LESERBRIEF:
Es brodelt in Roßbach
"Dass es in Gemeinderatssitzungen bei den Diskussionen der Fraktionen unterschiedliche Meinungen gibt, ist zu verstehen und auch legitim. Dass aber bei einem wiederholten Antrag der Opposition überhaupt keine Diskussion zugelassen und der Antrag sofort abgelehnt wird, ist neu und führte in Roßbach zum Eklat. So berichteten uns die SPÖ-Mandatare, dass sie deswegen unter Protest die letzte Sitzung verlassen haben.
In diesem Zusammenhang erfuhren wir auch von mangelnder Sitzungskultur und gegenseitiger Wertschätzung. Dies äußere sich vor allem in ungebührlicher und herabsetzender Wortwahl, im Abwürgen von Diskussionen und ständiger Verschleppung und Ablehnung von Anträgen. Zuletzt wieder geschehen, als die SPÖ-Fraktion einen Antrag auf Einführung der akustischen Aufzeichnungen bei den Gemeinderatssitzungen einbrachte. In vielen Orten im Bezirk ist dies schon seit Jahren Praxis. Im Roßbacher Gemeinderat gab es diesen Sitzungsmitschnitt übrigens auch schon vor einigen Jahren. Solche Aufzeichnungen sind nach §53 Abs. 4 der Gemeindeordnung sogar vorgesehen.
Dass diese Gepflogenheit wieder abgeschafft worden ist, erscheint befremdlich und auch bedauerlich. Hat da jemand etwas zu verbergen oder wird hinterher gemauschelt? Außerdem würde die akustische Aufzeichnung dem Schriftführer die Arbeit des Protokollierens wesentlich erleichtern. Diese unbefriedigende Situation könnte mit der Wiedereinführung der Aufzeichnung bereinigt werden. Es käme dadurch sicher sehr rasch wieder zu einem wenigstens höflicheren Miteinander und in Folge zu einer gedeihlicheren Zusammenarbeit, die wir uns als Roßbacher Bürger dringend wünschen."
Leserbrief von Gottlieb und Hildegard Wanka
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