Stellungnahmen

Beiträge zum Thema Stellungnahmen

Die Bürgermsiter Siegfried Walch und Eduard Köck am Standort im Hardwald. | Foto: Markus Haidl
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Vor Windkraft-Abstimmung
Bürgermeister appellieren für ein Ja zur Windkraft

Am kommenden Sonntag, 10. März finden im Bezirk Waidhofen nun die fünf Volksbefragungen zur Windkraft statt. Die fünf Bürgermeister aus Karlstein, Thaya, Groß Siegharts sowie Waidhofen-Stadt und -Land wenden sich nun ein letztes Mal vor der Abstimmung an die Wahlberechtigten. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Damit ist dies der Tag mit den meisten Windkraftbefragungen in der Geschichte Österreichs. Es wird sich somit zeigen, wie bereit die heimische Bevölkerung für die Errichtung von bis zu 18...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Eine Einführung von Tempo 30 soll durch eine STVO-Novelle erleichtert werden. | Foto: BezirksBlätter
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Willkür bei Tempo-30?
"Fast 80 % der Gemeinderäte wohnen verkehrsberuhigt"

Tempo 30 entwickelt sich zu einem Wahlkampfthema. Angeregt durch die in Diskussion befindliche StVO-Novelle gibt es zahlreiche Stellungnahmen aus der Stadtpolitik. Die Interessengemeinschaft Altpradl fordert einheitliche und gerechte Kriterien bei Tempolimits. "Fast 80 % der aktuellen Gemeinderäte wohnen selbst verkehrsberuhigt", lautet die Bialnz einer Erhebung der IG Altpradl. INNSBRUCK. Der Antrag des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität Einführung einer Geschwindigkeitsbeschränkung...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Die politischen Wogen gehen in Vösendorf hoch.  | Foto: Karl B./RMA Archiv
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In Vösendorf
Rücktrittsforderungen an Bürgermeister werden lauter

Die politischen Wogen in der Gemeinde Vösendorf gehen nach wie vor hoch. Nach einer persönlichen Erklärung von Bürgermeister Hannes Koza in der er vorgezogene Gemeinderatswahlen angekündigt hat fordert nun die SPÖ den sofortigen Rücktritt des Bürgermeisters. NÖ/VÖSENDORF. Was ist bisher geschehen: Laut einem Bericht der "Krone" soll Bürgermeister Hannes Koza (ÖVP) nach einem Tweet gegen die Kinderfreunde private Anwaltskosten in Höhe von rund 1.130 Euro über das Feuerwehrkonto verrechnet haben....

  • Mödling
  • Roland Weber
Visualisierung des Bauvorhabens der BOE am Wasserwaal: Vier Häuser mit je 300 m2 Wohnnutzfläche (aufgeteilt auf Wohnungen 2-4 Zimmer) sind geplant, eine Baulücke am Wasserwaal wird so geschlossen. Dies auf einer gesamten Grundstücks-Fläche von ca. 3.200 m2. | Foto: BOE und rendwerwerk
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Anrainer gegen Dimension des Bauvorhabens
Bauprojekt am Wasserwaal: Anrainer besorgt und verärgert

Am Wasserwaal wird das letzte Grundstück mit Wohngebäuden verwertet: Die BOE Baumanagement GmbH. plant hier vier Wohnhäuser mit je vier Wohnungen. Die Anrainer und sämtliche Bürger der Siedlung fürchten ein Verkehrschaos. Die BOE ist bemüht, die Belastungen gering zu halten. TELFS. Hitzige Stimmung herrschte am Donnerstag, 9.11., bei der Bauverhandlung für ein Projekt des privaten Wohnbauunternehmens BOE am Telfer Wasserwaal: Die Siedlung wird im Norden um weitere vier Wohngebäude erweitert,...

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher
Die Pichler Amtsleiterin Ivana Turic zieht nach monatelangen Streitigkeiten, Anschuldigungen und Klagen die Reißleine: Sie wird die Gemeinde verlassen. | Foto: Robert Wier
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"Es ist sehr traurig"
Pichler Amtsleiterin verlässt Polit-Schlachtfeld

Wie berichtet tobt in Pichl bei Wels ein Streit zwischen Ex-Bürgermeister Franz Scheiböck (SPÖ) und der Amtsleiterin Ivana Truic. Nun der nächste Paukenschlag: Die Juristin zieht sich aus ihrem Amt zurück - aus persönlichen Gründen. PICHL BEI WELS. "Es ist sehr traurig, weil mir die Gemeinde und ihre Bürgerinnen und Bürger sehr ans Herz gewachsen sind", sagt die Amtsleiterin Ivana Turic. Die Juristin hat ihr Dienstverhältnis gekündigt und wird nur mehr bis 31. Dezember im Amt bleiben. Aus...

