Waidhofen wählt am 25. März

Der Termin für die Gemeinderatswahl 2012 steht. Die Bürgerliste prescht mit ersten Themen vor.

WAIDHOFEN. (AK) Am Sonntag, dem 25. März 2012, wird in der Statutarstadt Waidhofen/Ybbs gewählt. Das wurde vergangenen Mittwoch im Stadtsenat beschlossen. Als erste Fraktion präsentierte bereits kurz darauf die mit vier Mandaten derzeit drittstärkste Partei, die Bürgerliste UWG, Teile ihres Wahlprogramms. Gefordert wird die Verkleinerung des Gemeinderats von 40 auf 30 Mandatare, eine 25-prozentige Frauenquote im Stadtsenat sowie die Ermittlung des Bürgermeisters in einem „Direktwahlverfahren“.

Citytaxi und Stadtfest
Weiters auf der Forderungsliste der UWG: der Aufbau eines Citytaxis, der Verkauf der Eisen-skulptur im Rothschildpark und der „unnötigen Duschkabine“ im Schlosshof, die Installierung eines Stadtfestes, die Einstellung der „Waidhofen News“ und einen Kassasturz vor der Gemeinderatswahl.
„Wir wollen uns gewisse Themen nicht nehmen lassen“, so UWG-Stadtrat Friedrich Rechberger über den Grund für das Vorpreschen. Die Themen seien nur ein Anriss. Das gesamte Wahlprogramm sowie die Kandidaten sollen im Februar vorgestellt werden. Fix ist, dass Rechberger selbst wieder antreten wird. „Ziel ist es, auf jeden Fall stärker zu werden“, so Rechberger, „wenn das gelingt, ist es realistisch, dass die Absolute der WVP fällt.“ Den Verlust der WVP-Absoluten peilt auch die SPÖ an. „Das ist ein wichtiges Ziel, damit andere Mehrheiten notwendig werden“, so SPÖ-Vizebürgermeister Martin Reifecker und weiter: „Wenn wir die bisherigen Mandate halten, freut mich das. Ein Zugewinn würde mich noch mehr freuen.“ Zu den Kandidaten gibt sich der SP-Chef ebenso wie zu den Themen noch zugeknöpft. Es gebe aber genug Themen, die man aufgreifen könne, Waidhofen habe Sorgen genug.

Mensch im Mittelpunkt
Die Kandidatenliste der Grünen sei noch nicht ganz fertig, so Grün-Mandatar Erich Abfalter. Neben ihm als Spitzenkandidat werden aber auch wieder GR Gernot Schürer-Waldheim und Dagmar Abfalter antreten. Ziel sei es, den Mandatsstand zu halten, ein Zugewinn sei natürlich erwünscht. Auch eine Schwächung der WVP würde Abfalter freuen. „Nicht weil ich böse auf sie bin, aber das könnte eine bessere Zusammenarbeit hervorrufen.“
Was die grünen Themen betrifft, so seien diese noch nicht zu hundert Prozent ausgefeilt, im Mittelpunkt werde aber der Mensch stehen. Drei zentrale Anliegen seien die Barrierefreiheit in der Stadt, die Förderung alternativer Energieformen und die Raumordnung in Waidhofen.
Bei den Freiheitlichen wird wieder Karl-Heinz Knoll als Spitzenkandidat antreten. Die weitere Kandidatenliste wird noch vorgestellt. Ziel ist ein Zugewinn. „Ich hoffe auf vier Mandate“, so Knoll. Hauptthemen seien die „grundsätzliche Kontrolle der Mehrheitspartei“ und die „katastrophale finanzielle Lage“ der Stadt.

Mair als Spitzenkandidat fix
Bei der WVP wird wieder Bürgermeister Wolfgang Mair als Spitzenkandidat ins Rennen gehen. Für die restliche Kandidatenliste sei es aber ebenso wie für Wahlkampfthemen noch zu früh, so WVP-Obmann Werner Krammer.
„Ich würde mir aber wünschen, dass die Waidhofner die gute Arbeit honorieren, die in den letzten Jahren unter Bgm. Wolfgang Mair geleistet wurde.

Zur SACHE
Gemeinderatswahl: Alle fünf Jahre wird gewählt. Als Statutarstadt hat Waidhofen/Ybbs einen anderen Wahltermin als die übrigen Gemeinden NÖs, in denen 2010 gewählt wurde. Mandatsverschiebung 2007: WVP -2, SPÖ +1, UWG +3, Grüne 0, FPÖ -2