Brigittenau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wien zeigt sich solidarisch mit den Menschen in der Ukraine. | Foto: Unsplash
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Krieg in der Ukraine
So kannst du spenden und Flüchtlingen in Wien helfen

Der Krieg in der Ukraine erschüttert ganz Europa. Wir haben eine Übersicht, wie du von Wien aus helfen und wo du spenden kannst. WIEN. Am 24. Februar 2022 startete Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Seitdem sind tausende Menschen auf der Flucht oder versuchen, sich vor Ort in Sicherheit zu bringen. Die Welle der Solidarität mit den Ukrainerinnen und Ukrainern ist enorm – ebenso der Wunsch, den Menschen im Land aber auch jenen, die geflohen sind, zu helfen. Auch in Wien steigt die...

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  • Barbara Schuster
Waren bei einer Rad-Protestfahrt Anfang Februar nur ca. 50 Personen am Start, waren es diesmal rund 250 Teilnehmende, die quer durch Wien radelten. | Foto: Markus Spitzauer
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Döbling & Brigittenau
Bezirkschefs zum „Ausflug“ von 250 Radlern

Rund 250 Personen radelten Freitagabend quer durch Wien um auf fehlende Radwege in Döbling und der Brigittenau aufmerksam zu machen. Die Bezirkschefs Daniel Resch (ÖVP) und Hannes Derfler (SPÖ) zeigen sich kritisch. WIEN/DÖBLING/BRIGITTENAU. Freitagabend versammelten sich Radfahrerinnen und Radfahrer gegen 17.30 Uhr beim Schwarzenbergplatz um gemeinsam nach Döbling und anschließend weiter in die Brigittenau zu fahren. Dazu aufgerufen hatte „Critical Mass Wien“, um auf fehlende Radinfrastruktur...

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  • Barbara Schuster
Am Freitag, 18. Februar, radelten rund 300 Menschen von der Landstraße nach Döbling und weiter in die Brigittenau um auf sichere Radwege aufmerksam zu machen. | Foto: Bürgerinitiative Radeln in Döbling
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Rad-Demo in Wien
"Wir wollen mit unseren Familien sicher radeln"

Um auf fehlende Radinfrastruktur aufmerksam zu machen, radelten rund 300 Menschen Freitagabend von der Landstraße bis nach Döbling und weiter in die Brigittenau.  WIEN/LANDSTRASSE/DÖBLING/BRIGITTENAU. Am Freitagabend organisierte die "Ciritical Mass Wien" eine Rad-Protestfahrt durch mehrere Bezirke Wiens. Die "Kritische Masse Wien" setzt sich für nachhaltige Verkehrsbedingungen und den Ausbau der Radinfrastruktur in Wien ein.  Sowohl auf  ihrer Homepage als auch via Twitter rief Critical Mass...

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  • Barbara Schuster
Critical Mass will heute, 18. Februar, mit einer Radtour auf fehlende Radinfrastruktur aufmerksam machen.  Die Bewegung gibt es in Wien schon länger – hier eine Fahrt in Favoriten im Jahr 2021.  | Foto: Mike Lhotka
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Protest am 18. Februar
Radaktion durch Döbling und die Brigittenau

Critical Mass Austria lädt heute, 18. Februar, zum "Ausflug" von der Landstraße nach Döbling und in die Brigittenau. Bei der Bewegung organisieren sich Radfahrer weltweit, um auf fehlende Radinfrastruktur etc. aufmerksam zu machen.  WIEN/LANDSTRASSE/DÖBLING/BRIGITTENAU. Critical Mass – zu Deutsch kritische Masse – ist ein scheinbar unstrukturierter Verbund von Freiwilligen, die sich gemeinsam mit Protestaktionen für nachhaltigere Verkehrsbedingungen einsetzen. Die Treffen der Teilnehmerinnen...

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Aktuelle Beschlüsse und Debatten können am 16. Februar von zu Hause aus oder unterwegs mitverfolgt werden. Der Live-Stream – inklusive Gebärdendolmetscher – beginnt um 18 Uhr. | Foto: Foto: wien.gv.at (Screenshot)
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16. Februar
Brigittenauer Bezirkspolitik im Live-Stream sehen

Es ist wieder soweit: Am 16. Februar findet die Sitzung der Brigittenauer Bezirksvertretung im Haus der Begegnung statt. Sie wird ab 18 Uhr auch online im Live-Stream übertragen. WIEN/BRIGITTENAU. Zum ersten Mal im Jahr 2022 tagt heute, 16. Februar, wieder die Bezirksvertretung der Brigittenau. Die Sitzung im Haus der Begegnung (20., Raffaelgasse 11-13, Festsaal) beginnt um 18 Uhr. Das Besondere an der Sitzung des Brigittenauer Parlaments: Interessierte können die Sitzung im eigenen Live-Stream...