  • Wels & Wels Land
  • Philipp Paul Braun
Mandatare lehnten Stellungnahmen ab. | Foto: Kogler
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ST. Johann - Gemeinderat
Nein zu Stellungnahmen im St. Johanner Gemeinderat

Stellungnahmen der Brauerei in St. Johann wurden einstimmig abgelehnt. ST. JOHANN. Im St. Johanner Gemeinderat mussten drei Stellungnahmen der Brauerei Huber zum Raumordnungskonzept, zur Flächenwidmung und zur Erlassung eines Bebauungsplans im Bereich von Grundstücken am Brauweg behandelt werden. Von Seiten der Brauerei wird eine Gefährdung der Nutzung bzw. Erweiterung des Brauereibetriebs befürchtet. Nach intensiver Befassung mit den Stellungnahmen im Bauausschuss sowie durch den Raumplaner...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Die Grünen übergaben am 1. Februar Unterschriften gegen (etwaige) Umfahrungspläne im Gemeindeamt. | Foto: Kogler
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St. Johann – Raumordnung/Verkehr
"Brauchen keine 'Durchfahrungen' mehr!"

Grüne Kritik an Verkehrstrassen im Raumordnungskonzept; Stellungnahmen zur ROK-Fortschreibung eingebracht. ST. JOHANN. In der Marktgemeinde ist die dritte Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzepts in Arbeit – wir berichteten. Am 13. Dezember wurde die Neuauflage des örtlichen Raumordnungskonzeptes beschlossen. "Damit legen wir die weitere Entwicklung von St. Johann zur Gewährleistung einer sinnvollen und möglichst ressourcenschonenden Nutzung unseres Lebensraumes für die nächsten...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Reinhard Kroiss am geplanten Areal gegenüber des Naturbades: "Der Unimarkt hätte 13 bis 15 Arbeitsplätze gebracht." | Foto: Santrucek
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Unimarkt-Diskussion läuft weiter

Reaktionen zu den Unimarkt-Plänen am Schotterparkplatz gegenüber des Naturbades Gloggnitz. Lieber Herr Kroiss, solche motivierten Unternehmer brauchen wir in Gloggnitz. Ich finde wir sollten alle (GR + Anrainer) nochmals dieses Projekt vorgestellt bekommen. Momentan bin ich trotzdem gegen dieses Projekt. (...) Das Argument mit den 500.000 auf 15 Jahre... Das sind im Jahr rund 34.000,- (4 Tagesumsätze des Unimarkts) , leider reicht mir das als Argument nicht aus - gleich wie die Kommunalsteuer....

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Der Neuwahlantrag wird im November oder Dezember im Gemeinderat behandelt. Der Jahreswechsel könnte im Zeichen des Wahlkampfes stehen. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Zweidrittel-Mehrheit scheint möglich
Jahreswechsel im Wahlkampfmodus

Statt vorweihnachtlicher Adventsstimmung sind strategische Planungen in den Innsbrucker Parteibüros angesagt. Der angekündigte Neuwahlantrag könnte die nötige Zweidrittel-Mehrheit erhalten. Offen ist derzeit, ob der Antrag im November- oder Dezember-Gemeinderat diskutiert wird und zur Abstimmung kommt. INNSBRUCK. Teilweise ein klares Ja, manchmal der Hinweis auf eine bevorstehende Klubsitzung oder eine klare Ablehnung. Die Nachfrage zur Meinung über den angekündigten Neuwahlantrag der NEOS bei...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Landtagswahl Tirol 2022: Am 25. September hat Tirol den neuen Landtag gewählt. | Foto: BezirksBlätter Tirol
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Tirol wählt
Landtagswahl Tirol 2022 - Ergebnisse im Bezirk Reutte

Am 25.09.2022 wird in Tirol der Landtag gewählt. Hier findest du Infos und Ergebnisse zur Wahl im Bezirk Reutte. REUTTE (Bzk.). Hier gibt es alle Ergebnisse zu den Landtagswahlen 2022. Die letzten Wahllokale schließen um 17:00. Ab diesem Zeitpunkt gibt es die ersten Wahlergebnisse aus den Gemeinden. 19:15 Uhr: Stellungnahmen aus dem Bezirk Reutte Sonja Ledl-Rossmann, ÖVP: „Das Ergebnis ist für unsere Partei ein Stück weit natürlich schmerzlich“, stellt ÖVP-Bezirksparteiobfrau Sonja...

