SPÖ Burgenland

Am vergangenen Samstag lud die SPÖ Neudorf vor dem Feuerwehrhaus zu einem Sommerfrühstück. NEUDORF. Bei Kaffee, Mehlspeisen und Erfrischungen versammelten sich zahlreiche Bewohner des Ortes zum gemütlichen Beisammensein. Austausch in gemütlicher RundeUnter den Gästen befanden sich auch Nationalratsabgeordneter Maximilian Köllner, die Landtagsabgeordneten Kilian Brandstätter und Gerhard Bachmann, Bürgermeister von Pama Manfred Bugnyar, der Präsident des Burgenländischen Fussballverbandes Gerhard...

Polizei und Bundesheer haben am Sonntag 79 illegale Grenzgänger aufgegriffen. NIKITSCH. Am Sonntag hat die Polizei in Zusammenarbeit mit dem Östereichischen Bundesheer 79 illegale Grenzjänger im Raum Nikitsch aufgegriffen, das gab Bundesheer-Sprecher Michael Bauer via Twitter bekannt. Unterstützung gab es laut ORF aus der Luft, ein Polizeihubschrauber war bis in die Mittagsstunden unterwegs.   Aufstockung des Grenzschutzes Die steigende Anzahl von illegalen Grenzübertritten haben nun auch...

SPÖ-Burgenland-Chef Hans Peter Doskozil schießt aus dem Burgenland neuerlich quer. Er verglich die SPÖ mit der Mitterlehner-ÖVP, was Kritik bei den Türkisen auslöst. Zudem setzt er neuerdings auf Ex-SPÖ-Chef Christian Kern.  ÖSTERREICH. SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner soll sich angesichts des Ergebnisses am Bundesparteitag, bei dem sie nur 75 Prozent erzielte, "selbst hinterfragen, wie sie das Vertrauen der Basis wieder gewinnt", erklärte der burgenländische SPÖ-Landesparteichef Hans Peter...

An der burgenländischen Grenze zu Ungarn kommt es wieder vermehrt zu Aufgriffen von Personen, die illegal nach Österreich kommen. Die SPÖ Burgenland ortet hier vor allem ein Versagen der ÖVP bei Fragen von Asyl und Migration. BURGENLAND. „Waren es 2019 noch 1.563 illegale Personen, sind es 2021 bis dato bereits mehr als 3.000, die über die angeblich geschlossene Balkanroute ins Burgenland gekommen sind“, berichtet SPÖ-Sicherheitssprecher Ewald Schnecker. „Kurz hat seinen Wahlerfolg mit...

Mit einer relativ kurz gehaltenen Presseaussendung nimmt die SPÖ Burgenland zum SPÖ-Bundesparteitag, bei dem Pamela Rendi-Wagner mit lediglich 75,3 Prozent der Delegiertenstimmen zur SPÖ-Parteichefin gewählt wurde, Stellung. BURGENLAND. So weist die SPÖ Burgenland darauf hin, dass für die 36 Delegierten aus dem Burgenland die inhaltlichen Debatten und Beiträge im Fokus standen. So gab es bei den Leitthemen wie „Arbeit und Leistung“, „Betriebe und Standort sichern“ sowie „Steuergerechtigkeit“...

Heute machte SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich auf seiner Clubtour durch die burgenländischen Bezirke Halt in Pamhagen. PAMHAGEN. Mit insgesamt 57 Maßnahmen möchte die SPÖ im Burgenland "einen Investitionsturbo" zünden um gestärkt aus der Krise zu gehen – nach dem eigenen Motto der Partei "#stärkerdennje". 600 Millionen Euro investiert„Wir wollen mit unserer Kraftpaket-Bezirkstour in den nächsten Wochen einerseits die Menschen informieren und andererseits motivieren, die zahlreichen Angebote...

LH Doskozil freut sich, dass bisher auch 16 ÖVP-Bürgermeister den Mindestlohn von 1.700 Euro netto umgesetzt haben. Ziel sei auch, das Modell in die Privatwirtschaft zu tragen BURGENLAND. Hans Peter Doskozil hat eine Zwischenbilanz zum Mindestlohn im Burgenland gezogen: "Rund 1.000 Menschen profitieren im Landesdienst und in den Beteiligungen direkt vom Mindestlohn, mit März kamen auch rund 400 Bedienstete des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder in Eisenstadt dazu. Bereits 76 Gemeinden im...

Die Dischgaria-Tour startete mit Terminen in Kohfidisch und Hannersdorf. BEZIRK OBERWART. Die Dischgaria-Tour von und mit LA Doris Prohaska startete in Hannersdorf und Kohfidisch bei herrlichem Wetter und mit großer Begeisterung. Endlich konnte die Aktion durchgeführt werden – das Programm stand zwar schon seit langem fest – konnte aber coronabedingt nicht abgehalten werden. Die Freude am gemeinsamen Treffen und Bewegen war deutlich zu spüren und es wurde ausgiebigst „dischgariert“. „Ich will...