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Viel Geld investiert die Brigittenau 2022 in den Nachwuchs. Ganze 10 Millionen fließen in Pflichtschulen, darunter Umbau und Erweiterung der Leystraße. | Foto: Pavel Danilyuk /Pexels (Symbolbild)
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Bezirksbudget
Brigittenau hat 2022 ganze 16,5 Millionen Euro im Börserl

Ganze 16,5 Millionen Euro beträgt 2022 das Bezirksbudget der Brigittenau. Die BezirksZeitung hat sich im Detail angeschaut, worin der 20. Bezirk das Geld investiert. WIEN/BRIGITTENAU. Neues Jahr, neues Budget: 16.549.600 Euro stehen der Brigittenau 2022 zur Verfügung. Der Voranschlag wurde von der Bezirksvertretung mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, Grüne, Neos, FPÖ und Team HC beschlossen. Betrachtet man das Budget der letzten Jahre im Vergleich, fällt sofort auf: Heuer steht dem Zwanzigsten mit...

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  • Kathrin Klemm
Die Arbeiten auf der Heiligenstädter Brücke laufen. "Damit kommt auch ein  umfassendes Radwegekonzept", so Brigittenauer Bezirksvorsteher Hannes Derfler.
 | Foto: BV20
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Rückblick 2021
Das war das Jahr 2021 in der Brigittenau

Von der Heiligenstädter Brücke bis zur Kluckygasse: In der Brigittenau hat sich 2021 einiges getan.  WIEN/BRIGITTENAU. Mit 2021 geht in der Brigittenau ein ereignisreiches Jahr zu Ende. Denn trotz Corona hat sich einiges getan. "Auch in herausfordernden Zeiten steht der Bezirk nicht still", stellt Bezirksvorsteher Hannes Derfler (SPÖ) fest. Das wohl größte Projekt nahm am Donaukanal seinen Lauf: Parallel zur Heiligenstädter Brücke hat man ein weiteres Tragewerk für eine 94 Meter lange schwere...

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"Die Pandemie ist noch nicht gemeistert", stellt Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) fest. Deshalb setzt Wien auf eine schrittweise Öffnung. | Foto: Florain Wieser/ APA  picturedesk.com
1 1 Aktion 2

Gastro öffnet verspätet
Lockdown endet in Wien mit Einschränkungen

Schrittweise Öffnung in Wien: Mit 13. Dezember enden die Ausgangsbeschränkungen für Geimpfte. Handel, körpernahe Dienstleister und Sportstätten öffnen unter speziellen Auflagen. Erst am 20. Dezember folgen Gastronomie und Hotellerie. WIEN. Am Sonntag, 12. Dezember, um Mitternacht endet der Lockdown in Wien. Was das genau bedeutet, gab die Regierung heute in einer Pressekonferenz bekannt.  Wie erwartet gleichen die regional unterschiedlichen Regelungen bis Weihnachten einem Fleckerlteppich. In...

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  • Kathrin Klemm
Karl Mahrer wurde bei der Sitzung des Parteipräsidiums und des Vorstands zum neuen Partei-Obmann der ÖVP Wien ernannt.  | Foto:  HANS PUNZ / APA / picturedesk.com
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Nachfolger von Gernot Blümel
Karl Mahrer wird neuer Wiener ÖVP-Chef

Die Wiener ÖVP hat am Freitag, 3. Dezember, den Nationalratsabgeordneten Karl Mahrer  (ÖVP) vorerst zum geschäftsführenden Obmann gewählt. Zum offiziellen Wiener Parteichef soll er an einem anderen Tag gewählt werden.  WIEN. Nun ist es fix: Karl Mahrer wurde zum geschäftsführenden Obmann der Wiener ÖVP gewählt. Damit folgt der ÖVP-Nationalratsabgeordnete auf Gernot Blümel. Bei der heutigen Sitzung des Parteipräsidiums wurde der 66-Jährige einstimmig zum neuen designierten Landesparteiobmann...

