Einnahmenausfall
Corona reißt Löcher ins Amstettner Stadtbudget
- Josef Bichler und Christian Haberhauer.
- hochgeladen von Thomas Leitsberger
Bürgermeister legt Schwerpunkte auf Arbeitsplätze, Wirtschaft, Gesundheit, Soziales. Kritik kommt von SPÖ.
STADT AMSTETTEN. "Wir werden uns in Zukunft nicht mehr alles leisten können", sagt Amstettens Bürgermeister Christian Haberhauer (ÖVP). Man sei "in schwierigen Zeiten angekommen". Das zeige sich beim Budget der Stadt. Dort gibt es "hohe Einbrüche" bei Ertragsanteilen und Kommunalsteuer. Der Einnahmenausfall wird mit 4,5 Millionen Euro beziffert. Corona bewirkt, dass Ausgaben reduziert, Investitionen zurückgefahren werden müssen. Dennoch: Man hätte trotz Corona ein Nulldefizit erreicht, betont der Bürgermeister. Der Schuldenstand könne konstant bei 34 Millionen Euro gehalten werden.
Die "sehr guten Ergebnisse" aus 2019 hätten dazu beigetragen, erklärt Kammeramtsdirektor Josef Bichler. Für ihn steht fest: "Nächstes Jahr wird eine riesen Herausforderung." Schließlich: "Keiner weiß, wie lange Corona uns noch beschäftigt."
Damit einher geht eine hohe Planungsunsicherheit. Haberhauer legt dabei seine Schwerpunkte fest: Arbeitsplätze, Wirtschaft, Gesundheit, Soziales. Wichtig sei, als "Wirtschaftsmotor der Region" nicht die "Dynamik" zu verlieren und flexibel reagieren zu können.
SPÖ: Kritik am Budget der Stadt Amstetten
Der in diesem Zusammenhang stehende Nachtragsvoranschlag wurde jedenfalls ohne die Stimmen der SPÖ im Gemeinderat beschlossen. Dieser sei "sozial extrem unausgewogen", so SPÖ-Klubsprecher Helfried Blutsch. Kritisiert werden etwa die Ausgaben für die Stadterneuerung, konkret für den Container am Hauptplatz oder die "begleitenden Werbemaßnahmen", aber auch die neuen Vergütungen für den Obmann des Schulausschusses – hier geht es zum Bericht.
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