  • Tirol
  • Reutte
  • Günther Reichel
Der Grüne Gemeinderat aus Gols fordert Einsicht in die Stellungnahmen. | Foto: Grüne Burgenland

Krankenhaus "Golser Wiesäcker"
GRÜNE fordern Zugang zu Stellungnahmen

Am 22. Juli endete – wie berichtet – die Frist, um Stellungnahmen – sogenannte Erinnerungen – zur geplanten Flächenwidmung für das Bezirkskrankenhaus in den Golser Wiesäckern abzugeben. GOLS. Viele – darunter auch die GRÜNEN und der WWF - lehnen das Krankenhaus im Naturschutzgebiet ab. Weniger als eine Woche vor GemeinderatssitzungDie GRÜNEN fordern, dass sämtliche Stellungnahmen ausnahmslos allen Golser Gemeinderätinnen und Gemeinderäten in digitaler Form zur Verfügung gestellt werden. "Es ist...

  • Bgld
  • Neusiedl am See
  • Kathrin Santha
Pfarre Hötting bittet um ein gemeinsames Gespräch in Sachen Single-Trail Hofwald: "die jetzige Linienführung ist nicht tragbar". | Foto: Berchtold/FB
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Hofwald-Trail
Pfarre Hötting bittet um Gespräch, Stellungnahme von Bgm. Willi

"Deshalb bitten wir um ein gemeinsames Gespräch mit den von Seiten der Stadt Innsbruck zuständigen Personen." Die Bitte wird vom Pfarrgemeinderat Hötting geäußert und betrifft den Single-Trail Hofwald. Die Linienführung, die immer noch eine Kreuzung des Besinnungsweges vorsieht, stößt auf breiten Widerstand. Neben politischen Stellungnahmen, der Unterschriftenliste "Ja zum Trail, aber nicht So" ist die Bitte der Pfarre Hötting ein weiterer Höhepunkt. Bgm. Georg Willi hat dem Pfarrgemeinderat...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Der Kramsacher Gemeinderat beschloss in seiner letzten Sitzung die Auflage des jüngsten, geänderten Verordnungstextes für das neue Raumordnungskonzept. Die Gemeinde ist mit dessen Fortschreibung arg im Verzug.  | Foto: Barbara Fluckinger
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Sitzung
Kramsacher Gemeinderat treibt Raumordnungskonzept voran

Im Endspurt für das neue örtliche Raumordnungskonzept: Gemeinderat behandelt Stellungnahmen sowie Textänderungen und beschließt Auflage für Fortschreibung.  KRAMSACH. "Der Hut brennt." Dieser Satz fiel in der jüngsten Kramsacher Gemeinderatssitzung am Montag, den 30. Mai nicht nur einmal. Gemeint war unter anderem das Örtliche Raumordnungskonzept. Dessen Fortschreibung liegt in Kramsach bildlich gesprochen schon seit Jahren auf dem Tisch. Die Gemeinde ist damit so arg im Verzug, dass es zu...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Barbara Fluckinger
Nachdem Stellungnahmen zur Widmungsänderung eingegangen waren, beschäftigte sich der Kufsteiner Gemeinderat erneut mit dem Generationenprojekt in Zell.  | Foto: Barbara Fluckinger
Aktion 4

Projekt
Kufsteiner Gemeinderat bringt Kindergarten auf Schiene

Gemeinderat stimmt mit fünf Gegenstimmen mehrheitlich für die Umsetzung des Generationenprojektes im Kufsteiner Wohnheim Zell. KUFSTEIN. Der Ausgang der Abstimmung rund um das "Generationenprojekt" im Kufsteiner Altenwohnheim Zell in der Kufsteiner Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den 27. April war absehbar. Bereits im Vorfeld zeichnete sich eine Mehrheit für die endgültige Besiegelung des Projektes ab. Dabei war der Weg bis dahin dennoch ein wenig ungewöhnlich. Das Projekt, bei dem in einer...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Barbara Fluckinger
Nachdem er das Wahlergebnis kund gemacht hatte, steuerte Günter Salchner zu seiner Familie und bedankte sich für deren Verständis, dass er zuletzt wenig Zeit für sie hatte. | Foto: Reichel
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Gemeinderatswahl Tirol 2022
Reutte ist eine klare Sache für Salchner