Masterplan "Spitäler", Pflege und 13 neue Gesetze: Der SPÖ-Landtagsklub traf sich am 31. Mai und 1. Juni in Stegersbach, um "die Ärmel hochzukrempeln und nach vorne zu blicken" – ÖVP und Grüne fühlen sich ausgeschlossen STEGERSBACH. Landeshauptmann Doskozil will in den nächsten Monaten vor allem den Gesundheitsbereich in den Fokus stellen. "Die Standortgarantie für alle fünf Spitäler ist in Stein gemeißelt. Wir müssen danach trachten, dass wir beste Qualität liefern und das Gesundheitssystem...

Neben der Festsitzung zu 100 Jahre Burgenland fand am Mittwoch auch der von der ÖVP beantragte Sonderlandtag zur Causa BELIG statt. Wie zu erwarten, kam es zu einem parteipolitischem Schlagabtausch EISENSTADT. Im Sonderlandtag am Mittwoch wurde der kritische Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur Gebarung der Beteiligungs- und Liegenschafts GmbH (BELIG) in den Jahren 2016 bis 2019 diskutiert. Der Bericht war umgehend an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet worden, da der Verdacht der...

Bereits im März angekündigt, präsentierte das SPÖ-Team rund um LH Doskozil am Montag ein 600 Millionen schweres "Kraftpaket", mit dem man das Burgenland aus der Krise "hinausinvestieren" will – Kritik kommt von der Opposition BURGENLAND. 300 Millionen für "Investitionsimpulse im landesnahen Bereich", 200 Millionen für "wachstumsstärkende Investitionen und Corona-Maßnahmen des Landes" und 100 Millionen für ein "Maßnahmen-Upgrade für Wachstum und Beschäftigung" – das sind die drei Säulen, auf...

Anlässlich des 1. Mai fordert LH Hans Peter Doskozil erneut die flächendeckende Umsetzung des Mindestlohns von 1.700 Euro netto. BURGENLAND. Auch heuer steht der 1. Mai im Schatten der Corona-Krise. In einer Aussendung des anlässlich des 1. Mai weist Landeshauptmann Hans Peter Doskozil in seiner Funktion als SPÖ-Landesparteivorsitzender darauf hin, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer esonders von der Pandemie betroffen sind. Flächendeckender Mindestlohn „Unser Ziel muss jetzt sein, die...

SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst und SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich fordern einen Mindestlohn von 1.700 Euro netto für ganz Österreich, sprechen sich für eine Mitgliederentscheidung bei der Wahl des SPÖ-Spitzenkandidaten für die nächste Nationalratswahl aus und kritisieren die „Fundamentalopposition“ der burgenländischen ÖVP. Wir befinden uns mitten in der größten Gesundheits- und Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Wie kommen wir wieder aus diese Krise heraus? HERGOVICH: Am 10. Mai...

Die 14 Lern- und Feriencamps im Burgenland bieten den Kindern Spiel, Spaß, Action und Unterricht im Sommer an. BURGENLAND. Im Burgenland gibt es im heuer erstmals flächendeckend Lern- und Feriencamps. Spiel, Spaß, Action und Unterricht werden im August an 14 Standorten in allen Bezirken angeboten. „Die Mischung aus Unterricht am Vormittag und einem bunten Programm am Nachmittag ist ein idealer Mix für die Kinder und Jugendlichen. Zudem wissen die Eltern ihre Kinder in den zweiwöchigen Kursen...

Der ehemalige Präsident des Burgenländischen Landtags und frühere Bürgermeister von Siegendorf, Walter Prior, ist im 75. Lebensjahr verstorben. BURGENLAND. Prior war von 1977 bis 1997 Mitglied des Gemeinderats von Siegendorf und hatte zwischen 1983 und 1996 das Amt des Bürgermeisters inne. Zwischen 1993 und 2001 war er Präsident des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes. Ab dem 30. Oktober 1987 vertrat Prior die SPÖ als Abgeordneter im Burgenländischen Landtag, wobei er ab dem 28....

Der SPÖ Klub hat für die Landtagssitzung am Donnerstag einen Dringlichkeitsantrag eingebracht – unter anderem mit der Forderung nach der Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission zur „Aufklärung des Kriminalfalles der Commerzialbank“. BURGENLAND. Für SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich steht nach dem U-Ausschuss zur Commerzialbank klar fest, dass es sich um einen Kriminalfall einer Privatbank handelt, bei dem sowohl Aufsichtsrat als auch Finanzmarktaufsicht (FMA) und...

