Markus Ulram

Zu einem zünftigen Frühschoppen lud die ÖVP-Weiden am See die Bevölkerung der Seegemeinde ein. WEIDEN AM SEE. Gulasch, Bier und Winzerweine zählen nun mal zum Erfolgsrezept, wenn man zum Frühschoppen viele Gäste begrüßen möchte. Kulinarischer und musikalischer GenussAm vergangenen Sonntag hieß ÖVP-Ortsparteiobmann Vizebürgermeister Christian Wandler bei strahlendem Wetter die 3-G-geprüften Gäste herzlich willkommen. So wurde der Parkplatz des Café Rechberger gegenüber der Feuerwehr zum...

Gestern fand der Bezirksparteitag der ÖVP Bezirk Neusiedl am See statt. HALBTURN. Der Halbturner Bürgermeister und Klubobmann im Landtag Markus Ulram wurde mit 99,1 Prozent der Delegiertenstimmen erneut zum Bezirksparteiobmann gewählt. Gemeinderatswahlen als SchwerpunktAls Bezirksparteiobmann-Stellvertreter wurden Martina Kettner, Johann Paradeisz, Andreas Sattler, Josef Tschida, Hans-Jürgen Werdenich und Michaela Wohlfahrt gewählt. Neuer Finanzreferent ist Franz-Peter Bresich. „Ich freue mich...

Nachdem 2020 alle Termine für die Senioren coronabedingt abgesagt wurden, gab es nun ein freudiges Wiedersehen beim Senioren-Grillnachmittag am Grillplatz in Weiden, natürlich unter rigoroser Kontrolle der 3-G-Regel. WEIDEN AM SEE. "Grillen ist ja eine feine Sache im Sommer", freut sich eine Teilnehmerin. Sie und viele Senioren sind mit freudiger Erwartung der Einladung der Seniorenbund-Ortsgruppe gefolgt. Obmann Fritz Kusztrich fiel ein Stein vom Herzen, endlich wieder zum Grillnachmittag...

Die ÖVP Burgenland hat ein „Erklärbuch“ zum Commerzialbank-Skandal herausgegeben. FDie SPÖ spricht von einem „peinlichen Tiefpunkt der türkisen Untergriffe“. BURGENLAND. Dieses Erklärbuch, das eher eine Broschüre ähnelt, umfasst insgesamt 26 Seiten, auf denen mit karikaturhaften Zeichnungen versucht wird, die Verantwortung der SPÖ rund um den Commerzialbank-Skandal zu beleuchten. „Die komplexen Vorgänge haben wir auf den folgenden Seiten bewusst einfach dargestellt, um sie verständlicher zu...

Im Burgenländischen Landtag wurde zum Thema Klimaschutz diskutiert. Die Grünen fordern unter anderem eine Reduzierung des Verkehrs. BURGENLAND. Die Grünen beantragten für die Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde zum Thema „Klimaschutz“. Klubobfrau Regina Petrik warnte – „es drängt die Zeit“ – und erinnerte an die Klimaziele: „Klimaneutralität heißt, wir müssen bis Mitte des Jahrhunderts auf jeden Fall minus 90 Prozent an CO2-Emissionen reduzieren.“ Klimafreundliche MobilitätDie Grünen-Chefin...

Nach dem kritischen Prüfbericht des Burgenländischen Landesrechnungshofes zur Gebarung der Beteiligungs- und Liegenschafts GmbH (BELIG) in den Jahren 2016 bis 2019 beantragte die ÖVP eine Sondersitzung des Landtags, die am 19. Mai stattfindet. BURGENLAND. Ein Rechnungshofbericht zur BELIG, die mittlerweile zur Landesimmobilien Burgenland GmbH (LIB) umbenannt wurde, sorgte in der Landespolitik für einige Aufregung. An Staatsanwaltschaft geschicktVor allem deshalb, weil die Prüfer laut...

Der Bericht des Burgenländischen Landesrechnungshofes über die Gebarung der Burgenländischen Liegenschafts- und Beteiligungs GmbH beschäftigt nun auch die Staatsanwaltschaft. BURGENLAND. Der Burgenländische Landesrechnungshof (BLRH) überprüfte die Gebarung der Burgenländischen Liegenschafts- und Beteiligungs GmbH (BELIG), die im Juli 2020 in LIB-Landesimmobilien Burgenland GmbH umbenannt wurde. Der Haupttätigkeitsbereich der BELIG ist die Vermietung von Immobilien an das Land und landesnahe...

ÖVP, FPÖ und Grüne präsentierte ihren Abschlussbericht zum Commerzialbank-Untersuchungsausschuss. Sie weist darin unter anderem auf ein Aufsichtsversagen des Landes und ein Netzwerk mit einigen Profiteuren rund um Bankenchef Martin Pucher hin. BURGENLAND. Die ÖVP sieht sich nach den Befragungen im U-Ausschuss bestätigt, dass die SPÖ Geburtshelferin der Commerzialbank war. „Durch die Übernahme der Aufsicht durch das Land Burgenland wurde es erst ermöglicht, dass diese Bank entstehen konnte“,...