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  • Julia Schmidt
Am 17. November findet ab 18 Uhr die Sitzung der Brigittenauer Bezirksvertretung statt. Sie wird als Live-Stream im Internet übertragen - inklusive  inklusive Gebärdendolmetscher.  | Foto: Kathrin Klemm
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17. November
Brigittenauer Bezirkspolitik online mitverfolgen

In der Brigittenau wird heute die Sitzungen der Bezirksvertretung wieder im Internet  übertragen. Der Live-Stream beginnt um 18 Uhr. WIEN/BRIGITTENAU. Heute, 17. November, tagt ab 18 Uhr wieder die Bezirksvertretung der Brigittenau. Das Besondere: Interessierte können die Sitzung im eigenen Live-Stream online mitverfolgen. Geboten wird auch eine Übersetzung in Gebärdensprache. Auf diese Weise können Interessierte aktuelle Beschlüsse und Debatten von zu Hause aus oder unterwegs mitverfolgen. Die...

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  • Kathrin Klemm
Kogler betont, was die Türkis-Grüne Koalition schon alles erreichen konnte.  | Foto:  FLORIAN WIESER/APA/picturedesk.com
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Nationalfeiertag
Gemeinsam durch die Krise(n)

Am Nationalfeiertag traten der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Grüne) zum ersten Mal gemeinsam auf. Im Zentrum ihrer Pressekonferenz stand die Bewältigung vergangener und künftiger Krisen.  ÖSTERREICH. Am Nationalfeiertag hielten der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und Vizebundeskanzler Werner Kogler (Grüne) ihre erste gemeinsame Pressekonferenz. In dieser ließen sie das letzte Jahr - und vor allem die vergangenen Krisen der letzten...

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  • Salme Taha Ali Mohamed
Für Neubaus Bezirksvorsteher Markus Reiter (Grüne) ist klar: "Der Rücktritt des Bundeskanzlers steht an." | Foto: Markus Spitzauer
Aktion 2

Bezirksvorsteher Neubau Markus Reiter
Erster Grüner fordert Rücktritt von Kurz

Wie geht's weiter mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP)? Auf Bundesebene fordert die Opposition den Rücktritt, Kurz will bleiben. Auch auf Wiener Landesebene werden Stimmen zum Rücktritt laut – etwa vom Grünen Bezirksvorsteher von Neubau, Markus Reiter. WIEN. Markus Reiter ist kein Bezirksvorsteher, der mit seiner Meinung hinter dem Berg hält. Ob Aussagen wie "Wir machen Projekte am Neubau, die sich andere nicht trauen", "Neubau ist ein Vorbild für ganz Wien" oder bereits im großen...

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  • Andrea Peetz
Bezirkspolitiker Johannes Pasquali soll als Kommunikationsleiter im Finanzministerium Scheinrechnungen freigegeben haben. | Foto: ÖVP Wieden
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ÖVP-Skandal
Was hinter den Ermittlungen gegen Johannes Pasquali steckt

Der Wiener Bezirkspolitiker Johannes Pasquali soll in den den ÖVP-Skandal verwickelt sein. Als Leiter der Öffentlichkeitsarbeit im Finanzministerium soll er für Scheinrechnungen und Medienabsprachen mit Wolfgang Fellner mitverantwortlich gewesen sein. WIEN. Die Verdachtslagen in Richtung Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit haben Mittwochfrüh zu mehreren Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale, im Kanzleramt und im Finanzministerium geführt. Das geht aus der Anordnung zur Hausdurchsuchung...

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  • Barbara Schuster
Seit 2014 ist Johannes Pasquali Leiter der Öffentlichkeitsarbeit im Bundesministerium für Finanzen und sei 2016 Bezirksparteiobmann auf der Wieden. | Foto: ÖVP Wieden
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ÖVP-Hausdurchsuchung
Wiener Bezirkspolitiker Pasquali als Beschuldigter geführt

Razzien bei der ÖVP: Unter den Beschuldigten wird auch der Wiener VP-Bezirkspolitiker Johannes Pasquali geführt. Ihm werden Untreue und Bestechlichkeit vorgeworfen. WIEN. Mittwochfrüh kam es zu Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt sowie in der Bundesparteizentrale der ÖVP in der Lichtenfelsgasse. Die Durchsuchungen wurden mittlerweile via Aussendung bestätigt. Unter den als Beschuldigten angeführten Personen befindet sich auch ein hoher Wiener Bezirkspolitiker. Die Durchsuchungsanordnung...

