Amstettner FPÖ-Stadträtin soll Identitäre unterstützt haben

Amstettens FPÖ-Stadträtin Brigitte Kashofer soll rechtsextreme Identitäre unterstützt haben.

STADT AMSTETTEN. Einmal mehr schaffte es ein Amstettner FPÖ-Politiker österreichweit in die Schlagzeilen. In diesem Fall – und nicht zum ersten Mal – Stadträtin Brigitte Kashofer.

Spende an Identitäre

Das Bundesministerium für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) forschte aufgrund von Zahlungen "Mitglieder" der Identitären aus, wie die ZIB 2 des ORF berichtet. (Hier geht es zum Bericht.) Darunter soll sich auch Brigitte Kashofer befinden. Die rechtsextreme Gruppierung geriet unter anderem erst kürzlich aufgrund von möglichen Verbindungen und einer Spende des Neuseeland-Attentäters von Christchurch in die Schlagzeilen.

Erklärung Kashofers

In der ZIB 2 erklärte sie: Sie habe nie eine Mitgliedserklärung unterschrieben. Ob sie gespendet habe, wisse sie nicht. Es gehe keinen etwas an. Auf weitere Nachfrage der BEZIRKSBLÄTTER sagt sie: "Ich möchte dazu keine Auskunft geben."

Reaktionen der Parteien

"Ich bin nicht überrascht", sagt SPÖ-Stadtparteivorsitzender Gerhard Riegler, "es vervollständigt das Bild, das wir von der FPÖ haben."
"Scheibchenweise tritt die ungeschminkte FPÖ hervor", meint Roman Kuhn (NEOS), der den Rücktritt Kashofers fordert.
"Extremismus und Rassismus haben in unserer Heimatstadt keinen Platz", fordert ÖVP-Fraktionsobmann Markus Brand-stetter eine rasche Aufklärung. "Rechtsradikales Gedankengut" sei "seit jeher ein zentraler Bestandteil innerhalb der Freiheitlichen Partei. Jede versuchte Distanzierung seitens der Partei ist letztlich blanker Hohn", sieht Grünen-Stadtrat Dominic Hörlezeder Kashofer "einmal mehr rücktrittsreif".

FPÖ sorgt für Aufreger

Die Parteien verweisen dabei auch immer wieder auf Bruno Weber. "Unsere Heimatstadt darf nicht ständig durch grobes Fehlverhalten einiger weniger ins schlechte Licht gerückt werden", betont Markus Brandstetter. Der FPÖ-Stadtrat und Kashofers Sitznachbar sorgte vor wenigen Monaten mit seinem Facebook-Posting zu einem ÖBB-Werbeplakat mit zwei Männern und einem Kind für Aufregung: Ihm "graust" vor "Schwuchteln" und "Neger", schrieb er. Weber entschuldigte sich und untermauerte dies mit einer Spende.

Wirbel im Gemeinderat

Aber nicht nur österreichweit, sondern auch im Amstettner Gemeinderat gab es kürzlich Wirbel um die Freiheitlichen: So stimmte u. a. Brigitte Kashofer und mit ihr Teile der FPÖ gegen ein "Dankesfest" für ehrenamtliche Helfer in der Flüchtlingshilfe. "Wir sehen es einerseits gerechtfertigt, sich bei den Menschen zu bedanken, die mitgeholfen haben das Chaos, das Politik und Medien angerichtet haben, durch ihren persönlichen Einsatz ein bisschen abzumildern", sagte dazu Kashofer und fügte hinzu: "Andererseits haben auch die Gutmenschen und Willkommensklatscher der ersten Stunde im Verein mit den Medien diese Politik noch gefördert."