Die ÖVP-Burgenland zog Bilanz zum Commerzialbank-U-Ausschuss und ortet vor allem ein Aufsichtsversagen des Landes in der Rolle des Revisionsverbandes. BURGENLAND. „Dieser Ausschuss war vor allem für die politische Hygiene des Landes sehr wichtig“, sagte ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz. Es konnten eine Vielzahl an Erkenntnissen gewonnen werden. „SPÖ war Geburtshelfer der Bank“Vier „Tatsachen“ stehen für Sagartz nun fest: „Die SPÖ war Geburtshelferin der Bank. Die SPÖ hat von der...

Das Land Burgenland und das Klimaschutzministerium haben sich nach dem Einspruch des Ministerrates auf eine neue Version des Burgenländischen  Raumplanungsgesetzes geeinigt. BURGENLAND. Strittiger Punkt war die Photovoltaik- und Windkraftabgabe, die zwar in der Novelle erhalten bleibt, allerdings jeweils mit einem Maximalbetrag gedeckelt wird. Maximal 700 Euro pro Hektar„Die Windkraftabgabe wird maximal 3.000 Euro pro Megawatt betragen, die Photovoltaikabgabe 700 Euro pro Hektar“, informierte...

Landtagspräsidentin Verena Dunst hat den Landtag zu einer Sondersitzung zum Raumplanungsgesetz am 18. Februar einberufen. Zeitgleich findet die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Commerzialbank Mattersburg statt. Die Opposition zeigt sich verärgert und spricht von einer Missachtung des Landtags. BURGENLAND. „Das Verlangen auf die Einberufung einer Landtagssitzung wurde am Freitag von den Abgeordneten der ÖVP eingebracht. Das Verlangen richtet sich auf die Behandlung eines...

Die ÖVP Burgenland fordert Parteienverhandlungen zum umstrittenen Raumplanungsgesetz und beruft eine Sonderlandtagssitzung ein. BURGENLAND. Nachdem der Ministerrat gegen die Novelle des burgenländischen Raumplanungsgesetzes Einspruch erhoben hat, geht die politische Auseinandersetzung auf Landesebene in die nächste Runde. „Die SPÖ muss zum Verhandlungstisch zurückkehren“Damit die „Missstände rund um die Raumplanungsnovelle“ geklärt werden, beruft die Volkspartei einen Sonderlandtag ein. „Wir...

Die Bundesregierung sieht durch die Novelle des Burgenländischen Raumplanungsgesetzes Bundesinteressen gefährdet. Deshalb wurde in der Ministerratssitzung Einspruch erhoben. BURGENLAND. Es geht vor allem um den §53b im Raumplanungsgesetz, der auf Kritik stösst. In Absatz 1 steht: Als Ausgleich für die durch Photovoltaikanlagen gemäß § 53a Abs. 3 und durch Windkraftanlagen bewirkte Belastung des Landschaftsbildes erhebt das Land Abgaben. Wirkt kontraproduktivEin Passus, mit dem weder das Finanz-...

Die Landes-Teststationen sind derzeit überlastet. Es droht ein „Test-Super-Gau“ – so die Kritik von ÖVP und Wirtschaftskammer, die eine Ausweitung der Kapazitäten für die Antigen-Tests fordern. BURGENLAND. „Anstatt unsere 171 Gemeinden als gleichwertige Partner zu sehen und gemeinsam für eine Testmöglichkeit mit kurzen Wegen zu sorgen, müssen Burgenländer zu einer der nur sieben Teststationen im ganzen Burgenland reisen, um einen neuen Haarschnitt zu bekommen,“ so ÖVP-Klubobmann Markus Ulram....

Nachdem der ehemalige Commerzialbank-Chef Martin Pucher im U-Ausschuss von Goldgeschenken an die Mattersburger Bürgermeisterin Ingrid Salamon gesprochen hat, fordert die ÖVP deren Rücktritt. MATTERSBURG. ÖVP-Klubobmann erinnert in einer Aussendung an die Ankündigung von LH Hans Peter Doskozil, wonach jeder „der bei Martin Pucher anstreift, muss gehen“.  „Konsequenzen für Salamon und Niessl“„Wir haben heute erfahren, dass die SPÖ-Bürgermeisterin Ingrid Salamon und der ehemalige...

Die ÖVP steht im Burgenland vor dem gleichen Problem wie die SPÖ auf Bundesebene: Krisenzeiten sind Zeiten der Regierenden. Ein Phänomen, das man weltweit beobachten kann. Die meisten Regierenden profitieren, was die Sympathiewerte betrifft, von der Corona-Pandemie. Selbst dann, wenn das Krisenmanagement nicht perfekt funktioniert – wie etwa in den vergangenen Wochen in Österreich. Oppositionsparteien müssen also einen Spagat vollziehen – einerseits Rücksicht nehmen auf die Sehnsucht der Bürger...