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  • Barbara Schuster
Finanzstadtrat Peter Hanke. Aus seinem Ressort heißt es: "Es wird weiter geprüft!" | Foto: Markus Spitzauer
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Zwist um Prestige-Projekt
Aus für die Donaubühne – oder doch nicht?

Die von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) angekündigte Donaubühne in der Donaustadt kommt nun doch nicht. WIEN./DONAUSTADT. Kurz vor seinem Amtsantritt hat Wiens Bürgermeister Michael Ludwig angekündigt, dass der 22. Bezirk eine Donaubühne bekommt. Hier sollten große Kulturveranstaltungen abgehalten werden.  Diese Sommerbühne wäre für die Kultur in der Donaustadt wichtig. Natürlich auch für alle Wienerinnen und Wiener, die über die heiße Jahreszeit die Stadt nicht verlassen. Für die...

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  • Karl Pufler
Die Brigittenauer Bezirksvertretung tagt sechsmal im Jahr. Sie besteht aus 56 Bezirksräten der Parteien SPÖ, Grüne, ÖVP, FPÖ, Neos, Links, Team HC Strache, Bier und SÖZ. | Foto: Kathrin Klemm
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Von Raserei bis Hitze-Hotspots
Neues aus dem Brigittenauer Bezirksparlament

Das Brigittenauer Bezirksparlament hat getagt: Von neuen Radbügeln bis kühlende Maßnahmen: Auf diese Erneuerungen können sich Brigittenauer freuen. WIEN/BRIGITTENAU. In der vergangenen Sitzung der Brigittenauer Bezirksvertretung ging es wieder hoch her. Nicht nur der Umbau der Wallensteinstraße und der Erhalt des Augartens wurden diskutiert (die bz berichtete). Auch weitere Themen, wie Maßnahmen gegen Hitze-Hotspots oder Fahrbahnreparaturen wurden besprochen. Aufgrund der Pandemie fand die...

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  • Kathrin Klemm
Neue Corona-Maßnahmen wird es in Wien ab Freitag, 1. Oktober, geben. Dies kündigte Bürgermeister Ludwig (SPÖ) heute, 21. September, an.  | Foto: Markus Spitzauer
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Druck auf Ungeimpfte
Härtere Corona-Maßnahmen in Wien ab 1. Oktober

Neue Corona-Regeln in Wien ab Freitag, 1. Oktober. Die bz hat einen Überblick zusammengestellt. WIEN. Auch in Wien steigen die Corona-Zahlen weiter. Dabei sind es vor allem ungeimpfte Personen, die stark erkranken und sich dabei auch an der stärker ansteckenden Delta-Variante anstecken. Deshalb will die Stadt Wien jetzt mehr Druck auf die Menschen ausüben, um die Impfquote zu erhöhen. Neue Corona-Maßnahmen wird es in Wien ab Freitag, 1. Oktober, geben. Dies kündigte Bürgermeister Ludwig (SPÖ)...

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  • Kathrin Klemm
Im Brigittenauer Bezirksparlament wurden Wallensteinstraße, Lobautunnel und -autobahn sowie Augarten heiß diskutiert. | Foto: wien.gv.at (Screenshot)
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Brigittenauer Bezirksparlament hat getagt
Neue Wallensteinstraße, Lobautunnel und Erhalt des Augartens

Das Brigittenauer Bezirksparlament tagte erstmals nach dem Sommer. Die bz fasst die heißt diskutierten Anträge zusammen. WIEN/BRIGITTENAU. Es war wieder so weit: Nach der Sommerpause kam die Brigittenauer Bezirksvertretung erstmals wieder zusammen, um Aktuelles im Zwanzigsten zu besprechen. Teil nahmen alle neun Parteien des Zwanzigsten: SPÖ, Grüne, ÖVP, FPÖ, Neos, Links, Team HC Strache, Bier und SÖZ. Aufgrund der Pandemie fand die Sitzung wieder im Haus der Begegnung in der Raffaelgasse...

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  • Kathrin Klemm
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) stürzte in seiner Wohnung. Im Spital wurden Prellungen diagnostiziert.  | Foto: Markus Spitzauer (bz-Archiv)
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Aufenthalt im Spital
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker bei Sturz verletzt

Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) stürzte zuhause in Wien. Dabei verletze er sich am Rücken und musste ins Spital. WIEN. Ein Unfall mit Folgen für Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ): Am Montagabend rutschte der Politiker in seiner Wohnung aus.  Beim Sturz verletzte sich Peter Hacker am Rücken. Im Spital stellten die Ärzte Verletzungen im Bereich des Rückens und Prellungen fest.  Aus Spital entlassenDoch hatte ´Hacker Glück im Unglück – er musste nicht im Krankenhaus bleiben....