Gegen den Nationalbank-Vize wurde Anzeige wegen Verdachts der Falschaussage vor dem U-Ausschuss erstattet. BURGENLAND. Gottfried Haber, Vizegouverneur der Österreichischen Nationalbank (OeNB), war am 3. Februar als Auskunftsperson in den Untersuchungsausschuss zur Commerzialbank Mattersburg geladen. Unter anderem wurde er zu Mitarbeitern der Nationalbank befragt, die auf der Geschenkeliste des ehemaligen Commerzialbank-Vorstands Martin Pucher standen. Eine der Antworten von Gottfried Haber:...

Die ÖVP meint, dass das Krankenhaus Oberpullendorf kaputt gespart wird – die SPÖ spricht von einem Ablenkungsmanöver, die KRAGES von aus dem Zusammenhang gerissenen Zahlen  OBERPULLENDORF. "Das Krankenhaus Oberpullendorf ist laut dem Regionalen Strukturplan Gesundheit 2025 (RSG) der größte Verlierer", sagt LAbg. Patrik Fazekas, Volkspartei Burgenland. "Von den 63 burgenlandweit gestrichenen Betten im vollstationärem Bereich werden 30 Betten im Krankenhaus Oberpullendorf gestrichen und die...

Die SPÖ-Frauen und die ASKÖ Burgenland präsentieren den virtuellen Lauf/Walk der Frauen 2021 unter dem Motto "Uns reicht's. Wir starten los". Raus an die frische Luft, jede Teilnehmerin ist eine Gewinnerin. BEZIRK. Nach einem Jahr Corona-Pandemie, Mehrfachbelastungen gerade für Frauen und Mütter, erhöhtem Stressrisiko sowie einem Gefühl der Vereinsamung durch fehlende soziale Kontakte rufen die SPÖ Frauen und der Sport-Dachverband ASKÖ dazu auf, vom 9. bis 11. April am virtuellen Lauf der...

Am Rande einer Klubklausur am Mittwoch in Deutschkreutz kündigte die SPÖ ein "Kraftpaket gegen die Krise" mit einem Volumen von über 100 Millionen Euro an – Landeshauptmann Doskozil fehlte bei der Klausur, soll aber in rund zwei Wochen wieder an die Öffentlichkeit treten DEUTSCHKREUTZ. Seit Ausbruch der Corona-Krise habe das Land die heimische Wirtschaft mit gezielten Maßnahmen wie etwa dem Bonusticket und dem Handwerkerbonus unterstützt – diese Impulse sehe man nun auch in der...

Die SPÖ Fraktionsmitglieder zogen am Dienstag nach sechs Monaten U-Ausschuss Bilanz: Das Totalversagen der Kontroll- und Aufsichtsorgane im Kriminalfall Commerzialbank sei nach der Beendigung der Befragung von Auskunftspersonen mehr als offensichtlich, das Land Burgenland trage keine Verantwortung. BURGENLAND. Für SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich ist klar, "dass es zu einem Aufsichtsversagen gekommen ist". Dabei meint Hergovich sowohl die im U-Ausschuss befragten Aufsichtsräte, als auch die...

Der Politstreit Wien gegen Tirol rund um die Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Südafrika-Mutante des Coronavirus ist aktuell nicht der einzige Konfliktherd im Spannungsverhältnis Land gegen Bund. Nicht minder brisant ist das angespannte Verhältnis zwischen dem Burgenland und der Bundesregierung, nachdem der Ministerrat gegen das im Dezember des Vorjahres beschlossene Raumplanungsgesetz Einspruch erhoben hat. Dabei handelte es sich um eine äußerst seltene Vorgehensweise. Einspruchsfälle...

Angesichts steigender Aufgriffszahlen von illegalen Migranten an Burgenlands Grenzen, fordert die SPÖ Burgenland einen „sofortigen Zuwanderungsstopp, solange die Corona-Krise nicht bewältigt ist“. BURGENLAND. „Die Zahlen zeigen eindeutig, in welche Richtung es geht: Wir haben im Burgenland bereits jetzt, Mitte Februar 2021, die Zahlen von gesamt 2018 erreicht. Ebenso nimmt die illegale Schlepperei stark zu. Es ist völlig absurd, dass wir innerhalb von Österreich in ein Bundesland nicht ohne...

Das Hick-Hack rund um die Wartezeiten für die Corona-Tests geht weiter. Nach der gestrigen Kritik der Wirtschaftskammer, kam nun der Konter von SPÖ-Klumobmann Robert Hergovich. BURGENLAND. „Noch vor wenigen Tagen trommelte Wirtschaftskammer-Präsident Peter Nemeth, dass man den Betrieben Testungen ermögliche. Doch das war offenbar nur ein reiner PR-Gag. Denn auf die Möglichkeit, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im eigenen Betrieb testen zu lassen, warten die heimischen Unternehmerinnen und...