Interview mit dem geschäftsführenden ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz. Laut einer vor Kurzem von der SPÖ präsentierten Meinungsumfrage würde die SPÖ jetzt auf 53 Prozent der Stimmen kommen. Das ist sogar eine Steigerung gegenüber der Landtagswahl. Was macht die ÖVP falsch? CHRISTIAN SAGARTZ: Die Volkspartei macht eine kantige Oppositionspolitik. Bei der SPÖ erlebe ich eine Nervosität wie schon lange nicht. Sie braucht innerhalb kurzer Zeit zwei bezahlte Umfragen, um den Landeshauptmann...

Österreichs Gemeinden erhalten 2021 ein Sonderpaket in Höhe von 1,5 Milliarden Euro. Darauf hat sich die Bundesregierung geeinigt. Die Reaktionen aus dem Burgenland fielen unterschiedlich aus. BURGENLAND. „Gemeinsam mit der bereits zur Verfügung gestellten Gemeindemilliarde stellen wir im Zuge der Corona-Pandemie damit insgesamt 2,5 Milliarden Euro für Städte und Kommunen für laufende, aber auch zukünftige Investitionen zur Verfügung“, so Finanzminister Gernot Blümel. ÖVP: Wo bleibt das...

Alt-Landeshauptmann Hans Niessl zeigt sich über die Anschuldigungen der ÖVP verärgert. Er hatte nie eine Geschäftsverbindung zur Commerzialbank Mattersburg und erhielt erhielt nur einmal – vor 15 Jahren – eine VIP-Karte des SVM, die jedoch zurückgeschickt wurde. BURGENLAND. „Hans Niessl hat offensichtlich jahrelang Geschenke von Commerzialbank-Chef Martin Pucher erhalten. Darunter auch VIP-Jahrestickets des SV Mattersburg im Wert von rund 3.000 Euro pro Jahr“ – das postete...

Nichts kann der burgenländische SPÖ-Sicherheitssprecher LAbg. Ewald Schnecker mit der ÖVP-Kritik an der Aufstellung neuer Radarkästen im Land anfangen. "Hier geht es um die Sicherheit für alle Menschen, die auf Burgenlands Straßen unterwegs sind, und nicht um Zusatzeinnahmen." Die Landesregierung hatte im Oktober zwei zusätzliche Radarboxen pro Bezirk aufgestellt, unter anderem in Rax, Deutsch Minihof, Bocksdorf und Güssing. Schnecker verwehrt sich dagegen, die wichtige...

Der Nationalrat hat vergangene Woche mit den Stimmen von ÖVP und Grüne die Abschaffung der Hackleregelung beschlossen. Die SPÖ Burgenland spricht von einem „türkis-grünen Pensionsraub“ und beantragt zu diesem Thema einen Sonderlandtag. BURGENLAND. „Der vergangene Freitag war für die hart arbeitenden, fleißigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein schwarzer Freitag. Denn vergangenen Freitag hat die türkis-grüne Bundesregierung nicht nur die Hacklerregelung abgeschafft, sondern auch die...

Die ÖVP im Bezirk Neusiedl am See hat sich teilweise neu aufgestellt. Jetzt will man auch mit den "neuen Medien" durchstarten.  BEZIRK. Nach der Neuaufstellung der Volkspartei des Bezirkes Neusiedl am See mit der einstimmigen Wahl von Klubobmann Markus Ulram zum geschäftsführenden Bezirksparteiobmann und Landtagsabgeordnetem Gerald Handig zum geschäftsführenden Bezirksobmann des ÖAAB will die Volkspartei neue Formate für die Zukunft kreieren. Gespräche online Auch in dieser schwierigen Zeit der...

Im Bezirk Neusiedl am See erfolgte innerhalb der neuen Volkspartei eine Staffelübergabe. Nach 15 Jahren an der Spitze der Bezirkspartei, übergab 2. LT-Präs. a.D. Ing. Rudolf Strommer seine Funktion an Klubobmann Bgm. Markus Ulram. BEZIRK. Die Sitzung wurde Aufgrund der Corona-Pandemie online abgehalten. Rudolf Strommer ließ die letzten 15 Jahre Revue passieren und berichtete von erfolgreich geschlagenen Wahlen, ganz besonders die Wahlerfolge bei der letzten Bürgermeister- und Gemeinderatswahl....

Der Untersuchungsausschuss zur Commerzialbank Mattersburg hat einstimmig die Ladungsliste der Auskunftspersonen beschlossen. BURGENLAND. Die Fraktionen einigten sich für die Termine bis Weihnachten auf knapp 30 Personen, die sich den Fragen des Verfahrensrichters und der Abgeordneten stellen werden. Pucher und Blümel am 5. NovemberBereits bei der nächsten Sitzung am 5. November sind der ehemalige Vorstandsvorsitzender der Commerzialbank Mattersburg, Martin Pucher, seine ehemalige...