÖ eine Aktion in den Gemeindebauten. Diese beinhaltet eine Umfrage, wie Landesparteiobmann Dominik Nepp und Klubobmann Maximilian Krauss im Rahmen einer Pressekonferenz verkündeten. Die Umfrage sei laut Nepp die "größte...

  • Wien
  • Ronja Reidinger
Einem Bericht des Wiener Stadtrechnunghofs zufolge hinkt man beim Versorgungsangebot für Kinder und Jugendliche mit psychischen Erkrankungen im Plan hinterher.  | Foto: PantherMedia/HayDmitriy

Psychische Versorgung
Wiener Opposition übt Kritik nach StRH-Bericht

Der Stadtrechnungshof bemängelte in einem aktuellen Bericht die Versorgung von psychisch kranken Kindern und Jugendlichen im Wiener Gesundheitswesen und dass die Umsetzung der stadteigenen Ziele in Form der PPV nur schleppend laufen. Auch vonseiten einiger oppositionellen Parteien hagelt es nach der Berichtveröffentlichung Kritik. WIEN. Der aktuelle Bericht des Wiener Stadtrechnungshofs zeigt eine Unterversorgung junger Menschen mit psychischen Erkrankungen in der Bundeshauptstadt auf. Vor...

  • Wien
  • Kevin Chi
Gegenüber MeinBezirk.at weist Lessacher die Behauptungen, sie habe sich aktiv an den Umwidmungsbestrebungen beteiligt, zurück. | Foto: SPÖ Mariahilf
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Causa Kleingarten
Grüne und FPÖ fordern Konsequenzen gegen Lessacher

Nicht nur der Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) steht derzeit aufgrund des Erwerbs und der Umwidmung eines Kleingarten-Grundstücks in der Kritik. Auch die Mariahilfer Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Julia Lessacher (SPÖ) wird vorgeworfen, an der Causa beteiligt gewesen zu sein. WIEN/MARIAHILF. Die sogenannte "Kleingarten"-Causa zieht weiter ihre Kreise. Neben dem Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) seien laut der Recherche von der "Wiener Zeitung" und "Ö1" auch...

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  • Mariahilf
  • Salme Taha Ali Mohamed
ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker fordert die SPÖ auf zu Handeln. | Foto: Peter Zezula
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ÖVP und FPÖ fordern Aufklärung
Kritik an SPÖ-Kleingarten-Deals hält an

Die Wiener Kleingartensiedlung Breitenlee kommt nicht zur Ruhe. Vier Wiener SPÖ-Politiker, darunter Donaustadt Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy, haben dort 2016 Grundstücke erworben. Nach der Umwidmung zum Bauland sind diese jetzt doppelt so viel wert sein. FPÖ und ÖVP fordern jetzt sogar auf Bundesebene Auklärung. WIEN/DONAUSTADT. Neben Bezirksvorsteher Nevrivy sollen auch Julia Lessacher (stellvertretende Bezirksvorsteherin in Wien-Mariahilf), Astrid Rompolt und SPÖ-Nationalratsabgeordnete...

  • Wien
  • Michael Payer
Die Grünen Wien fordern finanzielle Konsequenzen für die Freiheitliche Jugend Wien.  | Foto: Pixabay/martaposemuckel (Symbolbild)
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Nach FPÖ-Propagandavideo
Grüne Wien fordern Förderstopp der blauen Jugend

Die Grünen Wien wollen die Propagandaaktion der Freiheitlichen Jugend Wien nicht unbestraft lassen. Förderungsgelder sollen entzogen werden. WIEN. Die Freiheitliche Jugend Wien sorgte zuletzt mir eine Propagande-Video für Furore. Dabei war die Jungorganisation mit Hetzattacken zu sehen. Geht es nach den Grünen Wien soll das nicht ohne Konsequenzen bleiben.  Alle Jugendorganisationen, deren Parteien auch im Wiener Landtag vertreten sind, werden von der MA13 finanziell gefördert. Das soll sich...

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Ehemaliger Bezirksvorsteher Paul Stadler, Jürgen Billek und Landtagsabgeordneter Wolfgang Kieslich.  | Foto: FPÖ Simmering
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Politik Simmering
Jürgen Billek wechselt von ÖAAB zur FPÖ in Simmering

Jürgen Billek, der bis zum 1. September die Position des ÖAAB-Obmann-Stellvertreters in Simmering innehatte, hat zur FPÖ gewechselt. WIEN/SIMMERING. Der ehemalige ÖVP Funktionär Jürgen Billek legt seine Position im ÖAAB nieder und streift sich nun das FPÖ-blaue Leiberl über. Er wurde Mitglied der FPÖ Simmering. Der Österreichische Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund ist die Arbeitnehmer-Organisation der Österreichischen Volkspartei. Aufgrund der bündischen Struktur der ÖVP sind alle...

  • Wien
  • Simmering
  • Petra Sturma
1:57

Stadtentwicklung Kaiserebersdorf
Die FPÖ auf Mission gegen Versiegelungen

Rund 33 Hektar Freifläche will die Stadt für das künftige Stadtentwicklungsgebiet Kaiserebersdorf verbauen, integriert in das bestehende Gebiet; auch im Bereich des Zehngrafenwegs. Dem möchte die FPÖ mittels einer Petition jedoch einen Riegel vorschieben. WIEN/SIMMERING. Der Elfte ist nicht nur der im Durchschnittsalter jüngste Bezirk Wiens, sondern auch einer mit noch vielen frei stehenden Grünflächen und Äckern, sowie einer der Bezirke, in denen in den nächsten Jahren mit einem massiven...

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  • Petra Sturma

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