Tempo

Raser am Radar der Gemeinden: Mit 126 km/h durch die Stadt Amstetten

BEZIRK AMSTETTEN.. Seit 2008 dürfen Gemeinden keine Radarmessungen durch Privatfirmen durchführen lassen. Einige Bürgermeister wollen aber wieder Privatsheriffs losschicken.
So hat etwa Melk mit dem neuen Bürgermeister Patrick Strobl Messungen mit der Firma Siemens durchgeführt. Der gemessene "Top-Wert" lag dabei bei 122 km/h.
Die BEZIRKSBLÄTTER haben Ortschefs aus dem Bezirk gefragt, wie sie zu den Kontrollen stehen.

Bietet neue Möglichkeiten

"Es bietet durchaus Möglichkeiten bei der Entwicklung von Konzepten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit", erklärt Haags Bürgermeister Lukas Michlmayr. Die Einschränkungen für Gemeinden wären dadurch geringer. Es könne dort eingesetzt werden, wo es sinnvoll ist, und sollte aber keinesfalls Tür und Tor für ausufernde Kontrollen öffnen, betont er.

Mit 126 km/h durch Amstetten

Dass gezielte Radarmessungen durchaus ihren Zweck erfüllen, zeigt die Bilanz der beiden Radarboxen in der Wiener Straße sowie in der Stadionstraße in der Stadt Amstetten. Vom Messbeginn im August 2016 bis September 2018 wurden 25.726 Lenker mit überhöhter Geschwindigkeit an die BH Amstetten angezeigt. Die Höchstgeschwindigkeit, die gemessen wurde: 126 km/h bei erlaubten 50 km/h in der Stadionstraße.

Blick hinter die Radarmessung

Nach einem Erlass der Datenschutzkommission im Jahr 2008 wurde es den Gemeinden untersagt, private Firmen mit Radarmessungen zu beauftragen. Seither sind die Möglichkeiten stark eingeschränkt.

Verkehrssicherheitskonzept

Gemeinden können etwa ein Verkehrssicherheitskonzept erstellen, in dem auch mögliche Standorte für die Überwachung definiert und begründet werden. Die zuständige Verkehrsbehörde prüft und genehmigt dieses Konzept in weiterer Folge. Gemeinden können demnach die Standorte der Messungen nicht allein festlegen.

Anschaffung und Betrieb

Zudem hat für Anschaffung und Wartung der Infrastruktur die Gemeinde aufzukommen. Der Betrieb und die Behandlung der Strafanzeigen werden durch die zuständige Behörde (Polizei und Bezirkshauptmannschaft) übernommen. Die Einnahmen aus den Strafgeldern gehen entsprechend der gesetzlichen Vorgaben an die Gebietskörperschaften und damit vorrangig an den Straßenerhalter.

"Verlasse mich auf Polizei"

Doch nicht überall im Bezirk hält man es für notwendig, selbst zur Radarpistole zu greifen: "Ich verlasse mich da auf die Polizei", sagt Michael Hülmbauer. Es gebe hier eine sehr gute Zusammenarbeit, betont der Ferschnitzer Bürgermeister hinsichtlich der Verkehrssicherheit. Auch Bürgermeister-Kollege Anton Kasser aus Allhartsberg sieht die derzeitigen Möglichkeiten für Gemeinden als ausreichend an. Das findet auch Juliana Günther, Bürgermeisterin in Kematen. "Radarmessungen sollen bei der Polizei bleiben", erklärt sie.