Günter Salchner setzte sich im Bezirkshauptort in der Bürgermeisterwahl klar gegen seinen Herausforderer Klaus Schimana durch. REUTTE. Vor sechs Jahren hatte Luis Oberer als Bürgermeister und mit seiner Liste ein fulminates Ergebnis eingefahren. Am Ende der Amtsperiode machte er den Weg für Günter Salchner als seinen Nachfolger frei - Salchner wurde vom Gemeinderat zum Bürgermeister gewählt. Jetzt musste sich der ehemalige Regionalentwickler erstmals dem "Volk stellen". Und das stimmte mit...

  • Tirol
  • Reutte
  • Günther Reichel
Das alte Feuerwehrhaus in Landeck-Perjen soll einem Wohnprojekt der Neuen Heimat Tirol samt Dorfplatz weichen. | Foto: Othmar Kolp
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Kritik an Höhe
Geplantes Wohnprojekt in Landeck-Perjen bleibt umstritten

LANDECK (otko). Bei einer Infoveranstaltung der Stadtgemeinde zum geplanten Wohnquartier der Neuen Heimat Tirol wurde von Anrainern die Kritik an der Höhe erneuert. Stadtchef Mayer zeigte sich dennoch zufrieden. 45 neuen Wohnungen am Lötzweg Ein neues Wohnquartier der Neuen Heimat Tirol (NHT) samt Dorfplatz im Stadtteil Perjen sorgte zuletzt für einigen Wirbel. Im Bereich des ehemals städtischen Grundstücks am Lötzweg (ehem. Feuerwehrhaus) beabsichtigt die NHT mittels Baurecht eine Wohnanlage...

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  • Landeck
  • Othmar Kolp
Stellungnahmen wurde nicht stattgegeben. | Foto: Kogler

St. Johann – Gemeinderat
Stellungnahmen zu WE-Projekt wurden abgelehnt

St. JOHANN. Wie berichtet plant die Wohnungseigentum Tirol (WE) die Errichtung einer Wohnanlage am Leukentalweg. Dazu gab es kritische Stimmen von Anrainerseite. Nun wurden insgesamt 14 Stellungnahmen zu den GR-Beschlüssen zum Raumordnungskonzept, zur Flächenwidmung und zum Bebauungsplan eingebracht. Vor allen die Verkehrssituation stößt auf Kritik bei den Einbringern. Der Raumplaner der Gemeinde entgegnete den kritischen Einwänden, wie im Gemeinderat berichtet wurde. Die Mandatare mussten die...

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  • Klaus Kogler
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser | Foto: Just/LPD
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Kurz-Rücktritt
Kaiser: "Durch diesen Schachzug ändert sich gar nichts"

Die ersten Stellungnahmen der Kärntner Landespolitik zum Rücktritt von Kanzler Sebastian sind da. Landeshauptmann Peter Kaiser: "Farce, ohne Wort der Entschuldigung". Gerhard Köfer: "Teil-Rückzug verschärft Regierungskrise." ÖVP-Landesparteiobmann Martin Gruber: "Respekt für staatspolitische Verantwortung". FPÖ-Angerer: "Schadet dem Ansehen Österreichs." KÄRNTEN. Lange ließen die ersten Polit-Reaktionen aus Kärnten nicht auf sich warten. Peter Kaiser (SPÖ) in einer Stellungnahme: "Diese Farce,...

  • Kärnten
  • Thomas Klose
Das Landesverwaltungsgericht hat entschieden, dass das Vorgehen der Polizei am 30.01.21 rechtswidrig war. | Foto: zvg

Innsbrucker Polit-Ticker
Landesverwaltungsgericht entscheidet zur "Grenzen töten"-Demo

INNSBRUCK. Ein eher ruhiger Tag in der Innsbrucker Politlandschaft. Im Mittelpunkt die Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts Tirol zur "Grenzen töten-Demo" und das städtische Cornona-Wirtschaftspaket. Die parlamentarsichen Anfragen und Antworten zur "Grenzen töten"-Demo finden Sie hier Keine Interventionen von Bgm. Willi und NR Neßler Justizministerin zur "Grenzen töten"-Demo 201 Fragen zur "Grenzen töten"-Demo Schwarzer Block stand im Mittelpunkt Trost für OpferDas...