  • Wien
  • Kathrin Klemm
"In Wien ist keine Impfpflicht für Lehrerinnen und Lehrer angedacht", so Bildungsdirektor Heinrich Himmer (SPÖ). | Foto: Arnold Burghardt
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Polit-Hickhack
Wirbel um Lehrer-Impf-Pflicht in Wien

Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp will verstanden haben, dass Bildungsdirektor Heinrich Himmer (SPÖ) eine Lehrer-Impfpflicht will. Dieser dementiert. WIEN. "Skandalös", so der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp. In einer Aussendung stellt er fest, dass Bildungsdirektor Heinrich Himmer eine Impfpflicht für alle Lehrerinnen und Lehrer in Wien fordere. "Wenn man jetzt den ungeimpften Lehrern das Unterrichten verbietet, werden bald Schulen zusperren müssen", so der FPÖ-Politiker. Er vermutet sogar eine...

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  • Karl Pufler
Gut verpackt hinter einer schwarzen Plane ist das Wappentier, der Adler, nach seiner Restaurierung wieder zurück an seinem Platz. | Foto: Barbara Schuster
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Baustellenrundgang
Der Adler ist wieder im Parlament gelandet

Bei einem Presserundgang durfte die bz einen Blick in das politische Herz Österreichs werfen und die Baustelle im Parlament besichtigen. WIEN. Das Parlament wird seit 2018 aufwendig saniert. Die Arbeiten sollen Ende dieses Jahres abgeschlossen sein und das Gebäude im Sommer 2022 übergeben werden. Derzeit läuft der Innenausbau auf Hochtouren. Rund 400 Mitarbeiter sind auf der Baustelle am Werk. Während in einigen Räumen noch Gerüste stehen, sind die Arbeiten in anderen schon beinahe...

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  • Barbara Schuster
bz-Chefredakteurin Nikki Gretz-Blanckenstein wundert sich über die Teststrategie an Schulen.
2 1 Aktion

Kommentar
Schulstatus: Es bleibt kompliziert

Der Start ins neue Corona-Schuljahr bleibt eine Herausforderung. Auch wenn die Politik beteuert, dass es einfacher wird, ganz so einfach ist es dann doch nicht. Ein Kommentar von bz-Chefredakteurin Nikki Gretz-Blanckenstein. WIEN. Auch heuer mussten sich Eltern in Geduld üben, bis kommuniziert wurde, wie die Schulen am 6. September starten werden. Und wieder einmal hat man das Gefühl, es ist komplizierter denn je: Die Teststrategie ist lascher als die Vorgaben der 3-G-Regel. Das bedeutet: Der...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) sind sicher: "Wir sind gewappnet für den Schulstart!" | Foto: David Bohmann/PID
1 Aktion 2

PCR-Tests werden Standard
An Wiens Schulen wird zweimal pro Woche gegurgelt

Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos), Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und Bildungsdirektor Heinrich Himmer haben bekannt gegeben, wie der sichere Start an Wiens Schulen aussehen wird. "Alles gurgelt" wird flächendeckend ab der 5. Schulstufe zum Einsatz kommen. WIEN. Nachdem am 25. August Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) die Covid-Regeln für den Schulbeginn präsentiert haben, konkretisierten Bildungsstadtrat Christoph...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
GBV-Obmann Bernd Rießland, Sozialminister Wolfgang Mückstein und Elisabeth Hammer, BAWO-Obfrau und Neunerhaus-Geschäftsführerin. | Foto: BAWO
1 Aktion 2

Initiative "zuhause angekommen"
Mückstein sagt Obdachlosigkeit den Kampf an

240 Wohnungen will die neue Initiative „zuhause angekommen“ bis April 2022 an rund 600 wohnungslose Menschen in fünf Bundesländern vergeben. Finanziert wird das Projekt mit 2,65 Millionen Euro vom Sozialministerium. ÖSTERREICH/WIEN. Gemeinsam mit dem Sozialministerium präsentierte die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAWO) am Donnerstag die neue Initiative „zuhause angekommen“. Dabei soll das Modell „Housing First“ in Wien, Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich und Kärnten...

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