Kommentar zur AK-Wahl
Spannend ist nur die Wahlbeteiligung
Viel Spannung dürfen wir uns von der Arbeiterkammerwahl im Burgenland nicht erwarten. Alles andere als ein überlegener Wahlsieg der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter wäre eine Überraschung. Einzige offene Frage: Gelingt Spitzenkandidat Gerhard Michalitsch ein ähnlich beeindruckender Erfolg wie seinem Vorgänger Alfred Schreiner, der vor fünf Jahren mit 72,4 Prozent das beste Wahlergebnis seit 50 Jahren mit seiner Fraktion erreichte?
Der ÖAAB hofft, mit der Listenbezeichnung „ÖVP-Arbeitnehmer“ ein wenig vom türkisfarbenen Höhenflug unter Sebastian Kurz profitieren zu können. Ein riskanter Spagat angesichts der Kritik, der die Bundesregierung ausgesetzt ist, wenn es um die Interessen der Arbeitnehmer geht.
Die Freiheitlichen Arbeitnehmer, die mit ihrem Dauerthema „Kampf gegen Arbeitsmigration“ antreten, werden den dritten Platz absichern. Für die Grünen und Unabhängigen GewerkschafterInnen wäre das Erreichen eines zweiten Mandats ein großer Erfolg.
Im Interesse aller Fraktionen muss aber ein Wahlergebnis sein – nämlich die Wahlbeteiligung. 2014 sank sie erstmals unter die 50-Prozent-Marke. Sollte sich dieser Trend heuer fortsetzen – wie es in anderen Bundesländern bereits der Fall war – wird die Position der Arbeiterkammer als politische Interessensvertretung geschwächt. Und die Bundesregierung könnte wieder Lust verspüren, die zuletzt etwas leise gewordene Diskussion rund um die Senkung der Mitgliedsbeiträge wieder aufleben zu lassen.
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