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Die Wörgler Grünen Gemeinderäte Christine Mey und Richard Götz sind der Meinung, dass seitens der Stadtführung zu wenig informiert wurde.  | Foto: Richard Götz/Wörgler Grüne
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Stellungnahmen
Wörgler Grüne fordern mehr Informationen seitens der Stadtführung

Die Wörgler Grünen sind der Meinung, dass in Corona-Zeiten, seitens der Wörgler Stadtführung die Bürger und auch der Gemeinderat zu wenig informiert wurden. Die Bürgermeisterin Hedi Wechner wies diese Vorwürfe deutlich zurück.  WÖRGL (red). Die Wörgler Grünen erheben Vorwürfe gegen die Gemeindeführung. Sie sind unter anderem der Meinung, dass im Bezug auf das Coronavirus und die damit verbundenen Einschränkungen des täglichen Lebens, zu wenig informiert wurde. “Es ist definitiv zu wenig, per...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Magdalena Gredler
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Stellungnahmen, Aussendungen, Leserpost
Das Thema Wildentnahme in Kaisers und was dazu geschrieben wurde

KAISERS/TIROL. Nach Bekanntwerden der Vorfälle von Kaisers haben unsere Redaktion zahlreiche Aussendungen und Stellungnahmen erreicht. Diese in der Print-Ausgabe der Bezirksblätter abzudrucken, würde alle unsere Möglichkeiten sprengen. Nachfolgend haben wir die Aussendungen und Leserzuschriften aber fortlaufen zusammengefasst, damit Sie sich selbst ein Bild der Ereignisse, und wie diese kommentiert wurden, machen können. Hinweis: Es handelt sich hier um die Originalaussendungen, die uns...

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  • Günther Reichel
Bürgermeister Rupert Dworak (4.v.l.) und Vizebürgermeister LAbg. Mag. Christian Samwald (3.v.l.) mit den Vorstandsmitgliedern der ARGE. | Foto: Robert Unger/Stadtgemeinde Ternitz

Bezirk Neunkirchen
Ein Gremium, das seit 60 Jahren im Verborgenen arbeitet

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft der Stadtamtsdirektoren in Niederösterreich kam in Ternitz zusammen. Dieses Gremium ist wenig bekannt, und doch von großem Wert. Ternitz Stadtamtsdirektor Gernot Zottl: "Dieser Zusammenschluss der leitenden Gemeindebediensteten der Niederösterreichischen Städte besteht seit über 60 Jahren und hat sich zum Ziel gesetzt, die zahlreichen, an die Niederösterreichischen Städte herangetragenen Aufgaben, gemeinsam bestmöglich zu bewältigen."...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Neben dem Krankenhaus St. Vinzenz  in Zams (Haus 3) ist ein neues Pathologiegebäude geplant. Dort soll auch die Schwerpunktpflege untergebracht werden. | Foto: Othmar Kolp
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Im Umfeld des Spitals
Zammer Gemeinderat ebente Weg für neues Pathologie-Gebäude

ZAMS (otko). Drei Gutachten, die die Gemeinde Zams einholte, fielen positiv aus. Der Gemeinderat beschloss einstimmig Flächenwidmung. Anrainerproteste Im Umfeld des Krankenhauses St. Vinzenz (Haus 3) ist ein weiterer Neubau geplant. Neben einem privaten Pahologie-Labor soll in dem Gebäude auch eine Einrichtung für die Schwerpunktpflege mit 24 Betten untergebracht werden. Das dafür benötigte Grundstück befindet sich im Besitz des Zammer Mutterhauses. Bereits im Vorfeld sammelten Anrainer des...

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  • Othmar Kolp
In Fisching wurde gegen die geplante Deponie demonstriert. | Foto: KK

Geplante Deponie
Viel Unterstützung für die Bürgerinitiative

Bürgerinitiative setzte bei Demonstration klares Zeichen gegen Deponie in Weißkirchen. WEISSKIRCHEN. Rund 300 Unterstützer sind laut Eigenangabe zur Demonstration der Bürgerinitiative gegen die geplante Baurestmassen- und Asbestdeponie im Weißkirchner Ortsteil Fisching gekommen. Sprecherin Elli Wilding und ihre Mitstreiter freuten sich über den Zuspruch, auch über die Gemeindegrenzen hinweg. Unterschriften Neben mehr als 100 Stellungnahmen an die Umweltabteilung des Landes Steiermark konnten...

  • Stmk
  • Murtal
  • Stefan Verderber

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