Angst vor Corona-Ansteckung:

Polit-Streik in Sooß (Mit Umfrage)

SOOSS. Corona sorgt auch in der Politik für kuriose Situationen. So kam es zu einem Polit-"Streik". Die Oppositionspartei "Pro Sooß" nahm nicht an der Gemeinderatssitzung vom 24. März teil. Ihr Mandatar Andreas Klement erklärt: "Wir wollten jegliche Ansteckungsgefahr vermeiden." Und so erschienen die fünf Pro Sooß-Mandatare vor der Sitzung nur kurz, um ihr Fernbleiben persönlich zu begründen. Auch die zwei SPÖ-Mandatare blieben weg, aus ähnlichen Gründen. Somit war im 19-köpfigen Gemeinderat keine Zweidrittel-Anwesenheit gegeben und die Sitzung konnte nicht durchgeführt werden. Andreas Klement erklärt: "In Sooß war die Inzidenz damals über 1000! Wir wollten in den viel größeren Turnsaal der Schule ausweichen, aber das wurde ignoriert."

"Geld ohne Arbeit!"

Bgm. Helene Schwarz (ÖVP) kontert scharf: "Pro Sooß sollte wissen, dass gerade zu Coronazeiten keine fremden Personen in Schulen erlaubt sind." Weiters wirft sie Pro Sooß vor, zu kurzfristig das Nicht-Erscheinen erklärt zu haben. "Die Sitzungsgelder wurden deshalb fällig! Pro Sooß und die SPÖ wollten im Gegensatz zur ÖVP offenbar nicht arbeiten." Zudem habe man im Gemeindesaal, so Schwarz, genügend Platz für eine coronagerechte Sitzung. "Alle tragen Masken, auch am Sitzplatz und beim Reden. Der Abstand von über einem Meter geht sich locker aus. Die BH als Gesundheitsbehörde hat unsere Maßnahmen als gut beurteilt."
Pro Sooß hielt jedoch die persönliche Sitzung im Rathaus weiter für "verantwortungslos". Auch zur Wiederholungssitzung am 21. April erschien die Fraktion nicht. Klement: "Es war noch immer Lockdown!" Allerdings nahmen die beiden SPÖ-Gemeinderäte wieder an der Sitzung teil. Deren Gemeinderat Gerhard Heimhilcher: "Die ÖVP hätte diesmal auch mit ihrer einfachen Mehrheit tagen können. Wir haben uns in die Nähe der Fenster gesetzt."

Diese Sitzung musste sein

Es handelte sich im Übrigen um die Rechnungsabschlusssitzung, die laut Gesetz auf jeden Fall öffentlich (also prinzipiell auch für Zuschauer zugänglich) durchgeführt werden muss. Gemeinderatssitzungen sind als demokratische Einrichtungen von Corona-Verordnungen, etwa Veranstaltungsverboten oder Ausgangsbeschränkungen, nicht betroffen.
Andreas Klement (Pro Sooß) betonte, bei Entspannung der Corona-Lage selbstverständlich wieder ins Rathaus zurückzukehren. "Wir sind um die Gesundheit besorgt, aber keine Blockierer." Vorige Woche lag die 7 Tage-Inzidenz in Sooß unter 200. Mit der Idee, mittels Livestream von der Gemeinderatssitzung eine virtuelle Alternative zu bieten, kann sich Klement ebenso anfreunden wie sein Kollege von der SPÖ. Die Bürgermeisterin ist jedoch skeptisch. Auch wenn sie Zoom privat nützt, so "sollte man Gemeinderatssitzungen doch persönlich abwickeln". Falls die Corona-Einschränkungen weiter bestehen, hat die SPÖ noch einen Kompromissvorschlag bereit: "Wir könnten in unser Volksheim ausweichen, dort wäre genug Platz."