18 Uhr, Halle B, öffentlich:
Am 23. Juni ist Gemeinderatssitzung in Baden
- hochgeladen von Gabriela Stockmann
Am 23. Juni findet die nächste Gemeinderatssitzung in Baden statt. Ab 18 Uhr trifft sich die heimische Stadtpolitik erneut in der Halle B, um die Sitzung mit coronabedingten Abstandsregeln durchführen zu können. Einige interessante Beschlüsse, aber auch Dringlichkeitsanträge werden zu erwarten sein.
BADEN. Gleich fünf Anträge der Gemeinderatssitzung am 23. Juni zielen darauf ab, den sozialen Bereich zu stärken. Die Einkommensgrenzen für Brennstoffaktion, Schulbeihilfe, Mietbeihilfe, Weihnachtsaktion und ,Essen auf Rädern“ werden angehoben, somit kommen mehr Personen an die Unterstützungsleistungen. Die neuen Richtlinien treten ab 1. September 2020 in Kraft.
Nach einer Bedarfserhebung an den Badener Sprengel-Volksschulen soll ab dem kommenden Schuljahr 2020/21 tägliche Frühbetreuung ab 6.45 Uhr angeboten werden.
Das Badener Trinkwasser wird mittels fünf Kreiselpumpen über drei Transportleitungen nach Baden gefördert. Aufgrund des hohen Alters, dem niedrigen Wirkungsgrad, den hohen Betriebs- und Wartungskosten sowie nicht optimalen hydraulischen Verhältnissen plant die Stadtgemeinde Baden im Wasserwerk einen Umstieg auf moderne Tauchmotorpumpen-Technik. Der Umstieg auf die Tauchmotorpumpen bei allen Brunnenfeldern ist ein mehrjähriges Programm, das im mittelfristigen Finanzplan enthalten ist. Im Jahr 2020 werden EUR 300.000 investiert.
Weitere Themen: Tourismuskonzept, Spitalsgärten-Wohnbauprojekt
Dringliche Anträge der Opposition zu den Themen "Feuerwerksverbot zum Schutz von Menschen, Tieren und Umwelt" und "Eislaufplatz in Baden" sind bis jetzt bekannt. Die Gemeinderatssitzung findet am 23. Juni um 18 Uhr in der Halle B statt und ist öffentlich zugänglich.
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